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Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki vor EU-Sternen.

Eklat zwischen der EU und Polen

Es geht ums Ganze

Kommentar von Eric Bonse
Zu lange hat die EU im Konflikt mit der polnischen Regierung laviert. Dreht Brüssel nun den Geldhahn zu, riskiert es den Bruch mit Warschau.

19.10.2021

Ein Soldat hält Maschendrahtzaun in seinen Händen

Geflüchtete in Polen

Morawieckis Augenwischerei

Kommentar von Gabriele Lesser
Der Ausnahmezustand an der polnischen Ostgrenze zu Belarus ist grundlos. Polens Ministerpräsident spielt sich damit zum Retter auf.

2.9.2021

Ein Demonstrierender mti einem Plakat

Streit zwischen Polen und EU

Nationalpopulisten bleiben stur

Kommentar von Gabriele Lesser
Die polnischen Nationalpopulisten forcieren den Rechtsstreit mit der EU und nehmen die Europäische Kommission nicht ernst. Das kann so nicht bleiben.

15.7.2021

Justizpalast in Warschau von außen

Kommentar EU-Verfahren gegen Polen

Wenn zwei sich streiten

Kommentar von Gabriele Lesser
Die EU eröffnet ein Strafverfahren gegen Polen. Der nationalpopulistischen PiS-Regierung ist das nur recht – sie strebt den „Polexit“ an.

21.12.2017

Die EU-Fahne und die polnische Flagge miteinander verknotet

Kommentar EU-Verfahren gegen Polen

Drum prüfe, wer sich ewig windet

Kommentar von Eric Bonse
Die EU-Abgeordneten drücken sich davor, den Entzug des Stimmrechts für Polen einzuleiten. Die Wertegemeinschaft ist ein zahnloser Tiger.

16.11.2017

Jarosław Kaczyński und Andrzej Duda

Kommentar Justizreform in Polen

Kühl kalkuliertes Risiko

Kommentar von Gabriele Lesser
Staatspräsident Duda hat mit seinem Veto den Durchgriff der PiS-Regierung auf die Justiz weitgehend verhindert. Schade, dass er nicht weiterging.

24.7.2017

Zwei Männer unterhalten sich

Kommentar Rechtsstaatlichkeit

Polen im Rückwärtsgang

Kommentar von Gabriele Lesser
Polens Präsident Andrzej Duda strebt wie die PiS die Aufhebung der Gewaltenteilung an. Dabei soll er die Verfassung eigentlich schützen.

20.7.2017

Gabriele Lesser über den fortschreitenden Demokratieabbau in Polen

Und Brüssel tut nichts

Von Gabriele Lesser

Ausgabe vom  5.12.2016,  Seite 12,  Meinung + Diskussion 

Kommentar Ratifizierung des EU-Vertrages

Polnisches Störmanöver

Kommentar von Daniela Weingärtner
Dem polnischen Präsidenten Lech Kaczynski kann unterstelllt werden, dass er alles versuchen wird, den ungeliebten EU-Vertrag zu kippen.

2.7.2008

EU

"Europäisches Sozialmodell ist zentral"

Bei den Verhandlungen zum EU-Vertrag ist Angela Merkel vor den Briten und den Polen in die Knie gegangen, meint der frühere Präsident Portugals MÁRIO SOARES

19.7.2007

„Es droht ein Veto aus Warschau“

Die rechte polnische Regierung will die EU-Verfassung nicht – obwohl die Polen mehrheitlich dafür sind und ihre Vorgänger die EU-Verfassung ratifiziert haben. Doch die Kaczyńskis misstrauen der EU zutiefst, so Paweł Swieboda
Von GABRIELE LESSER

Ausgabe vom  31.1.2007,  Seite 12,  Meinung und Diskussion 

„Die Polen sind für eine Verfassung“, sagt Adam Michnik

Deutsche und Franzosen vertreten in Brüssel selbstverständlich ihre Interessen. Dieses Recht haben alle Nationen
Von GABRIELE LESSER

Ausgabe vom  17.6.2004,  Seite 12,  Meinung und Diskussion