Polizeigewalt in Italien Anatomie eines Falls Ein Tötungsdelikt in Mailand fällt der Meloni-Regierung auf die Füße. Es diente ihr als Argument für die angestrebte Justizreform. Das ist hinfällig. Von Michael Braun 25.2.2026
Justizreform in Italien Im Sauseschritt Regierungschefin Giorgia Meloni drückt bei ihrem Projekt, den Staat umzubauen, aufs Tempo. Endlich durchregieren, lautet die Devise. Von Michael Braun 12.1.2026
Justizreform in Italien Melonis Koalition für Berlusconis Traum Schon lange arbeitet die Rechte in Rom an einer Justizreform, um die Staatsanwälte einzuengen. Nun ist die Regierung damit einen Schritt weiter. Von Michael Braun 23.7.2025
Italien ließ libyschen Folterer laufen Meloni droht ein Verfahren wegen Begünstigung Der libysche General Almasri wird international wegen Folter gesucht. Italiens Rechtsregierung hat ihn dennoch freigelassen, aber darüber gelogen. Von Michael Braun 15.7.2025
Italiens Rechte wettern gegen die Justiz Im Geiste Berlusconis Die Justiz ermittelt gegen Mitglieder der Regierung. Die geißeln das als „politische Attacke“. Wie einst Berlusconi sehen sie sich als Justizopfer. Von Michael Braun 10.7.2023
Ukrainischer Regisseur verhaftet In Neapel schnappt die Falle zu Aufgrund eines Ersuchens Russlands wird Jewhen Lawrenchuk in Untersuchungshaft genommen. Die Anschuldigungen sind diffus. Von Bernhard Clasen 4.1.2022
Kapitänin Carola Rackete Rackete frei, Salvini in Wut Eine Untersuchungsrichterin hat die Seenotretterin in allen Anklagepunkten freigesprochen. Für Matteo Salvini ist das eine schwere Schlappe. Von Michael Braun 3.7.2019
aufreger Fünf-Sterne-Bewegung will Salvinis Immunität nicht aufheben Von Michael Braun Ausgabe vom 20.2.2019, Seite 10, ausland Download (PDF)
Ermittlungen gegen Italiens Innenminister Vorwurf lautet auf Freiheitsberaubung, da Matteo Salvini Bootsflüchtlingen zunächst den Landgang verweigerte. Vizepremier Luigi Di Maio droht mit Einbehaltung von EU-Beiträgen Von Michael Braun Ausgabe vom 27.8.2018, Seite 10, ausland Download (PDF)
Italien will Ganzkörperschleier verbieten 500 Euro Strafe für die Burka Nach Frankreich und Belgien will auch Silvio Berlusconi den Ganzkörperschleier verbieten. Aus der Opposition und islamischen Gemeinden kommt Kritik. 3.8.2011
Neue Politposse in Italien "Kurzer Prozess" für Berlusconi Mit einer neuen Justizreform soll Italiens Ministerpräsident vor juristischen Nachstellungen gefeit werden. Freuen könne sich jetzt aber auch unzählige Kriminelle im Lande. Von Michael Braun 12.11.2009
Reue oder Berechnung? Berlusconi wird Moralapostel In Italien zerlegt sich die Oppositionspartei mit Korruptionsvorwürfen, die Justiz begeht politischen Selbstmord und der Regierungschef macht auf sittenstreng. Von Michael Braun 7.12.2008
Forza Italia! Nieder Justitia! Noch eine Justizreform in Italien: Anwälte angeklagter Politiker der Regierungspartei, die zugleich Abgeordnete sind, schreiben sich selbst ein Gesetz, mit dem sie leidige Verfahren abwürgen können Von MICHAEL BRAUN Ausgabe vom 12.10.2002, Seite 10, Ausland Download (PDF)
Allzweckwaffe Justiz In Italien soll künftig der Gerichtsstand für einen Prozess verlegt werden können. Damit will vor allem Premier Silvio Berlusconi seine Haut retten Von MICHAEL BRAUN Ausgabe vom 31.7.2002, Seite 10, Ausland Download (PDF)
■ Italiens Politiker nutzen Andreottis Freispruch auf ihre Art Kronzeugenregelung ade? Von Werner Raith Ausgabe vom 27.9.1999, Seite 10, Meinung und Diskussion Download (PDF)
■ In Italien geraten die Antikorruptionsermittler unter Druck Storniert Italiens EU-Mitgliedschaft! Von Werner Raith Ausgabe vom 14.10.1996, Seite 10, Meinung und Diskussion Download (PDF)
■ Die Farce um den Mafiakiller Brusca zeigt: Die italienische Kronzeugenregelung muß geändert werden Freiheit für Massenmörder? Von Werner Raith Ausgabe vom 2.9.1996, Seite 10, Meinung und Diskussion Download (PDF)
