Niederländer Rutte wird Nato-Chef „Teflon-Mark“ übernimmt Nach zehn Jahren an der Spitze der Nato gibt Jens Stoltenberg den Posten an den Niederländer Mark Rutte ab. An der Agenda soll sich wenig ändern. Von Tanja Tricarico 1.10.2024
Israel und der IStGH Von „Spiegel“ bis „Pleite“ Dass der IStGH-Chefankläger gegen Netanjahu vorgeht, spaltet Israel. Der Premier spricht von Antisemitismus, Linke begrüßen die Entscheidung. Von Lisa Schneider 21.5.2024
USA dagegen, Europa gespalten In der EU begrüßen Spanien, Belgien und Irland die beantragten Haftbefehle gegen israelische Politiker. US-Präsident Joe Biden dagegen zeigt sich empört und sieht eine Gleichsetzung Israels mit der Hamas Ausgabe vom 22.5.2024, Seite 11, krieg in nahost Download (PDF)
Anträge gegen Netanjahu und Hamas Deutschland kritisiert Gleichsetzung Viele Ministerien halten sich bei der Bewertung der Haftbefehl-Anträge des Haager Chefanklägers zurück. Ein Regierungssprecher fordert Belege für die Anschuldigungen. Von Cem-Odos Güler 4.7.2024
Ukrainische Klage vor dem IGH Nur ein Teilerfolg für die Ukraine In Den Haag wehrt sich die Ukraine gerichtlich gegen falsche Anschuldigungen Russlands und den Krieg. Nur die Vorwürfe aus Moskau werden geprüft. Von Christian Rath 4.2.2024
Konflikt in russisch-orthodoxer Kirche Der Zorn des Kyrill In Amsterdam lehnt sich eine orthodoxe Gemeinde gegen das Moskauer Patriarchat auf. Sie will Russlands Angriff auf die Ukraine nicht unterstützen. Von Tobias Müller 17.3.2022
Verhaftung des Rebellenführers Mokom Von Zentralafrika nach Den Haag Ein Anführer der zentralafrikanischen Anti-Balaka-Milizen stellt sich. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag fahndete seit 2018 nach ihm. Von Oman Mbiko 16.3.2022
Angst vor Tribunal Rund 60 kosovarischen Politikern droht eine Anklage in Den Haag wegen Kriegsverbrechen an Serben in den 90er-Jahren Von Erich Rathfelder Ausgabe vom 27.12.2017, Seite 11, ausland Download (PDF)
Gesucht: Der Machetenmörder RUANDA Kurz vor den Wahlen hat die Regierung die Zusammenarbeit mit den Niederlanden gegen flüchtige Völkermordtäter vereinbart. Auch Oppositionelle sind in deren Umfeld Von ILONA EVELEENS Ausgabe vom 3.8.2010, Seite 11, Ausland Download (PDF)
Irak-Untersuchungskommission Scharfe Rüge für Hollands Regierung Die Davids-Kommission kritisiert die politische Unterstützung der Irakinvasion durch Ministerpräsident Balkenende. Er hätte wissen müssen, dass der Krieg gegen das Völkerrecht verstößt. 13.1.2010
Massaker von Srebenica Freispruch für die Niederlande Das Haager Zivilgericht urteilt: Der niederländische Staat trägt keine Mitschuld für den Einsatz niederländischer UN-Truppen in Srebrenica. Die Opfer gehen nun in die nächste Instanz. Von Erich Rathfelder 11.9.2008
Mitverantwortung für das Massaker von Srebrenica Eine Untersuchung wirft der niederländischen Regierung und der UNO Versagen vor. Mandat für Blauhelme und Kommunikation waren mangelhaft Ausgabe vom 11.4.2002, Seite 11, Ausland Download (PDF)
