piwik no script img

Suchergebnis 1 bis 4 von 4

15 Richter sitzen zusammen

Klage gegen Israels Justizreform Countdown in Jerusalem

Kommentar von Felix Wellisch
Am Obersten Gericht entlarven Regierungsangehörige ihr Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Eine Gewaltenteilung gehört nicht dazu.

12.9.2023

Die Demokratie ist noch zu retten

Das israelische Parlament hat einen Teil der umstrittenen Justizreform verabschiedet. Damit wirddas Oberste Gericht massiv eingeschränkt. Doch es gibt noch Hoffnung, wie der autoritäre Staatsumbau aufgehalten werden kann3,12
Ausgabe vom  26.7.2023,  Seite 1, Seite 1
Joe Biden schützt seine Augen mit der Hand vor dem Sonnenlicht.

Einladung Joe Bidens an Netanjahu Israels Protestler bleiben allein

Kommentar von Bernd Pickert
Die israelische Protestbewegung wähnte in Joe Biden einen Verbündeten. Seine Einladung an Benjamin Netanjahu durchkreuzt diese Hoffnungen.

18.7.2023

Benjamin Nethanjahu bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Olaf Scholz

Netanjahu in Berlin Ein Schaden für Israels Demokratie

Kommentar von Kersten Augustin
Netanjahu einladen? Ein Fehler. Deutschland hat Verantwortung gegenüber Israel, aber nicht gegenüber einer teils rechtsradikalen Regierung.

16.3.2023