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JULIA AMBERGER ÜBER GABRIELS RÜSTUNGSEXPORTSVERBOT

Abschied vom scharfen Schwert

Von JULIA AMBERGER
Ausgabe vom  6.8.2014,  Seite 12, Meinung und Diskussion

Exportverbot für Rheinmetall

Anspruch auf Schadensersatz

Das Geschäft mit Russland ist vorerst gestoppt. Der Rüstungskonzern hat aber noch nicht auf Sigmar Gabriels Exportverbot reagiert.
Von Julia Maria Amberger

5.8.2014

Bundesregierung kippt Rüstungsdeal mit Russland

SANKTIONEN Wirtschaftsministerium zieht Genehmigung für Gefechtsübungszentrum zurück
Ausgabe vom  5.8.2014,  Seite 08, Wirtschaft und Umwelt

Kommentar Waffenexporte

Gut gebrüllt, Löwe!

Kommentar von Stefan Reinecke
Kleinwaffen deutscher Produktion töten in Bürgerkriegen Zivilisten. Eine Schande, wie Gabriel bemerkt. Doch ob Restriktionen folgen, bleibt unklar.

29.7.2014

Streit über Rüstungsexporte

Explosiver Koalitionszoff

Die Union attackiert weiter SPD-Wirtschaftsminister Gabriel, weil er Rüstungsexporte bremsen will. Der wird dennoch von der Opposition gescholten.
Von Stefan Reinecke

28.7.2014

Streit um Rüstungsexporte

Deutsche Waffenschieberei

Der Präsident des Verfassungsgerichts beschwert sich: Biegt die Bundesregierung ihre Regeln für Waffenlieferungen je nach Tagesform?
Von Christian Rath

13.6.2014

Gabriel gelobt Verschärfung

WAFFEN Rüstungsexporte in kritische Drittstaaten sind stark angestiegen. Der Wirtschaftsminister schiebt die Schuld auf Vorgänger und will restriktiver genehmigen
Von ANNA LEHMANN
Ausgabe vom  19.5.2014,  Seite 05, Inland

Gabriels Genehmigungen

WAFFENEXPORTE Der SPD-Wirtschaftsminister führt fort, was er an Schwarz-Gelb bemängelte: Er genehmigt ungebremst die Ausfuhr von Rüstungsgütern
Von ANNA LEHMANN
Ausgabe vom  12.5.2014,  Seite 05, Inland

Rüstungsexporte der Bundesrepublik

Deutsche Waffen, deutsches Geld

Kommentar von Ulrike Herrmann
Egoistische Kostendenken ist skandalös – aber wenigstens rational. Doch es gibt deutsche Waffenexporte, die noch nicht einmal so zu erklären sind.

11.5.2014

Informationspolitik bei Rüstungsdeals

Wir Waffenexporteure

Die Regierungsparteien wollen mehr Transparenz für Rüstungsexporte beschließen. Völlig unglaubwürdig findet das die Opposition.
Von Anna Lehmann

8.5.2014

Ströbele klagt vorm Verfassungsgericht

Mehr Transparenz beim Waffenexport

Bei Rüstungsgeschäften muss die Bundesregierung das Parlament erst ein Jahr später informieren. Dagegen geht Hans-Christian Ströbele nun vor.
Von Christian Rath

15.4.2014

Rüstungsdeal mit Saudi-Arabien

Leopard-Export fällt aus

Seit 2011 sorgt der von Schwarz-Gelb genehmigte Verkauf von Panzern an Saudi-Arabien für Ärger. Jetzt scheint er an der SPD zu scheitern.
Von Otfried Nassauer

13.4.2014

Debatte Deutschlands China-Politik

Ewig grüßt die Doppelmoral

Solange die Deutschen weiter Panzer nach Saudi-Arabien liefern, wird Merkels Kritik an Chinas Menschenrechtspolitik ins Leere laufen.
Von Sven Hansen

28.3.2014

SIPRI-Report zu globalem Waffenhandel

Panzer gehen immer

Die Umsätze mit Rüstungsverkäufen steigen, an dritter Stelle steht die Bundesrepublik. Doch das könnte sich bald ändern, denn China expandiert gewaltig.
Von Reinhard Wolff

17.3.2014

Kontrolle von Rüstungsexporten

Bundestag darf weiter abnicken

Wortreich hatte die SPD im Wahlkampf mehr Transparenz und Mitspracherecht bei Rüstungsexporten gefordert. Davon ist nicht viel übrig geblieben.
Von Ulrike Winkelmann

9.3.2014

Rüstungsexport unter Beschuss

KRIEGSSCHIFFE Linkspartei und Friedens-Initiativen kritisieren Geschäft mit Saudi-Arabien
Von ALDI
Ausgabe vom  6.2.2014,  Seite 21, Nord Aktuell

Nein zu Waffenexporten

ABRÜSTUNG Ein Bündnis will bei Senat und Bundesregierung ein Ausfuhrverbot erreichen
Ausgabe vom  27.1.2014,  Seite 24, Hamburg Aktuell

Waffenfirma Heckler & Koch

Arbeitsgericht vereitelt Bauernopfer

Heckler & Koch droht eine Anklage wegen illegaler Exporte nach Mexiko. Eine Gewehrlieferung fand mit Wissen der Firmenleitung statt, urteilt ein Richter.
Von Wolf-Dieter Vogel

15.1.2014

US-Drohnenbauer wurde gehätschelt

Ein entscheidender Satz fehlte

Geheimdokumente zum Euro Hawk zeigen: Noch unter Minister de Maizière wurde der US-Drohnenbauer von Rückkaufpflichten befreit.
Von Ulrike Winkelmann

14.8.2013

Kommentar De Maiziere

Der Luftikus

Kommentar von Ulrike Winkelmann
Einige hundert Millionen Euro hat der Verteidigungsminister für eine Drohne versenkt. Das Hauptproblem ist die zynische Normalität der Rüstungsbeschaffung.

5.6.2013