Kürzungen im Berliner Landeshaushalt Kultursenator soll die Bühne verlassen Der Berliner Kulturetat soll massiv gekürzt werden. Im Berliner Abgeordnetenhaus drängt die Opposition Joe Chialo (CDU) zum Rücktritt. Von Stefan Alberti 21.11.2024
Staatssekretär Flasbarth zur COP in Baku „Wir sind bereit, eine wichtigere Rolle zu spielen“ Die EU und Deutschland müssten sich wegen des künftigen US-Präsidenten Trump stärker beim Klimaschutz engagieren, sagt Staatssekretär Flasbarth. Interview von Christian Mihatsch und Jörg Staude 21.11.2024
Erörterungstermin zur Atomfabrik Lingen Kritische Masse In Lingen hat der Erörterungstermin zum Einstieg der russischen Firma Rosatom in die Brennelementefabrik begonnen. Rund 11.000 Einwendungen gab es. Von Nadine Conti 20.11.2024
Kulturabbau in der Slowakei „Sie will alles vernichten“ Die rechtspopulistische Ministerin Martina Šimkovičová demontiert in der Slowakei den Kulturbetrieb. Es zeigt, was auch in Deutschland droht. Von Linda Huber und Ann-Kathrin Leclere 20.11.2024
Verfassungsschutzeinstufung der AfD Wo bleibt das Gutachten? Bis Jahresende sollte das neue Verfassungsschutzgutachten der AfD vorliegen. Nun kommt es erst nach der Neuwahl. Im Bundestag gibt es daran Kritik. Von Konrad Litschko 19.11.2024
Gerichte bleiben in der Provinz Kieler Justizministerin einigt sich mit Gerichten auf Reform: Fast alle Standorte bleiben erhalten Von Esther Geißlinger Ausgabe vom 20.11.2024, Seite 26-27, nord Download (PDF)
Wahl der EU-Kommission Stimmungsmache gegen mögliche Vizepräsidentin Spaniens Konservative machen Umweltministerin Ribera, die als EU-Vizekommissionspräsidentin vorgesehen ist, für Folgen der Flutkatastrophe verantwortlich. Von Reiner Wandler 19.11.2024
Trumps Kabinettsbildung Ein Krieger für das Recht auf Fake News Donald Trump gibt Personal für die US-Medienaufsichtsbehörde bekannt. Brendan Carr sei ein „Krieger für die Redefreiheit“. Von Bernd Pickert 18.11.2024
Außenministertreffen in Brüssel „Europa spricht nicht die Sprache der Macht“ EU-Chefdiplomat Borrell kritisiert die zögerliche Außenpolitik der EU. Sein Vorschlag, den Dialog mit Israel auszusetzen, stößt auf wenig Zustimmung. Von Eric Bonse 19.11.2024
Wirtschaftsminister bei Klimakonferenz Habeck, naiv in Baku Kommentar von Jonas Waack Robert Habeck bietet auf der COP Mini-Summen an. Und ausgerechnet der Globale Süden soll ohne Klimageld auskommen. 19.11.2024
Lang geplantes Ende der Ampelkoalition Seine feuchten Augen Kommentar von Cem-Odos Güler Eine Spurensuche im Umfeld von Christian Lindner zeichnet Szenen von Illoyalität bei den Liberalen. Ist das der Anfang des Endes vom FDP-Chef? 17.11.2024
Rentner beleidigt Habeck Beleidigung hat Grenzen Ein Rentner bekommt Besuch von der Polizei, weil er Vizekanzler Habeck als „Schwachkopf“ betitelt hat. Doch das ist nur die halbe Wahrheit. Von Christian Rath 17.11.2024
Sparpläne von CDU und SPD in Berlin Verkehrsbereich wird massiv rasiert Schon vor der Schlussrunde zu den Haushaltskürzungen für 2025 sind etliche Details bekannt. Einige Ressortbudgets werden radikal zusammengestrichen. Von Rainer Rutz 17.11.2024
Zukünftige Regierung in den USA Ölmanager soll neuer US-Energieminister werden Donald Trump nominiert den als „Klimaleugner“ geltenden Öl- und Gasunternehmer Chris Wright als neuen Energieminister. Umweltverbände reagieren besorgt. Von Hansjürgen Mai 17.11.2024
Kabinett Trump II Loyalität vor Kompetenz Was die ersten Personalentscheidungen von Donald Trump für die Zukunft der USA bedeuten. Die taz stellt das Gruselkabinett in einer Bildergalerie vor. Von Bernd Pickert 16.11.2024
Donald Trump wählt seine Mannschaft Das Kabinett des Grauens Donald Trump stellt seine künftige Regierungsmannschaft zusammen. Damit beginnen der Umbau und vielleicht das Ende der US-Demokratie: das Kabinett des Grauens Von Barbara Junge und Bernd Pickert 16.11.2024
Überwachung bei der Fußball-EM Polizeispiele ohne Grenzen Grenzkontrollen, zweifelhafte Polizei-KIs und Live-Tracking: Bei der EM in Deutschland wurden vermeintliche Überwachungsfantasien zur Realität. Von Alina Schwermer 15.11.2024
Borrells Drohung gegen Israel Hau drauf statt Diplomatie Kommentar von Tanja Tricarico Der EU-Außenbeauftragte will den Dialog mit Israel einfrieren. Ganz falsch: Es geht jetzt darum, Kontakte zu erhalten für eine Friedenslösung. 14.11.2024
Nominierungen für Trumps Kabinett Schockwellen selbst bei Republikanern Mit der Nominierung des radikalen Abgeordneten Matt Gaetz als US-Justizminister provoziert Donald Trump Widerspruch sogar in den eigenen Reihen. Von Hansjürgen Mai 14.11.2024
Protest gegen Kürzungen in Berlin Arm ist Berlin erst ohne Kultur Berliner Kulturschaffende protestieren gegen die geplanten Sparmaßnahmen. CDU-Kultursenator Joe Chialo muss sich Buhrufe gefallen lassen. Von Katharina Wulff 13.11.2024
