RechtFDP-Chef will Interessen künftiger Generationen in der Verfassung schützen
ca. 70 Zeilen / 2093 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Berlins Innensenator hält das Volksbegehren „Volksentscheid retten!“ teilweise für rechtswidrig. Die Initiative wirft ihm vor, die Prüfung verschleppt zu haben.
ca. 127 Zeilen / 3807 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Antidemokratische Einstellungen nehmen zu. Sie zu ethnisieren, ist Unfug. Das zeigt sich auch bei der Kritik am Abstimmungsverhalten von Deutschtürken.
ca. 77 Zeilen / 2302 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
In Berlin fehlten dem Nein-Lager nur 150 Stimmen zum Sieg. Der Oppositionelle Erkin Erdoğan über die Stimmung in der Community.
ca. 127 Zeilen / 3785 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Weil Deutschland gegen den Präsidenten sei, sind sie für ihn – so denken viele Türken in Berlin. Doch der Riss in der Community ist tief.
ca. 345 Zeilen / 10337 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
ca. 30 Zeilen / 881 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Kopftuch Was wiegt mehr: die Freiheit des Glaubens oder die Unparteilichkeit des Staates? Aber wie neutral können dessen VertreterInnen sein? Überlegungen zum Neutralitätsgesetz
ca. 147 Zeilen / 4389 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Neonazis Der Antrag auf ein NPD-Verbot ist abgelehnt. Für Berlin hätte ein Verbot aber keinen großen Unterschied gemacht, sagt Rechtsextremismus-Experte Michael Trube
ca. 119 Zeilen / 3542 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Eine Initiative will die Landesverfassung ändern und Volksentscheide verbindlicher machen. Dafür braucht sie in nur vier Wochen 50.000 Unterschriften.
ca. 113 Zeilen / 3371 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Eine Initiative will die Direkte Demokratie in Berlin stärken – und dies mit einem Volksentscheid durchsetzen. Doch die Hürden dafür sind hoch.
ca. 108 Zeilen / 3211 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Interview
Ein Verbot der NPD hilft nicht, sagt Rechtsextremismus-Experte Carl Chung. Die Politik brauche eine Strategie, um enttäuschte BürgerInnen einzusammeln.
ca. 158 Zeilen / 4731 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
ca. 35 Zeilen / 1013 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Bei der Debatte über das Polizeigesetz mit längerer Vorbeugehaft verweigert der CDU-Innensenator erneut seine Beteiligung. Grüne beklagen „Henkelsche Leere“
ca. 121 Zeilen / 3617 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
CDU und SPD wollen Vorbeugehaft verlängern. Bei der entscheidenden Sitzung im Ausschuss glänzt der Innensenator durch Abwesenheit.
ca. 134 Zeilen / 4003 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
INITIATIVE Die Stiftung Zukunft Berlin will einen Hauptstadtpassus in die Berliner Verfassung schreiben
ca. 82 Zeilen / 2529 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
SPD und CDU können sich vorstellen, dem Antrag von Grünen und Piraten zu folgen und die „Rasse“ aus der Landesverfassung zu streichen.
ca. 122 Zeilen / 3647 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Geschäftsordnung des Parlaments verstoße gegen die Landesverfassung, fand die Oppositions-Partei und klagte. Die Richter schüttelten nur den Kopf. Kein Wunder.
ca. 51 Zeilen / 1519 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Kommentar
Berlin leistet sich den Luxus beitragsfreier Kitas und gebührenfreier Studiengänge - auf Kosten anderer Bundesländer. Falsch, sagt Finanzsenator Ulrich Nußbaum im taz-Interview.
ca. 243 Zeilen / 7262 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Interview
UMSETZUNG Bis der Volksentscheid rechtskräftig wird, vergehen noch ein paar Wochen. Linke will aus Prinzip dagegen klagen, Innensenator Körting nicht
ca. 75 Zeilen / 2344 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Rot-Rot kann sich mit der CDU nicht über eine Verfassungsänderung zur Vergrößerung des Senats einigen. Dafür wäre Zwei-Drittel-Mehrheit nötig.
ca. 60 Zeilen / 1779 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.