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Polens Premier Donald Tusk vor einer Polen- und einer EU-Flagge

Jahresbilanz Tusk-Regierung

Re-Demokratisierung Polens schwieriger als gedacht

Die erste Bilanz der polnischen Regierung nach einem Jahr fällt durchwachsen aus. Vor allem Frauen sind enttäuscht. Außenpolitisch jedoch gibt es Erfolge.
Von Gabriele Lesser
1.1.2025  

Polen übernimmt EU-Ratspräsidentschaft

Sicherheit als Leitthema

Premierminister Donald Tusk strebt nach militärischer Sicherheit durch Aufrüstung. Die dafür nötige Neuverschuldung stößt in der EU auf Widerstand.
Von Gabriele Lesser
1.1.2025  
Ein Mann hält ein Plakat mit einem Fötus hoch

Abtreibungsrecht in Polen

Tusks Liberalisierung scheitert

Donald Tusk ist mit der Reform des Abtreibungsrechts nicht durchs Parlament gekommen. Nach der Sommerpause plant Polens Premier einen neuen Vorstoß.
Von Gabriele Lesser
13.7.2024  
Eine Frau und ein Mann sitzen vor polnischen und europäischen Flaggen.

Rechtsstaatsverfahren der EU

Kein Risiko mehr in Polen

Brüssel will das Rechtsstaatsverfahren gegen Polen einstellen. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht von einem „Durchbruch“ für das Land.
Von Eric Bonse
8.5.2024  

Verurteilte PiS-Politiker in Polen

Präsident auf Konfrontationskurs

Polens Staatschef Andrzej Duda begnadigt zwei verurteilte frühere PiS-Politiker zum zweiten Mal. Sie sind damit frei und wollen wieder ins Parlament.
Von Gabriele Lesser
24.1.2024  
Donald Tusk winkt

Polens Premier Donald Tusk

Der Unterschätzte ist wieder da

Beim EU-Gipfel will Donald Tusk klarstellen, dass die EU der Ukraine mehr helfen müsse. Das ist nicht sein einziges Ziel in der EU-Politik.
Von Gabriele Lesser
13.12.2023  
Nationalistenmarsch in Polen

Unabhängigkeitstag in Polen

„Wir müssen kämpfen!“

PiS-Chef Kaczyński will den Machtwechsel nach den verlorenen Wahlen verhindern. Ein Nationalistenmarsch lief am Samstag durch Warschau.
Von Gabriele Lesser
12.11.2023  
Polens Präsident Andrzej Duda

Regierungsbildung in Polen

Duda schindet Zeit für die PiS

Präsident Duda will den bisherigen Premier mit der Regierungsbildung beauftragen. Dabei hat dessen PiS seit der Wahl keine Parlamentsmehrheit mehr.
Von Gabriele Lesser
7.11.2023  
Menschen feiern ausgelassen in einem rot-weiß beleuchteten Saal

Wahlsieg der Opposition in Polen

Polen und die EU sollen diese Chance ergreifen

Kommentar von Gemma Teres Arilla
Nach der Wahl in Polen rückt das Ende des PiS-Regimes näher. Die EU sollte jetzt schnell die politische und wirtschaftliche Nähe zu Warschau suchen.
16.10.2023  
Eine Person macht ein Victory-Zeichen bei einer Demonstration.

Parlamentswahl in Polen

Es wird sehr knapp

Die Chancen der demokratischen Opposition steigen, die nationalpopulistische PiS abzulösen. Auf Koalitionspartner sind alle Parteien angewiesen.
Von Gabriele Lesser
13.10.2023  
Polens Premierminister Morawiecki.

Rechte Regierungspartei in Polen

Wahlkampf mit Pseudoreferendum

Parallel zur Parlamentswahl am 15. Oktober wird ein Volksentscheid in Polen stattfinden. Die vier Fragen wurden am Donnerstag im Parlament debattiert.
Von Gabriele Lesser
17.8.2023  
Ein Mann schwenkt eine polnische Fahne, eine Frau macht das Peace-Zeichen

Demonstration gegen Polens Regierung

Für Demokratie, gegen die PiS

In Warschau demonstrieren Polen und Polinnen gegen die populistische Regierungspartei. Sie sorgen sich: Bleibt ihr Land künftig noch eine Demokratie?
Von Gabriele Lesser
4.6.2023  
Portrait von Selenski.

Selenski zum Raketeneinschlag in Polen

Übers Ziel hinaus

Kommentar von Barbara Oertel
Der ukrainische Präsident hat für den Einschlag in Polen schnell die Russen verantwortlich gemacht. Damit hat er seiner Sache keinen Gefallen getan.
17.11.2022  
Portrait von Annalena Baerbock in Warschau

Reparationsforderungen von Polen

Baerbock gibt Warschau einen Korb

Die polnische PiS-Regierung wollte erneut über Weltkriegsreparationen sprechen. Die Frage sei „abgeschlossen“, stellte die Außenministerin nun klar.
Von Gabriele Lesser
4.10.2022  
Ein Mann schiebt ein Fahrrad an zerstörten Häusern vorbei

Polen fordert Reparationen

Rechnung am Jahrestag

Vor 83 Jahren fiel Deutschland in Polen ein. Nun kündigt PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński offizielle Reparationsforderungen Polens an Deutschland an.
Von Gabriele Lesser
1.9.2022  
Mann zwischen zwei EU-Flaggen

Streit zwischen der EU und Polen

Brüssel knickt vor Polen ein

Kommissionschefin Ursula von der Leyen will geblockte Coronahilfen jetzt doch freigeben. Bei den Bedingungen, die Warschau erfüllen muss, macht sie Abstriche.
Von Eric Bonse und Gabriele Lesser
2.6.2022  
Barrikaden und Sandsäcke auf dem Maidan-Platz,

Regierungschefs besuchen Kiew

Unmissverständliche Solidarität

Kommentar von Alexandra Mostyn
Dank der deutschen Zurückhaltung ist die Bedeutung der Länder Ostmitteleuropas im Ukrainekrieg politisch gewachsen. Deutschland gilt als Appeaser.
15.3.2022  

Flucht aus der Ukraine nach Polen

Das Leben im Transit

Am Warschauer Zentralbahnhof treffen Geflüchtete aus der Ukraine auf überwältigende Hilfsbereitschaft – und auf erschöpfte freiwillige Helfer.
Von Dorothea Hahn
11.3.2022  
Menschen halten Buchsraben in die Höhe, die das Wort Veto ergeben

Medienfreiheit in Polen

Präsident legt Veto ein

Andrzej Duda blockiert ein umstrittenes Gesetz. Der regierungskritische Privatsender TVN sowie Un­ter­stüt­ze­r:in­nen der Pressefreiheit jubeln.
Von Gabriele Lesser
27.12.2021  
Gregor Gysi vor schwarzem Hintergrund.

Gregor Gysi zum Belarus-Konflikt

„An Putin führt kein Weg vorbei“

Um den Konflikt an der polnisch-belarussischen Grenze zu lösen, müsse der russische Präsident mit ins Boot geholt werden, fordert Linken-Politiker Gysi.
Interview von Anna Lehmann
12.11.2021