taz.de

abschiebewetter

14.11.2024

Leipziger Autoritarismus Studie 2024

Nicht mehr unter dem Schirm der Demokratie

Eine Studie der Universität Leipzig zeigt: In Westdeutschland nehmen rassistische und antisemitische Ressentiments zu. Der Wunsch nach autoritären Parteien steigt.

Von Amelie Sittenauer

13.11.2024

RAF-Rentner in Hamburg gesichtet

Mehrere Zeugen wollen den ehemaligen RAF-Terroristen Burkhard Garweg gesehen haben

14.11.2024

inland, S. 6

Neuer Antisemitismus-Vorstoß

Nach der Resolution legt der Bundestag gleich nach. Im neuen Antrag geht es um Judenhass im Bildungssystem. Auch diesmal gibt es scharfe Kritik

Von Frederik Eikmanns

14.11.2024

inland, S. 6

Zwei Männer und eine Frau sprechen zu Vertreter:innen der Presse

Tarifeinigung

Höhere Löhne in schwierigen Zeiten

Trotz schlechter Konjunktur und politischer Unsicherheit: Gewerkschaft und Verbände der Metall- und Elektroindustrie einigen sich im Tarifstreit.

Von Hannes Koch

12.11.2024

kirchenwetter

13.11.2024

inland, S. 6

Christian Dürr, Vorsitzender der FDP-Bundestagsfraktion spricht mit Vertretern der presse

Solidaritätszuschlag in Karlsruhe

Soli oder Haushaltsloch

Sollten die sechs klagenden FDP-Politiker:innen vor dem Bundesverfassungsgericht gewinnen, fehlen dem Fiskus 65 Milliarden Euro.

Von Christian Rath

12.11.2024

Ex-Senator finanziert Rechtsextreme

Peter Kurth gab 100.000€ für Projekt von Terrorverdächtigen

Die terrorverdächtigen „Sächsischen Separatisten“ wollten in Grimma einen Szenetreff aufbauen. Der Finanzier: Peter Kurth, einst Berliner CDU-Senator.

Von Konrad Litschko

12.11.2024

An zahlreichen Häusern in der Braunschweiger Straße in Neukölln, unter anderem einem Wahlkreisbüro der Grünen, sind rote Dreiecke, ein Zeichen der Hamas, und andere antisemitische und propalästinensische Parolen gesprüht worden

Bewertung aus dem Bundesinnenministerium

Auch Hamas-Dreiecke nun verboten

Bei propalästinensischen Protesten tauchten rote Dreiecke und Bilder von Hamas-Führern auf. Diese seien verboten, stellt das Innenministerium klar.

Von Christian Rath

12.11.2024

brief des tages

12.11.2024

inland, S. 6

Michael Kretschmer (CDU), Ministerpräsident von Sachsen, schaut skeptisch

Sachsen und Thüringen nach der Wahl

Kaum noch Brombeeren zu verteilen

Die Koalitionsgespräche zwischen dem sächsischen BSW und der CDU sind gescheitert. In Thüringen wird nun „Pragmatismus“ gepredigt.

Von Kersten Augustin und Michael Bartsch

11.11.2024

Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) spricht während der 157. Sitzung des Bundestages

Antrag soll noch diese Legislatur kommen

Grüne drücken bei AfD-Verbot auf die Bremse

Trotz Neuwahl: Eine Gruppe Bundestagsabgeordneter will noch diese Legislatur einen AfD-Verbotsantrag einbringen. Anderen Grünen geht das zu schnell.

Von Konrad Litschko

11.11.2024

Debatte um Wahltermin geht weiter

Die Bundeswahlleiterin warnt in einem Brief an den Kanzler vor Eile. Die Union wittert Einflussnahme

11.11.2024

inland, S. 6

Kein Döner ist illegal

Am Montag entscheidet der Stadtrat von Heilbronn über eine Obergrenze für Dönerläden und andere Geschäfte, wie sie die dortige CDU fordert. Rechtlich ist die Lage ziemlich eindeutig

Von Benno Stieber

11.11.2024

inland, S. 6