Parlamentswahl in Polen Triumph für die PiS Die nationalpopulistische Regierungspartei PiS erringt erneut die absolute Mehrheit. Die Linke ist wieder im Parlament vertreten. Von Gabriele Lesser 14.10.2019
Parlamentswahl in Polen Das Erfolgsrezept der PiS Die Nationalpopulisten werden wahrscheinlich wieder stärkste Kraft in Polen. Auch in Kielce – einer Stadt in den abgehängten Gebieten an der Ostgrenze. Von Gabriele Lesser 13.10.2019
EU-Kontrollen zu Rechtsstaatsverstößen Misstrauen gegen die Neue Alle EU-Staaten sollen auf rechtsstaatliche Verstöße geprüft werden. Damit will man verhindern, dass die neue Kommission zu lasch mit Polen umgeht. Von Eric Bonse 18.7.2019
geht’s noch? Lahme Ausreden Der polnische Parlamentarier Janusz Korwin-Mikke darf sich im EU-Parlament ungestraft sexistisch und rassistisch äußern. Die Arbeit werde dadurch nicht gestört, so das Gericht Von Dinah Riese Ausgabe vom 2.6.2018, Seite 10, argumente Download (PDF)
Vizepräsident des EU-Parlaments geschasst Ryzard Czarnecki, Mitglied der polnischen Regierungspartei PiS, wird abgewählt. Er hatte die polnische EU-Abgeordnete Róża Thun mit einer Nazi-Kollaborateurin gleichgesetzt Von Gabriele Lesser Ausgabe vom 8.2.2018, Seite 10, ausland Download (PDF)
Der Entzug des Stimmrechts ist eingeleitet Polen Die EU-Kommission zündet die erste Stufe der sogenannten Nuklearoption gegen Warschau Von Eric Bonse Ausgabe vom 27.7.2017, Seite 10, Ausland Download (PDF)
Kommentar Justizreform in Polen Kühl kalkuliertes Risiko Kommentar von Gabriele Lesser Staatspräsident Duda hat mit seinem Veto den Durchgriff der PiS-Regierung auf die Justiz weitgehend verhindert. Schade, dass er nicht weiterging. 24.7.2017
Parlament nickt Justizrefom ab Polen Umstrittenes Gesetz über den obersten Gerichtshof muss als Nächstes durch den Senat. Im Land wächst der Protest gegen die Demontage der rechtsprechenden Gewalt Von Gabriele Lesser Ausgabe vom 21.7.2017, Seite 10, Ausland Download (PDF)
Brüssel verklagt Polen Abholzung in Białowieża Von Eva Oer Ausgabe vom 15.7.2017, Seite 6, Politik Download (PDF)
Anhörung von Donald Tusk in Warschau Expremier politisch gejagt EU-Ratspräsident Donald Tusk wird als Zeuge vor einem Warschauer Gericht angehört. Es geht um eine Zusammenarbeit mit Russland. Von Gabriele Lesser 19.4.2017
Polens größte Oppositionsbewegung KOD Der Marsch der Besitzstandswahrer Die außerparlamentarische Opposition Polens konnte die Verlierer der Transformation bisher nicht integrieren. Muss sie aber, damit sie nicht scheitert. Von Philipp Fritz 25.1.2017
Rechtskonservative Regierung knickt ein PolenDoch keine Zugangsbeschränkungen für Journalisten zum Parlament. Gespräche mit Opposition Ausgabe vom 10.1.2017, Seite 10, Ausland Download (PDF)
Presse-Einschränkung erzürnt Polen Parlament Polens regierende Nationalkonservative schränken die Pressefreiheit im Warschauer Parlament ein. Den Sturm der Entrüstung qualifiziert der PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński anschließend als „Rowdytum“ ab Ausgabe vom 19.12.2016, Seite 2, Schwerpunkt Download (PDF)
Eine herbe Schlappe für die PiS-Regierung Polen Parlament lehnt verschärftes Abtreibungsrecht nach massiven Protesten ab. PiS-Chef Kaczyński kündigt neue Fassung an Von Gabriele Lesser Ausgabe vom 7.10.2016, Seite 10, Ausland Download (PDF)
Kommentar Abtreibungsverbot in Polen Kaczyńskis Sinneswandel Kommentar von Gabriele Lesser Polens Parlament lehnt das totale Abtreibungsverbot ab. PiS-Chef Kaczyński fürchtete nicht nur den Protest, sondern eine Spaltung seiner Partei. 6.10.2016
Abtreibungsgesetz in Polen Schlimmer geht immer In Polen soll das Abtreibungsgesetz verschärft werden. Doch dagegen regt sich Widerstand von Aktivistinnen und linken Parteien. Von Kirsten Achtelik 29.9.2016
Proteste in Polen Freiheit, Gleichheit und Demokratie! Zehntausende gehen am Wochenende erneut gegen die nationalpopulistische PiS-Regierung auf die Straße. Auch Ärzte und Lehrer marschieren mit. Von Gabriele Lesser 25.9.2016
„Genozid-“Resolution in Polens Parlament Ukraines Nationalisten sind wütend Der Sejm nennt die Massaker in Wolhynien von 1943 einen „Genozid“. In der Ukraine reagieren einige drauf sehr verärgert. Von Bernhard Clasen 24.7.2016
Nur eine lauwarme Verwarnung für Polen EU-Kommission Brüssel listet Bedenken gegen die umstrittene Verfassungsgerichtsreform auf Von Eric Bonse Ausgabe vom 2.6.2016, Seite 10, Ausland Download (PDF)
Polens Demokraten zu Gast bei den Grünen Protest Eine Delegation der Demokratiebewegung in Polen reist auf Einladung der Grünen durch Deutschland und wirbt für Verständnis und Unterstützung ihres außerparlamentarischen Protests Von Klaus Wolschner Ausgabe vom 10.5.2016, Seite 29, taz.bremen Download (PDF)
