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Eine Transgender-Person im roten Mini-Lackkleid kommt mit einem Getränk aus einer BAr

Ungarns Gesetz zu sexuellen Minderheiten

Brüssel macht Viktor Orbán Druck

EU-Kommissionschefin bezeichnet Ungarns neues Gesetz als „Schande“. Die Behörde will nach langer Untätigkeit dagegen vorgehen.
Von Eric Bonse

23.6.2021

Anhänger der LGBTIQ-Bewegungen protestieren in Budapest mit Flaggen gegen einen LGBQTI feindliches Gesetz

Orbáns neues Gesetz gegen LGBTQI

Verordnete Queer-Feindlichkeit

Trotz breitem Protest: Ungarn hat ein Gesetz verabschiedet, das die Darstellung von Homo- und Transsexualität in Büchern und Filmen verbietet.
Von Ralf Leonhard

15.6.2021

Victor Orban lächelt gequält

Bruch mit EVP im Europaparlament

Orbán macht als Erster Schluss

Ungarns Fidesz verlässt die konservative Fraktion im Europaparlament. AfD-­Chef Meuthen reibt sich die Hände – er will mit Fidesz zusammengehen.
Von Eric Bonse

3.3.2021

Der ungarische Ministerpräsident und Fidesz-Vorsitzende Viktor Orbán vor einer blauen Wand mit Europaflagge dreht den Rücken zu

Ungarn und das EU-Parlament

Mit der Geduld am Ende

Kommentar von Barbara Oertel
Die konservative EVP und Viktor Orbáns rechtspopulistische Fidesz gehen getrennte Wege. Viel zu lange hat die EVP damit gewartet.

3.3.2021

Andras Arato, Chef des ungarische Radiosenders Klubrádió mit gesichtsmaske kommt durch eine Tür

Letzter freier Radiosender Klubrádió

Verstummt in Ungarn

Der ungarische Radiosender Klubrádió verliert seine Lizenz, das bestätigt das Gericht am Dienstag. Es zeigt, wie die Regierung Medien kontrolliert.
Von Barbara Oertel

9.2.2021

Demonstrantinnen mit gelben Masken mit

Autor Paul Lendvai über „Orbáns Ungarn“

„Orbán möchte Verbündete haben“

Der österreichische Journalist Paul Lendvai spricht über „Orbáns Ungarn“. Medien, Wissenschaft und Kultur werden zunehmend vom Premier kontrolliert.
Interview von Ralf Leonhard

2.2.2021

Hochzeitspaar in weißen Kleidern

LGBTQ-feindliches Gesetz in Ungarn

Status zweiter Klasse

Ungarn beschneidet per Verfassungsreform erneut die Rechte für LGBTQ. Selbst Fidesz-Anhänger:innen sehen die sexuelle Orientierung als Privatsache an.
Von Barbara Oertel

15.12.2020

Viktor Orban, Premierminister von Ungarn und Mateusz Morawiecki,Premierminister von Polen

Nach Einigung zum EU-Finanzpaket

Geld fließt, Streit bleibt

Polen und Ungarn ziehen ihr Veto gegen das Finanzpaket zwar zurück. Doch Details rund um den damit verbunden Rechtsstaatsmechanismus bleiben unklar.
Von Eric Bonse

11.12.2020

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán

Klage gegen EU-Parlament

Ungarn droht vor EuGH zu scheitern

Der Generalanwalt hat keine Bedenken, das Rechtsstaats-Verfahren gegen Ungarn weiterlaufen zu lassen. Das Land hatte die Abstimmung kritisiert.
Von Christian Rath

3.12.2020

Jozsef Szajer während er eine Rede hält

Sexparty in Brüssel

Orbáns heuchlerischer Vollstrecker

Ausgerechnet ein Vertrauter von Ungarns homofeindlichen Premier Orbán wurde bei einer schwulen Sexparty erwischt. József Szájerer ist zurückgetreten.
Von Ralf Leonhard

2.12.2020

Die beiden rechtspopulistischen Regierungschefs Mateusz Morawiecki und Viktor Orbán bei einer Pressekonferenz

