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Hans-Georg Maaßen in einem Treppenaufgang

Thüringer Untersuchungsausschuss

Befragung Maaßens endet im Eklat

CDU-Mitglied Maaßen beschimpfte die Landesregierung und Verfassungschutzpräsident Kramer im U-Ausschuss. Die Vernehmung wurde abgebrochen.
Von Michael Bartsch

25.10.2023

Bodo Ramelow

Bodo Ramelow über die AfD

„Sich nicht erpressen lassen“

In Nordhausen konnte ein AfD-Bürgermeister verhindert werden – dank Zivilgesellschaft, sagt Thüringens Ministerpräsident. Wagenknecht gibt er einen Rat.
Interview von Anna Lehmann

1.10.2023

CDU meißelt an der Brandmauer

Führende Uni­ons­-Po­li­ti­ke­r*in­nen rechtfertigen, dass die Thüringer CDU mithilfe der AfD die Regierung überstimmte. Kritik kommt kaum
Von Jana Ballweber und Dinah Riese

16.9.2023

politik,  S. 7
Ministerpräsident Ramelow mit Bratwurst.

Bodo Ramelows Minderheitsregierung

Thüringer Verhältnisse

Nach drei Jahren Regierung von Gnaden der CDU wirken Linke, SPD und Grüne in Thüringen müde. Doch eine Verbesserung ist nicht in Sicht.
Von Michael Bartsch

17.8.2023

Windräder im Sonnenuntergang.

CDU will mit AfD paktieren

Thüringen vor neuem Tabubruch

Die CDU in Thüringen will einen neuen Mindestabstand für Windräder zu Wohngebäuden einführen. Das geht nur mit den Stimmen der AfD.
Von Sabine am Orde

2.6.2022

Mehrere Personen u. a. Finanzministerin Taubert und Ministerpräsident Ramelow.

Minderheitsregierung in Thüringen

Konfrontation und Kooperation

Die rot-rot-grüne Koalition bringt ihren Haushalt durch – mithilfe der oppositionellen CDU. Bestandsaufnahme einer besonderen Konstellation.
Von Michael Bartsch

4.2.2022

Frauen mit rosa Regenschirmen und Schildern:

Paritätische Wahllisten

Ausgebremste Symbolik

Kommentar von Christian Rath
Paritätsgesetze scheitern regelmäßig am Bundesverfassungsgericht. Doch ob sie zu mehr Gleichheit führen, ist ohnehin umstritten.

18.1.2022

Blick in den Plenarsaal des Thüringer Landtags

BVerfG zu Thüringer Wahlgesetz

Keine Pflicht zur Parität

Das Thüringer Paritätsgesetz ist seit 2020 außer Kraft. Einen Antrag, der das Gesetz retten sollte, hat das Bundesverfassungsgericht nun abgewiesen.
Von Christian Rath

18.1.2022

Bodo Ramelow und Susanne Hennig-Wellsow im Thüringer Landtag

Thüringen mit Rot-Rot-Grün plus Schwarz

Suche nach Beständigkeit

In Thüringen endet der Stabilitätspakt zwischen Minderheitsregierung und Opposition, aber Neuwahlen gibt es nicht. Was nun?
Von Michael Bartsch

18.10.2021

Rothe-Beinlich, Dittes, Hey

Regierungskrise bei Rot-Rot-Grün

Doch keine Neuwahlen in Thüringen

Linke und Grüne ziehen den Antrag auf Auflösung des Landtags in Thüringen zurück. Wegen Rückziehern bei CDU und FDP fehlten Stimmen.
Von Anna Lehmann

16.7.2021

Ein Mann im Anzug gestikuliert und spricht in ein Mikrofon

Neuwahlen drohen zu platzen

Thüringen im Dilemma

Im Herbst soll in Thüringen ein neuer Landtag gewählt werden. Doch die CDU droht weiter, das Vorhaben zu blockieren. Abhilfe ist nicht in Sicht.
Von Sarah Ulrich

22.6.2021

Mario Voigt packt seine Aktentasche

Thüringen vor neuer Krise

Landtagswahl droht zu platzen

Vier CDU-Abgeordnete wollen gegen die Auflösung des Thüringer Landtags stimmen. Dabei war genau das mit der rot-rot-grünen Regierung vereinbart.
Von Sabine am Orde

19.5.2021

Dirk Adams (Bündnis90/Die Grünen), Justizminister von Thüringen steht neben dem Landeswappen von Thüringen

Mitbestimmung in der Pandemie

Thüringen startet Coronabürgerrat

In der Coronakrise sollen die BürgerInnen des Freistaats ab Dienstag die Politik beraten. Ähnliche Gremien gibt es auch schon in anderen Ländern.
Von Michael Bartsch

25.1.2021

Der Marktplatz von Gera

Anzeigenblatt als rechtes Medium

Ganz unauffällig

Das Anzeigenblatt „Neues Gera“ landet freitags in den Briefkästen der Stadt. Ein Beispiel dafür, wie rechte Agitation in bürgerlicher Tarnung geht.
Von Michael Bartsch

5.1.2021

Eine Mann steht einer Frau gegenüber beide tragen Maske

Große Koalition in Thüringen

Erfolgreich beendet

Zehn Monate lang arbeiteten Rot-Rot-Grün und die CDU in Thüringen gezwungenermaßen zusammen. Am Montag endete der „Stabilitätsmechanismus“.
Von Michael Bartsch

21.12.2020

Frau mit blonden langen Haaren

Babys im Parlament

Angemessen und zeitgemäß

Kommentar von Simone Schmollack
Abgeordnete im Thüringer Landtag dürfen nun ihre kleinen Kinder zu Sitzungen mitbringen. Das sollte überall gelten.

26.5.2020

AfD-Politiker Björn Höcke schaut betreten nach unten.

Thüringer Innenminister über die AfD

„So etwas hatten wir noch nie“

Weil der „Flügel“ als rechtsextrem gilt, wird es für BeamtInnen in der AfD brenzlig. Georg Maier will allen im Staatsdienst einen Brief schicken.
Von Sabine am Orde

18.3.2020

Björn Höcke strackt die Hand aus, Bodo Ramelow, den man von hinten sieht nicht.

AfD nach Thüringen-Debakel

Verlierer Höcke

Kommentar von Sabine am Orde
Erst sah es aus wie ein Coup. Doch die Trickserei des AfD-Rechtsaußen im Thüringer Landtag ging nach hinten los.

11.3.2020

Der Plenarsaal des Thüringer Landtags von oben

CDU und Antikommunismus

Gefangen

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Einigung von Erfurt ist für die CDU keine Lösung: In der Praxis ist ihr Antikommunismus überholt, für die Partei bleibt er aber lebenswichtig.

7.3.2020

Bodo Ramelow wählt die AfD

Thüringens linker Ministerpräsident hat für einen Rechtsaußen als Landtagsvize gestimmt
Von Tobias Schulze

7.3.2020

politik,  S. 6