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Quelle: taz
Ressort: Inland
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Je mehr der Untersuchungsausschuss aufklärt, desto mehr erhärten sich die Vorwürfe gegen den Außenminister – trotzdem interessiert sich die Öffentlichkeit immer weniger für den Fall Kurnaz
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Quelle: taz
Ressort: Gesellschaft
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Der Bremer Innensenator hat aus eigener Initiative versucht, die Einreise von Kurnaz für den Fall seiner Freilassung zu verhindern. Wichtigstes Ergebnis der Akteneinsicht: Auch die USA wussten nur das über Kurnaz, was aus Bremen kam
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Die Einschätzung, dass Kurnaz freikommen könnte, stammt von einem CIA-Agenten. Er berief sich aufs Pentagon. Das war jedoch kein offizielles Angebot
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Hier geborene Menschen wie Kurnaz sollten deutsche Staatsbürger sein, sagt der FDP-Politiker Max Stadler
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Die Opposition sieht sich nach der jüngsten Ausschusssitzung zum Fall Kurnaz bestätigt – für die SPD hingegen ist der Außenminister entlastet. Ein bizarrer Kampf um die Deutungshoheit über die geheimen Zeugenaussagen läuft
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Der radikale Islam ist eine totalitäre Gefahr für Europa, meint Ayaan Hirsi Ali. Um die Unterwanderung zu stoppen, sollten radikale Muslime konsequent abgeschoben werden – und Europäer bereit sein, „für die Freiheit zu sterben“
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Thomas Oppermann (SPD), Chefverteidiger von Steinmeier im BND-Untersuchungsausschuss, rechtfertigt im Fall Murat Kurnaz das Verhalten der rot-grünen Bundesregierung: „Kurnaz hat selbst dazu beigetragen, den Terrorverdacht auf sich zu lenken“
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Quelle: taz
Ressort: Inland
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Quelle: taz
Ressort: Ausland
Murat Kurnaz saß vier Jahre in Guantánamo. Wer hätte dem jungen Bremer helfen müssen? „Die deutsche Regierung ist zuständig“, findet das Zentrum für Türkeistudien. „Die Türkei ist sein Heimatstaat“, sagt ein Experte für türkisches Recht
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Quelle: taz
Ressort: Inland
Jetzt bricht auch der frühere Innenminister im Fall Kurnaz sein Schweigen und verteidigt jede einzelne Entscheidung der rot-grünen Regierung. Außenminister Frank-Walter Steinmeier zeigt keine Reue: „Ich würde mich heute nicht anders entscheiden“
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Quelle: taz
Ressort: Inland
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Unter Steinmeiers Leitung hat das Bundeskanzleramt 2002 gegen wenigstens zwei der zentralen Ziele der rot-grünen Regierung verstoßen – bei allem Verständnis für die damals angespannte Sicherheitslage
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Als die Einreisesperre gegen den Guantánamo-Häftling Kurnaz verhängt wurde, war Steinmeier dabei. Dennoch hat er sich „nichts vorzuwerfen“
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Viele in der Union sehen die Schwierigkeiten des Außenministers mit Schadenfreude. Ausschuss-Chef Kauder trägt eifrig dazu bei, dass der Mythos des konsequenten Kriegsgegners SPD verblasst. Aber einen Rücktritt des Ministers wünscht Merkel nicht
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Quelle: taz
Ressort: Inland
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