Neues Wahlgesetz in Italien Meloni zementiert ihre Macht Italiens Rechtskoalition hat Giorgia Melonis neues Wahlgesetz verabschiedet. Künftig gibt es einen überproportionalen Bonus für die stärkste Partei. Von Michael Braun 8.10.2026
Verfassungsgericht weist Immunitätsgesetz zurück Berlusconi kann sich nicht drücken Das italienische Verfassungsgericht hat den Kern von Berlusconis Immunitätsgesetzes zurückgewiesen. Die Richter sollen selbst entscheiden, ob Berlusconi vor Gericht muss. Von Michael Braun 13.1.2011
Berlusconi jetzt rundum legal Kurz vor der Sommerpause verabschiedet Italiens Parlament noch schnell zwei Gesetze, die sämtliche Interessenkonflikte zwischen dem Politiker Berlusconi und dem Unternehmer Berlusconi in Luft auflösen – natürlich ohne das ausdrücklich zu sagen Von MICHAEL BRAUN Ausgabe vom 24.7.2003, Seite 10, Ausland Download (PDF)
Allein gegen alle Italiens Justizminister polemisiert gegen neue EU-Beschlüsse und bezichtigt Däubler-Gmelin der Lüge Von MICHAEL BRAUN Ausgabe vom 2.3.2002, Seite 10, Ausland Download (PDF)
Rom will raus aus der Isolation Regierungschef Silvio Berlusconi zeigt sich beim europäischen Haftbefehl kompromissbereit. Wenn einige Gesetze Italiens geändert würden, könne man den bisherigen Widerstand aufgeben. Lega Nord mobilisiert gegen „Galgenland“ EU Von MICHAEL BRAUN Ausgabe vom 12.12.2001, Seite 10, Ausland Download (PDF)
