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Demonstranten vor der Flüchtlingsunterkunft in Heidenau. Vom Balkon winken einige Flüchtlinge zurück.

Streit um Demo-Verbot in Heidenau

Ein Student rettet ein Grundrecht

Er zog bis zum Verfassungsgericht: Michael Fengler hat das Versammlungsverbot in Heidenau gekippt. Zur Demo schaffte er es dann aber doch nicht.
Von Christian Rath

30.8.2015

Verständnis mit Einschränkungen

REAKTIONEN In der Bundesregierung kann einzig Justizminister Maas eine überregionale Bedeutung des Dresdner Demonstrationsverbots sehen. Kipping: Demokratie kann nicht durch ihre Einschränkung verteidigt werden
Von MARTIN KAUL / ANJA MAIER

20.1.2015

SCHWERPUNKT 1,  S. 02

Grundlage für Demonstrationsverbote

Eine abstrakte Terrorgefahr

Für Demonstrationsverbote ist juristisch eine unmittelbare Gefahr notwendig. In Dresden ist das nicht der Fall. Das Verbot dürfte rechtwidrig sein.
Von Christian Rath

20.1.2015

Die Nazi-Schneise

RECHT Die Polizei setzt in Dresden konsequent den Naziaufmarsch durch. Sie erfüllt damit die Forderungen des sächsischen Verwaltungsgerichts
Von MARTIN KAUL

14.2.2011

der tag * Thema des Tages,  S. 02

Proteste gegen Neonazis in Dresden

Menschenkette gegen rechts

Am Jahrestag des Bombenangriffs auf Dresden haben mehr als zehntausend Menschen mit offiziellen, aber auch spontanen Veranstaltungen gegen Neonazis protestiert.
Von Michael Bartsch

13.2.2011

Patent gegen Aufmarsch

Den Spruch „Wir sind das Volk“ will sich Leipzigs OB patentieren lassen, um ihn vor Missbrauch zu schützen

26.3.2002

Aktuelles,  S. 02