Nach dem Völkerstrafgesetzbuch kann die Bundesanwaltschaft Kriegsverbrechen weltweit verfolgen – von Rumsfeld bis zu den Taliban. Warum tut sie es so selten?
Der Kongo ist voller Opfer von Kriegsverbrechen – doch wer darüber aussagt, kann sich seines Lebens nicht mehr sicher sein. Ein kaum zu lösendes Problem.
Seit Mai 2011 stehen in Stuttgart zwei Hutu-Milizenführer wegen Kriegsverbrechen im Kongo vor Gericht. Auch das Gericht selbst steht auf dem Prüfstand.
Erneut muss die Staatsmacht im Kongo vor Rebellen zurückweichen, die internationale Aufbaupolitik von zehn Jahren ist gescheitert. Es ist Zeit, neue Wege zu gehen.
Der Prozess ist wegweisend, weil Den Haag sich nicht zu einem emotional begründeten Höchsturteil hinreißen ließ. Chefankläger Ocampo hingegen gestand sein Scheitern ein.
„Wir töten alle“, drohen die Kämpfer von Joseph Kony, all der internationalen Öffentlichkeit zum Trotz. Im Nordosten des Kongo entvölkert sich ein Dorf nach dem anderen.
Nach neun Jahren erlebt der Internationale Strafgerichtshof seinen ersten Schuldspruch. Er ist damit auf dem Boden der Tatsachen gelandet – was heilsam und gut ist.
STRAFGERICHTSHOF Der kongolesische Milizenführer Thomas Lubanga ist des Einsatzes von Kindersoldaten schuldig. Aber auch die Anklage hat Fehler gemacht
Für seine Angehörigen und ehemaligen Kindersoldaten ist Thomas Lubanga ein Held. Seine Verurteilung in Den Haag wegen Kriegsverbrechen verstehen sie nicht.
Die US-Kampagne Invisible Children bläst per Video zur Jagd auf Joseph Kony. „Kony 2012“ stellt den Chef der brutalen ugandischen LRA-Miliz neben Hitler und Bin Laden.
Menschenrechtler werfen der Regierung vor, die Aufklärung der Repression nach dem Wahlsieg des Präsidenten zu behindern. Krankenhäuser dürfen keine Auskunft geben.
Der Internationale Strafgerichtshof lehnt einen Einspruch gegen die Freilassung des ruandischen FDLR-Führers Mbarushimana ab. Opfer äußerten ihre Sorge um Zeugen.
