Neuer Regierungschef in Russland Der Systemtechniker Michail Mischustin ist ein politisches Leichtgewicht, dafür aber ein ITler durch und durch. Er ist bekannt für einen harten Führungsstil. Von Inna Hartwich 16.1.2020
Regierungswechsel in Russland Großes Rätselraten Experten sinnieren über die Motivation von Präsident Putin. Der könne künftig seine Macht abgeben, ohne sie abzugeben, lautet ein Szenario. Von Inna Hartwich 16.1.2020
Rücktritt der Regierung in Russland Neuer Schlauch, alter Wein Kommentar von Barbara Oertel Die geplanten Verfassungsänderungen und der Rücktritt der Regierung Medwedjews dienen vor allem einem: dem Machterhalt des Systems Putins. 16.1.2020
Regierungswechsel in Russland Geschlossener Rücktritt im Kreml Premier Dmitri Medwedjew soll Vize-Chef des Sicherheitsrats werden. Sein Nachfolger wird der bisherige Finanzchef Michail Mischustin. Von Inna Hartwich 15.1.2020
die nachricht Syriengipfel bringt auch mit Merkel keinen Fortschritt Putin, Erdoğan, Macron und Merkel bekräftigen lediglich altbekannte Beschlüsse. Doch Syriens Präsident blockiert weiterhin Verhandlungen über eine neue Verfassung Ausgabe vom 29.10.2018, Seite 2, der tag Download (PDF)
Kommentar Syriengipfel in Istanbul Erdoğans Show Kommentar von Andreas Zumach Assad blockiert weiter die Verfassungsreform, der Syriengipfel bleibt erfolglos. Einzig der türkische Diktator profitiert vom Vierertreffen in Istanbul. 28.10.2018
Nabu zieht gegen Ostsee-Pipeline nach Karlsruhe Naturschutzbund legt vor dem Verfassungsgericht Beschwerde ein und fordert sofortigen Baustopp Ausgabe vom 4.7.2018, Seite 7, wirtschaft + umwelt Download (PDF)
Kommentar Menschenrechte in Russland Ein Recht auf Schauprozesse Kommentar von Barbara Oertel Russland will Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte kippen. Rechtsbrüche werden so zur inneren Angelegenheit erklärt. 18.12.2015
ANDREAS ZUMACH ZUR US-AUSSENPOLITIK, ZU RUSSLAND UND IRAN Dekret und Kompromiss Von ANDREAS ZUMACH Ausgabe vom 16.4.2015, Seite 14, Meinung und Diskussion Download (PDF)
Abgeordnete machen den Weg frei für Zensur im Internet RUSSLAND Gesetz zum „Schutz von Kindern vor Informationen“ ermöglicht Webseitenschließung Von BARBARA OERTEL Ausgabe vom 13.7.2012, Seite 10, Ausland Download (PDF)
Syrien: Ist die Welt machtlos?Ja Konflikt Bisher sind alle Friedensinitiativen gescheitert. Die Staatengemeinschaft sucht nach einer Lösung Von Erich Gysling / Salam Said / Ferhad Ahma / Nicolas Kienzler Ausgabe vom 9.6.2012, Seite 18, STREIT DER WOCHE Download (PDF)
Menschenrechte in Russland Moskau will Straßburg ignorieren Die Duma berät ein Gesetz, mit dem sich das Verfassungsgericht über Urteile des Gerichtshofes für Menschenrechte hinweg setzen kann. Das gefährdet den Sitz im Europarat. Von Klaus-Helge Donath 30.6.2011
Bürgerrechte in Russland Die Angst der Mächtigen 400 Menschen demonstrierten in Moskau für Versammlungsfreiheit. Es kam zu Verhaftungen Doch mit der Wirtschaftskrise wächst auch der Mut der Russen zum Protest. Von Klaus-Helge Donath 2.2.2010
„Schlimmer kann es nicht werden“ Der tschetschenische Duma-Abgeordnete Aslambek Aslachanow befürwortet das von Moskau angesetzte Referendum in Tschetschenien. Die Republik brauche eine neue Verfassung. Das Projekt und die Durchführung hält er aber für mangelhaft Von KLAUS-HELGE DONATH Ausgabe vom 22.3.2003, Seite 12, Ausland Download (PDF)
Feilschen um den neuen Regierungschef Trotz Niederlage ist Rußlands Präsident weiter gewillt, seinen Kandidaten für das Premierministeramt in der Duma durchzudrücken. Die Kommunisten wollen jetzt das Verfassungsgericht anrufen ■ Aus Moskau Klaus-Helge Donath Von Klaus-Helge Donath Ausgabe vom 14.4.1998, Seite 10, Ausland Download (PDF)
Opposition formiert sich neu ■ Der ehemalige Vizepräsident des weißrussischen Verfassungsgerichts, Michail Pastuchow, über seinen Rücktritt, Perspektiven der Opposition und die Rolle Moskaus Von Barbara Oertel Ausgabe vom 13.12.1996, Seite 9, Ausland Download (PDF)
