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Detlef Ehlebracht in der Hamburgischen Bürgerschaft

Hamburger AfD verliert Parlamentsmandat

Da waren es nur noch sechs

Detlef Ehlebracht tritt aus der Hamburger AfD aus und verlässt die Bürgerschaftsfraktion. In der Fraktion gehörte er zu den Moderateren.
Von Andreas Speit

2.12.2020

leider ohne uns

Was die Bürger nicht zu interessieren hat

Ausgabe vom  28.11.2020,  Seite 59, taz hamburg
Menschen hinter einer Glastür sitzen an Tischen.

Corona-Schutz in Hamburger Bürgerschaft

Pressefreiheit darf nicht leiden

Kommentar von Kaija Kutter
Laut Grundgesetz entscheiden die Medien selber, was sie spannend finden. Das ist nicht die Aufgabe von Ausschussvorsitzenden oder Präsidentinnen.

20.11.2020

Der Festsaal des Hamburger Rathauses

Corona-Schutz in Hamburger Bürgerschaft

Parlament bleibt lieber unter sich

In Hamburg tagen Fachausschüsse vermehrt per Videokonferenz. Die Presse hat nur Zugang, wenn die Gremien ein „öffentliches Interesse“ annehmen.
Von Kaija Kutter

19.11.2020

Parlament untersucht Steuerklau

Bürgerschaft will aufklären, warum der Senat hohe Steuerforderungen an die Warburg-Bank verjähren ließ
Von Gernot Knödler
Ausgabe vom  9.11.2020,  Seite 28, taz hamburg
Ein altes Radio mit Drehknöpfen.

Parlamentarische Arbeit in Hamburg

Radio aus dem Rathaus?

Unter Corona leidet auch die Demokratie, denn Fachausschüsse tagen ohne Publikum. Eine Lösung wäre ein Radio, wie es Schleswig-Holstein seit 2014 hat.
Von Kaija Kutter

2.11.2020

Demokratie nicht Corona opfern

Bürgerschafts-Opposition fordert Einbeziehung in Pandemiebekämpfung. AfD-Vergleich löst Eklat aus
Von Marco Carini
Ausgabe vom  29.10.2020,  Seite 28, taz hamburg
Kind wirft Formular in Wahlurne

Mitbestimmung für Ausländer*innen

Ohne Pass kein Kreuz

Hamburger*innen ohne deutschen Pass dürfen bei Volksinitiativen nicht abstimmen. Die Linke will das ändern.
Von Marco Carini

28.10.2020

Kameras filmen Raum mit Politikern

Corona-Folge für Hamburgs Bürgerschaft

Comeback der Hinterzimmer-Politik

Die Pandemie beschädigt die demokratische Partizipation: Ausschüsse tagen nicht nur kürzer, sondern meist auch unter Ausschluss der Öffentlichkeit.
Von Kaija Kutter

24.10.2020

Olaf Scholz und Peter Tschentscher im Halbprofil

Ausschuss zur Hamburger CumEx-Affäre

Opposition jagt die Bürgermeister

CDU und Linke initiieren Untersuchungsausschuss zu Steuerverzicht gegenüber der Warburg-Bank. Nahmen Olaf Scholz und Peter Tschentscher Einfluss?
Von Marco Carini

14.10.2020

Tschentscher muss auspacken

CDU und Linke kooperieren, um einen Untersuchungsausschuss für Cum-Ex in Hamburg zu ermöglichen
Von Petra Schellen
Ausgabe vom  21.9.2020,  Seite 25, nord
Olaf Scholz sitzt vor einer vertäfelten Wand in der Hamburger Bürgerschaft

Cum-Ex-Affäre in Hamburg

Die Fragen an Scholz werden mehr

Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die Hamburger SPD geraten wegen der Cum-Ex-Affäre massiv unter Druck. Nun droht im ein Untersuchungsausschuss.
Von André Zuschlag

4.9.2020

Samiah El Samadoni hält ihren Tätigkeitsbericht in den Händen.

Polizeibeauftrage legt Bericht vor

Freundin und Helferin

Die meisten Eingaben bei der schleswig-holsteinischen Polizeibeauftragten stammen von Polizist*innen, die Probleme mit dem eigenen Apparat haben.
Von Esther Geißlinger

24.7.2020

Andreas Speit Der rechte Rand

Warum es in Hamburg weiterhin keine Ermittlungen zum NSU gibt

Von Andreas Speit
Ausgabe vom  23.7.2020,  Seite 26, nord

leseschwach

Innensenator Grote auf Sparflamme für „Coronaparty“ gegrillt

Ausgabe vom  27.6.2020,  Seite 60, taz.hamburg

Gute Zeugnisse für Abgeordnete

Die meisten Hamburger Politiker*innen antworten auf Fragen bei Abgeordnetenwatch. Nur die AfD fällt ab
Von Ella Strübbe
Ausgabe vom  26.6.2020,  Seite 28, taz.hamburg
Die Mitglieder des Hamburger Senats im Treppenhaus der Bürgerschaft

Rot-Grün beschneidet Bürgerbeteiligung

Behörden außer Kontrolle

Die Koalition will ihre verfassungsändernde Mehrheit nutzen, um die Deputationen abzuschaffen, die bei Behördenentscheidungen mitsprechen.
Von Moritz Klindworth und Gernot Knödler

25.6.2020

Ein Mann mit Mund-Nase-Schutzmaske überreicht einem anderen Mann Blumen

Neue rot-grüne Regierung

Nur ein bisschen rote Revolte

In Hamburg bekam der neue Senat zwar die Mehrheit, aber nicht alle rot-grünen Stimmen. Ob es an der Frauenfrage lag?
Von Alexander Diehl

12.6.2020

Grüne fordern Nachhaltigkeit

Der Bund plant ein Corona-Konjunkturprogramm und die Bürgerschaft diskutiert Folgen für Hamburg
Ausgabe vom  28.5.2020,  Seite 28, taz.hamburg
Vier Frauen und zwei Männer hinter einem Tresen vor dem Hamburger Wappen mit zwei Löwen

Pro und Contra Bürgerschaftspöstchen

AfD ins Präsidium der Bürgerschaft?

SPD, Grüne, CDU und Linke haben in Hamburgs Bürgerschaft die Zahl der Vizepräsidenten verringert. Die AfD sieht ihre Rechte beschnitten.
Von Gernot Knödler und Alexander Diehl

4.4.2020