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Yuval Gal, Dror Dayan, Wieland Oban, Karin De Rigo und Nadija Samour vom umstrittenen

Palästina-Kongress weiter in der Kritik

Die Debatte bleibt hitzig

Nach dem Palästina-Kongress wird weiter diskutiert. Auch Stimmen, die ihn inhaltlich ablehnen, sehen das repressive Vorgehen der Behörden kritisch.
Von Uta Schleiermacher

17.4.2024

Menschenmenge steht vor PolizistInnen

Jurist über „Palästina-Kongress“

„Taktik hat dem Recht zu folgen“

Anwalt Michael Plöse hat die VeranstalterInnen des „Palästina-Kongresses“ beraten. Den Abbruch durch die Polizei hält er für nicht grundrechtskonform.
Interview von Claudius Prößer

15.4.2024

Kultur soll ins Grundgesetz

„Es geht um den Schutz von Kunst“

Die Schauspielerin Katharina Kwaschik findet, dass die Kultur ins Grundgesetz gehört. Darum hat sie eine Petition ins Leben gerufen.
Interview von Susanne Messmer

26.3.2021

Ein Schild vor einem Konzertsaal weist darauf hin, dass noch geschlossen ist

Berlins Kultursenator Lederer zu Corona

„Keine Trendwende bis Ostern“

Die Lage sei viel zu ernst für Lockerungen, sagt Klaus Lederer (Linke). Mit einer Normalisierung bei der Kultur rechnet er erst 2022.
Interview von Susanne Messmer und Bert Schulz

8.2.2021

Mensch vor türkischer Flagge

Türkei-Referendum in Berlin

Aus Trotz für Erdoğan

Weil Deutschland gegen den Präsidenten sei, sind sie für ihn – so denken viele Türken in Berlin. Doch der Riss in der Community ist tief.
Von Susanne Messmer und Hülya Gürler

5.4.2017

Tempelhofer Feld

Initiative für mehr direkte Demokratie

„Die Berliner wollen mitgestalten“

Eine Initiative will die Direkte Demokratie in Berlin stärken – und dies mit einem Volksentscheid durchsetzen. Doch die Hürden dafür sind hoch.
Interview von Marisa Janson

27.4.2016

Das Paket der 15 Verfassungsänderungen, die heute zur Abstimmung stehen

Von Dorothee Winden
Ausgabe vom  26.3.1998,  Seite 23, Berlin

Parlament berät über direkte Demokratie

■ In der Landesverfassung sind Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid vorgesehen. Der Rechtsausschuß berät heute über die gesetzliche Umsetzung
Von Barbara Junge
Ausgabe vom  22.5.1997,  Seite 23, Berlin