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Budapest lädt Berlin aus

Zuvor provozierte Regierungschef Orbán mit einer Reise nach Moskau
Von Tanja Tricarico
Ausgabe vom  8.7.2024,  Seite 6, inland
Zwei Staatsmänner begrüßen sich.

Viktor Orbán in Kyjiw

Selenskyjs Balanceakt

Kommentar von Barbara Oertel
Ungarns Regierungschef und Putin-Freund Orbán stattet der Ukraine einen Besuch ab. Das verwundert. Und für Selenskyj könnte es schwierig werden.

2.7.2024

Victor Orbàn neben Giorgia Meloni zwischen zwei EU-Fahnen

Ungarns EU-Ratspräsidentschaft

Eine irre Personalie

Kommentar von Erich Rathfelder
Orbán betreibt nicht nur zerstörerische Außenpolitik, er lässt sie sich auch noch von der EU bezahlen. Ein Bild in seinem Arbeitszimmer alarmiert.

30.6.2024

Eine Menschenmenge, die menschen klatschen in die Hände

Leidende Zivilgesellschaft in Ungarn

Die NGOs bluten aus

Die ungarische Zivilgesellschaft wird von Viktor Orbáns Partei Fidesz auf vielfältige Weise gegängelt. Das bekommen auch Umweltschutz-NGOs zu spüren.
Von Anke Lübbert und Markus Wanzeck

8.6.2024

Illustration einer Festung mit einer EU-Fahne

Von der Leyen und ihre rechten Partner

Brandmauer in Trümmern

Essay von Lea Fauth
Ursula von der Leyen spielt Rechtsstaatlichkeit gegen transatlantischen Dogmatismus aus – und kooperiert auf dieser Basis mit Rechtsextremen.

7.6.2024

Zwei Jugendliche liegen auf einer sehr großen EU-Flagge, die auf einer Wiese ausgebreitet wurde. Der Junge hält zwei kleine EU-Flaggen in der Hand

Junge Wäh­le­r*in­nen vor der EU-Wahl

Europas Zukunft

Von 6. bis zum 9. Juni wird das EU-Parlament gewählt. Wie blicken Erst­wäh­le­r*in­nen auf die Europäische Union und was treibt sie um?
Von Anne Diekhoff, Michael Braun, Reiner Wandler, Gabriele Lesser und Florian Bayer

3.6.2024

Menschen mit chinesischen Fahnen am Straßenrand

Chinas Präsident auf Europatournee

Die Suche nach Einfallstoren

Während die EU nach ihrer China-Position sucht, baut Xi Jinping bilaterale Beziehungen zu zunehmend illiberalen Ländern aus. Wie Serbien und Ungarn.
Von Florian Bayer

10.5.2024

Junge Menschen marschieren mit kleinen Fackeln und Bannern über eine große grüne Brücke

Politologin Pető über Ungarns Regierung

„Orbáns System ist kaputt“

Die Proteste gegen Ungarns Regierung seien durchaus ernstzunehmen, sagt Andrea Pető. Viele verstünden, dass dessen Mechanismen nur Fassade seien.
Interview von Florian Bayer

27.2.2024

Menschen tragen ein Plakat auf dem

Wegen Amnestie in Pädophilie-Skandal

Zu Orbáns Schutz abgetreten

Ungarns Präsidentin Novak hatte den Mitwisser eines Pädophilie-Skandals begnadigt. Am Samstag ist die Fidesz-Politikerin zurückgetreten.
Von Florian Bayer

12.2.2024

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán

EU-Verfahren gegen Ungarn

„Souveränitätsgesetz“ hat Folgen

Laut EU-Kommission verstößt Ungarns Gesetz gegen „ausländische Einmischung“ gegen Grundrechte. Orbán könnte das im EU-Wahlkampf nutzen.
Von Florian Bayer

8.2.2024

Robert Fico, Premierminister der Slowakei, spricht mit Viktor Orban, Premierminister von Ungarn.

EU-Sondergipfel in Brüssel

Viktor Orbán knickt ein

Ungarns Ministerpräsident Orbán verzichtet auf die Blockade der Ukrainehilfe beim EU-Sondergipfel in Brüssel. Insgesamt muss die EU aber einsparen.
Von Eric Bonse

1.2.2024

Ursula von der Leyen hält eine Rede

Machtkampf in der EU

Ursula von der Leyen unter Druck

Eine Mehrheit der EU-Abgeordneten will eine Klage gegen die Kommission vorbereiten. Grund ist die Freigabe von EU-Geldern für Ungarn.
Von Eric Bonse

18.1.2024

Ein Mann steht vor einem EU-Logo und gestikuliert mit der rechten Hand

EU-Ratspräsident will Amt niederlegen

Michel geht – Orbán profitiert?

Statt EU-Ratspräsident will Charles Michel lieber EU-Kandidat sein. Doch wenn er geht, könnte das dem umstrittenen Orbán in die Karten spielen.
Von Eric Bonse

7.1.2024

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic inmitten von kleinen Nationalfähnchen

Autokratie in Ungarn und Serbien

Was läuft da falsch?

Kommentar von Péter Techet
Während in anderen Ländern Osteuropas Wandel möglich ist, scheint er in Ungarn und Serbien ausgeschlossen. Das liegt am Umgang mit der Geschichte.

28.12.2023

Viktor Orban gestikuliert beim Sprechen

Alternative Pressekonferenz in Budapest

Orbán hält Hof

In Ungarn sind bei der Regierungserklärung des Premiers kritische Medien ausgeschlossen. Die organisierten spontan eine Gegenveranstaltung.
Von Florian Bayer

21.12.2023

Erdogan und Orban vor Fahnen

Treffen zwischen Erdoğan und Orbán

Zwei Illiberale unter sich

In Budapest ist der türkische Präsident Erdoğan auf den ungarischen Premier Orbán getroffen. Ein Jubiläum der gegenseitigen Freundschaft.
Von Florian Bayer

18.12.2023

Orban hinter einer Absperrung, Journalisten halten ihm ausgestreckte Mikrofone hin

Pressefreiheit in Ungarn

Druck auf kritische Stimmen

In Ungarn soll eine Behörde die Durchsetzung des neuen „Souveränitätsgesetzes“ kontrollieren. So sollen kritische Journalisten und NGOs bekämpft werden.
Von Florian Bayer

18.12.2023

Premierminister Viktor Orban vor Mikrofonen.

Viktor Orbán beim EU-Gipfel

Kaffee mit einem Schuss Schmiergeld

Die EU nimmt Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine auf. Ungarns Premier lässt sich seine Enthaltung teuer bezahlen.
Von Eric Bonse

15.12.2023

Gruppenfoto bei einem EU-Gipfeltreffen.

EU-Gipfel in Granada

Öffnen und abschotten

Bei einem Treffen in Spanien diskutieren die EU-Chefs über das Ende des Einstimmigkeitsprinzips. Ungarn und Polen blockieren die Erklärung zur Migration.
Von Reiner Wandler

6.10.2023

Präsident Erdoğan und Premierminister Orban in einem Stadion.

Autokratentreffen in Budapest

Verhandlungen und Spiele bei Orbán

Ungarn hat verschiedene Regierungschefs eingeladen, um die eigene Macht zu stärken. Doch bei allen gemeinsamen Interessen bleiben viele Differenzen.
Von Erich Rathfelder

21.8.2023