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Trump schreibt erneut Geschichte

Erstmals gibt es gegen einen US-Präsidenten ein zweites Impeachmentverfahren. Anders als 2019 wollten auch republikanische Abgeordnete gegen Trump stimmen. Der spricht von „Verlängerung der Hexenjagd“
Von Bernd Pickert
Ausgabe vom  14.1.2021,  Seite 10, ausland
ein schwarzer Bestattungswagen, in dem liegt ein Sarg, bedeckt von einer Deutschlandfahne mit der Aufschrift „Grundgesetz“

Meinungsäußerung zu Coronazeiten

Auch Absurdes ist geschützt

Die Meinungsfreiheit gilt für harmlose wie auch für gefährliche Positionen. Wer aber Lügen als Tatsachen hinstellt, kann sich nicht auf sie berufen.
Von Christian Rath

23.5.2020

Eine Wandmalerei die Trump mit vergrößertem Mund zeigt

Abschottung der USA

Trump Einreisestopp 2.0

Das neue Dekret soll vor Gericht bestehen. Deshalb hat Trump mehrere Ausnahmen eingebaut und den Irak von der Verbotsliste gestrichen.
Von Bernd Pickert

6.3.2017

Vollmachten für Venezuelas Präsidenten

Regieren per Verordnung

Nicolás Maduro hat neue Vollmachten. Jetzt kann er gegen alles vorgehen, was er als Bedrohung der Sicherheit und Ordnung interpretiert.
Von Jürgen Vogt

16.3.2015

Kommentar NSA

Wir brauchen mehr Snowdens!

Kommentar von Ulrich Schulte
Die Bundesregierung begeht Verantwortungsflucht. Die Gesellschaft verharrt derweil in Duldungsstarre und übt sich in wissender Ironie.

19.7.2013

US-Gesundheitsreform für verfassungswidrig erklärt

GEORGIA Abschluss einer Krankenversicherung darf nicht per Gesetz für alle Bürger verordnet werden
Ausgabe vom  15.8.2011,  Seite 10, Ausland

Britisches Gericht stellt fest: MI5 an US-Folter beteiligt

GROSSBRITANNIEN Regierung wollte Beteiligung des Geheimdienstes an Folter vertuschen. USA sauer
Von RALF SOTSCHECK
Ausgabe vom  12.2.2010,  Seite 10, Ausland

US-Südkommando muss bald gehen

Ecuadors Regierung fordert die USA auf, 2009 ihre Militärbasis in Manta zu räumen
Von JÜRGEN VOGT
Ausgabe vom  31.7.2008,  Seite 10, Ausland

ANZÜNDEN VON US-FLAGGEN: GRÜNDE SIND INTERESSANTER ALS DAS VERBOT

Meinungsäußerung für Einfältige bleibt

Von BERND PICKERT
Ausgabe vom  29.6.2006,  Seite 10, Meinung und Diskussion

Meinungsfreiheit vor Flagge

Eine Verfassungsänderung, um die Schändung des Sternenbanners zu verbieten, verfehlt die notwendige Zweidrittelmehrheit im US-Senat
Von BERND PICKERT
Ausgabe vom  31.3.2000,  Seite 10, Ausland