Streit um Rechtsstaatlichkeit in EU

Patt in Brüssel

Der Budgetstreit geht weiter, Ungarn und Polen bestehen auf ihrem Veto. Das Europaparlament ist in Rage, Merkel scheut bislang vor einem Bruch zurück.
Von Eric Bonse

26.11.2020

Viktor Orban steigt in Brüssel aus dem Auto

EU-Haushaltsstreit

Eine populistische Erpressung

Kommentar von Gabriele Lesser
Der EU-Haushalt 2021–2027 ist tatsächlich in Gefahr. Die Bürger:innen in Polen und Ungarn müssen erfahren, was ihnen das Rechtsstaatsverfahren bringt.

20.11.2020

Eine Frau mit einer Mundschutzmaske hat sich bei einem Mann untergehkt, der Schutzkleidung trägt und ein Sauerstoffgerät in den Händen hält

Budgetkrise in der EU

Am besten „aussitzen“

Nach dem Veto Ungarns und Polens gegen den EU-Haushalt muss der deutsche Ratsvorsitz einen Weg aus der Blockade finden. Nur wie?
Von Eric Bonse

17.11.2020

Angela Merkel vor einem Autodach in dem sich die Europaflagge spielgelt.

Blockierte EU-Haushaltsverhandlungen

Auch Merkels Fehler

Kommentar von Eric Bonse
Die EU muss gegenüber Ungarn und Polen klare Kante zeigen. Für die Eskalation ist aber auch die passive Rolle der Kanzlerin im Sommer verantwortlich.

17.11.2020

Bundeskanzlerin Merkel mit Mund-Nasen-Schutz.

Merkels Kampf um Rechtsstaatlichkeit

Fauler Kompromiss mit Orbán

Kommentar von Eric Bonse
Der Vorstoß von Kanzlerin Merkel für mehr Rechtsstaatlichkeit in der EU bleibt enttäuschend. Ungarns Premier Orbán hat weiterhin nichts zu fürchten.

30.9.2020

Ein Demonstrant mit Anonymous Maske steht im Vordergrund und hinter ihm befinden sich zahlreiche weitere Demonstranten

Haushalt der Europäischen Union

Zoff um die Rechtsstaatlichkeit

Der Streit um den Rechtsstaat in Ländern wie Ungarn oder Polen eskaliert. Das könnte das neue EU-Budget und den Coronahilfsfonds beschädigen.
Von Eric Bonse

29.9.2020

Zwei junge Frauen bewachen den Eingang zur Universität und tragen Mund-Nasen-Schutz

Besetzte Hochschule in Budapest

Wache stehen für die Freiheit

Seit das Orbán-Regime die Uni für Theater- und Filmkunst konservativ umgebaut hat, wird sie besetzt. Die StudentInnen fordern mehr Mitbestimmung.
Von Gergely Márton

24.9.2020

Große Demonstration in Budapest

Kritischer Journalismus in Ungarn

Ein Friedhof der Redaktionen

Die Mitarbeiter der ungarischen Onlinezeitung „Index“ suchen eine neue Plattform. Viele haben aus Widerstand gegen die Eigentümer gekündigt.
Von Gergely Márton

31.7.2020

Demonstranten mit Mundschutz und ungarischen Flaggen

Ungarischer Politiker über EU-Gipfel

„Es geht immer um Geld“

Die Einigung, Verstöße gegen Rechtsstaatlichkeit zu sanktionieren, tauge nicht, sagt der ungarische Politiker Benedek Jávor. Denn genau das wolle Orbán.
Interview von Jana Lapper

31.7.2020

Angela Merkel zeigt mit dem Finger auf Bulgarien Premier Boyko Borissov

EU-Gipfel zu Wiederaufbaufonds

Brüsseler Maskenball

Beim EU-Gipfel herrscht die Sorge, dass sich Deutschland blamieren könnte. Ungarns Premier Viktor Orbán droht mit einem Veto.
Von Eric Bonse

17.7.2020