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Donald Tusk freut sich bei einer Veranstaltung.

Nach den Wahlen in Polen

Moment der unverfälschten Freude

Essay von Jaroslaw Kuisz und Karolina Wigura
In Polen hat die Opposition die rechtspopulistische PiS besiegt. Das ist ein wichtiger Erfolg im globalen Kampf für die liberale Demokratie.

22.10.2023

Warschaus Justizreform verletzt europäisches Recht

EU-Gerichtshof bestätigt die Haltung Brüssels, wonach die PiS-Regierung gegen EU-Grundsätze verstößt
Von Christian Rath

6.6.2023

das thema,  S. 3
Donald Tusk auf einer Bühne.

Polens Regierung in der Kritik

Aufstand gegen die PiS

Bislang sah es so aus, dass Polens Nationalpopulisten nach der Wahl weiterregieren können. Doch ein umstrittenes Gesetz mobilisiert ihre Gegner.
Von Gabriele Lesser

5.6.2023

Zwei Helfer in Schutzanzügen mit einem Eimer voller toter Fische

Fischsterben in der Oder

Politisches Achselzucken in Polen

Erst nach fast drei Wochen haben Polens Institutionen auf die Verseuchung der Oder reagiert. Auch polnische Bürgermeister kritisieren die PiS.
Von Gabriele Lesser

15.8.2022

US-Präsident Joe Biden mit Kind auf dem Arm

US-Präsident in Polen

Biden zeigt die Zähne

Der US-Präsident erinnert in Warschau daran, dass die Nato mit demokratischen Werten verbunden ist. Der Artikel 5 sei ihm „heilige Verpflichtung“.
Von Gabriele Lesser

27.3.2022

Islands Verteidigungsministerin gestikuliert mit ausgestrecktem Arm mit dem amerikanischen Verteidigungssekretär

Krieg in der Ukraine

Nicht mehr nur Waffen

Die Gespräche zwischen Moskau und Kiew über ein Ende des russischen Krieges gegen die Ukraine nehmen an Fahrt auf. Die russischen Angriffe erlahmen.
Von Dominic Johnson

16.3.2022

Männer kauern an einem Grenzübergang

Belarus und EU-Außengrenze

An die Grenze gedrängt

Laut Polen werden Geflüchtete von Belarus bewusst an die Grenze gebracht. So soll die Lage pünktlich zur EU-Debatte eskalieren.
Von Christian Jakob

15.11.2021

Protestirende tragen zwei große Plakate mit dem Foto eines kleinen Mädchens

Grenzregion zwischen Polen und Belarus

Grünes Licht für Geflüchtete

In Polen kommen viele Geflüchtete aus Belarus an. Die Grenzregion gilt als rechtskonservativ. Doch viele Be­woh­ne­r:innen zeigen sich solidarisch.
Von Gabriele Lesser

20.10.2021

Mateusz Morawiecki spricht vor dem EU Parlament

Konflikt zwischen Brüssel und Warschau

Die Folterwerkzeuge sind gezückt

Der Streit zwischen der EU und Polen hat im EU-Parlament zur Konfrontation geführt. Warschaus Premier warnte vor einem europäischen „Superstaat“.
Von Eric Bonse

19.10.2021

Eine Fahne ist zusammengenäht, ein Teil ist die ponische Flagge, ein Teil die Europafahne. Menschenmenge mit leuchtenden Handys

EU streitet mit Polen

Gesprächsfaden nicht zerreißen

Nach dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts will die EU-Kommission gegen Polen vorgehen. Welche Sanktionen das sein sollen, ist noch unklar.
Von Eric Bonse

12.10.2021

Proteste gegen Polens Regierung

„Wir sind Europa!“

Mehr als 100.000 Menschen protestieren in Polen gegen den Anti-EU-Kurs der PiS-Regierung. Sie werfen ihr vor, das Land aus der Union zu führen.
Von Paul Flückiger

11.10.2021

Zwei Frauen um die 60 auf einer Demonstration halten Schilder hoch, hinter ihnen weht eine Polen-Flagge

Mediengesetz in Polen

Der Staat geht auf den Sender

Es könnte das Aus des regierungskritischen Fernsehsenders TVN24 sein: Polen verabschiedet ein Gesetz, das die Pressefreiheit extrem einschränkt.
Von Gabriele Lesser

12.8.2021

Andrzej Duda als aufblasbare Puppe mit Stift in Krakau

Andrzej Duda gewinnt in Polen Stichwahl

Kaczyńskis „Kugelschreiber“

Nach einem knappen Kopf-an-Kopf-Rennen bleibt Polen nun doch beim alten Präsidenten. Der ist vor allem dem eigenen Parteichef Kaczyński untergeben.
Von Gabriele Lesser

13.7.2020

Rafal Trzaskowski mit Megafon.

Nach Stichwahl in Polen

Alle für den Verlierer

Die EU reagiert verhalten auf den Sieg des nationalkonservativen Andrzej Duda bei der Stichwahl in Polen. Manche gratulieren dem Konkurrenten.
Von Eric Bonse

13.7.2020

Ein Mann von hinten vor vielen SoldatInnen mit Smartphones.

US-Truppenabzug aus Deutschland

Die Nato hat Rücken

Mit der Ankündigung, die Zahl der US-SoldatInnen zu reduzieren, stiftet Donald Trump viel Verwirrung bei den Nato-VerteidigungsministerInnen.
Von Eric Bonse

17.6.2020

Das historische Eingangstor des Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau unter einem großen Zeltdach.

Polen fehlt bei Gedenken in Israel

Duda, der „große Abwesende“

Ungewöhnlich einig kritisiert Polen die politische Instrumentalisierung des Holocaust-Gedenkens. Auf viel Solidarität kann das Land nicht hoffen.
Von Gabriele Lesser

23.1.2020

Andrzej Duda, Milos Zeman, Janos Ader und Andrej Kiska stehen nebeneinander

Bündnis der Visegrád-Staaten

Das andere Europa

Wirtschaftsboom, Kritik an Brüssel und Abwehr von Migration: viel mehr eint Tschechien, Ungarn, Polen und die Slowakei nicht.
Von Ralf Leonhard

22.10.2017

Brüssel droht mit der „Nuklearoption“

EUROPA Die EU-Kommission zieht Entzug von Polens Stimmrecht im Ministerrat in Erwägung
Von Eric Bonse

20.7.2017

Schwerpunkt,  S. 3
Menschen stehen auf einem Platz und halten Grabkerzen in die Höhe. Es dämmert.

Geplante Justizreform in Polen

Ein Präsident verteidigt seinen Posten

Polens Staatsoberhaupt will die umstrittene Justizreform nicht absegnen. Er legt einen eigenen Gesetzentwurf vor. Auch dieser ist verfassungswidrig.
Von Gabriele Lesser

19.7.2017

Es ist dunkel, ein belebter Platz, eine Frau mit dicker Jacke und Müütze hat eine Handpuppe auf ihrer Hand, sie spricht in zwei Mikrofone

Polens größte Oppositionsbewegung KOD

Der Marsch der Besitzstandswahrer

Die außerparlamentarische Opposition Polens konnte die Verlierer der Transformation bisher nicht integrieren. Muss sie aber, damit sie nicht scheitert.
Von Philipp Fritz

25.1.2017