Erst wurden in Georgien die Kulturinstitutionen auf regimetreue Linie gebracht. Jetzt soll mit der Zivilgesellschaft insgesamt das Gleiche geschehen. Doch die wehrt sich. Der Protest ist friedlich und kreativ
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Quelle: taz
Ressort: Kultur
Zehntausende gehen in Georgien weiterhin gegen das „russische Gesetz“ der Regierung auf die Straße. Die fürchtet einen Maidan-Moment. Ein ukrainischer Blick Richtung Tbilissi
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Quelle: taz
Ressort: politik
SPD-Bundestagsabgeordneter Michael Roth war mit einer europäischen Delegation in Tbilissi. Ein Gespräch über die Proteste und die Zukunft Georgiens.
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Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Interview
Mithilfe eines neuen Gesetzes soll gegen „ausländische Interessen“ vorgegangen werden
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Deutschland muss bald die neuen EU-Regeln zu künstlicher Intelligenz umsetzen. Fachleute fordern Verschärfungen – etwa bei der Gesichtserkennung.
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
Das Parlament billigt trotz Protesten und internationaler Warnungen das „Agenten“-Gesetz. Vor allem junge Menschen wollen sich damit nicht abfinden.
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
Der Gesetzentwurf zur großen Krankenhausreform geht durchs Kabinett. Aber der Streit – vor allem mit den Bundesländern – tobt weiter.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Georgiens Parlament verabschiedet gegen massiven Widerstand aus der Bevölkerung das umstrittene Gesetz. Das könnte den EU-Beitritt gefährden.
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Die Planetaren Demokrat_innen wollen ein Parlament, in dem die Interessen des Atlantiks vertreten werden. Ein Gespräch mit dem Vorsitzenden Anton Rüpke.
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Quelle: taz
Ressort: Zukunft
Typ: Interview
Warum sollte der Angriff auf Mandatsträger:innen härter bestraft werden als der auf einfache Parteimitglieder und andere ehrenamtlich Engagierte?
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Nach Angriffen auf Politiker:innen fordern FDP und Grüne mehr Polizeischutz im Wahlkampf. Derweil wurden weitere Details zum Fall Ecke bekannt.
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Einige deutsche Gerichte erlauben die Rückforderung von Wettverlusten, andere nicht. Nun muss der Europäische Gerichtshof entscheiden.
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Quelle: taz
Ressort: Sport
Typ: Bericht
Nach dem Angriff auf SPD-Politiker Matthias Ecke drängen SPD und Grüne auf das Demokratiefördergesetz und mehr Prävention. Doch die FDP blockiert.
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
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Quelle: taz
Ressort: politik
Georgiens Opposition wünscht sich den EU-Beitritt. Das neue Gesetz gegen NGOs könnte erschwerend wirken. Auch deshalb wird protestiert.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Vor 85 Jahren nötigten die Nazis Juden:Jüdinnen per Gesetz, in „Zwangsräume“ umzuziehen. Das Aktive Museum hat eine digitale Ausstellung konzipiert
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Die Forschungsstelle für Tier- und Tierschutzrecht an der Uni Bremen untersucht, welche Rechte Tiere haben und wie diese durchgesetzt werden können.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Wissenschaft
Typ: Bericht
Klimaaktivist:innen appellieren an den Bundestag, die Aufweichung des Klimaschutzgesetzes zu stoppen. Karlsruhe hat den Eilantrag indes zurückgewiesen.
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Der Senat stimmt für ein Gesetz, das einen Zwangsverkauf oder ein Verbot des Onlinenetzwerts vorsieht
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Thomas Heilmann zieht wegen des Klimaschutzgesetzes vors Verfassungsgericht. Der CDU-Abgeordnete will die Abstimmung am Freitag verhindern.
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Quelle: taz
Ressort: Wirtschaft und Umwelt
Typ: Bericht
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