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Yoshi, Sänger von ZSK, steht bei einer Demo mit erhobenen Armen auf einem Planwagen. In der rechten Hand hält er ein Mikrofon. Im Vordergrund ist ein Schild mit der Aufschrift

ZSK-Frontmann Joshi über Rechte

„Schwer, da ruhig zu bleiben“

Die Punkband ZSK spielt vor der Wahl ein Konzert in Brandenburg. Sänger Joshi über das Engagement der Band und seine Sorge vor einer AfD-Machtübernahme.
Interview von Maximilian Arnhold

20.9.2024

Polizisten stehen bei einer Protestaktion: Jemand hält ein Plakat in die Höhe mit der Forderung: FCK AFD

Taktisch Wählen in Brandenburg

Auch wenn's wehtut

Gastkommentar von Tristan Runge
Bei den Wahlen in Brandenburg könnte die AfD eine Sperrminorität erreichen. Unser Autor sieht daher für sich nur eine Option: taktisches Wählen.

20.9.2024

Polizisten in Uniform und mit Schutzhelmen stehen vor dem Reichstag in Berlin

Studie zur deutschen Polizei

„Es gibt kein Rassismus-Problem“

Eine Studie zu Einstellungen bei der Polizei legt jetzt den Abschlussbericht vor. Studienleiterin Anja Schiemann über überraschend positive Befunde – und einige Problembereiche.
Interview von Konrad Litschko

19.9.2024

Protestaktion, vor allem jüngere Menschen stehen auf einem Platz und halten Plakate hoch: Burnout in der Pflege ist real

Bündnis will Gipfel im Kanzleramt

Zukunft des Gesundheitswesens

Pflegebedürftige werden mehr, Fachkräfte immer weniger. Ein breites Bündnis aus Verbänden der Gesundheitsberufe drängt auf ein Treffen im Kanzleramt.
Von Amelie Sittenauer

19.9.2024

Robert Habeck sitzt nachdenklich schauend in einem Sessel und hört zu

Union-Absage an Schwarz-Grün

„Ein bisschen Neunziger“

Minister Habeck kommentiert die vorläufige Absage von CDU-Chef Merz gelassen. Andere Grüne wollen eher in die Opposition, als mit ihm regieren.
Von Tobias Schulze

19.9.2024

Richtungspfeile mit den Aufschriften ?Landratsamt?, ?Amtsgericht? und ?Parkhaus? stehen an der Einfahrt zu den Behörden

Ausstellung über Geflüchtete

Landratsamt baut Ausstellung ab

Das Landratsamt Pirna cancelt eine Ausstellung über das Leben von 35 Geflüchteten. Sie habe „Unmut“ unter Bürgern und im Landratsamt hervorgerufen.
Von Marie Sophie Hübner

19.9.2024

Vor der Landtagswahl in Brandenburg

Mach dir ma ne Platte!

Umgeben von Wäldern und Windrädern suchen Menschen seit 30 Jahren nach blühenden Landschaften. Zwischen Wendetrauma und Zukunftsangst.
Von Corvin Drößler

19.9.2024

Protestaktion it Pro Asyl gegen den Angriff auf das Deutsche Recht auf Asyl. Auf einem roten Herz steht: Asylrecht verteidigen

CDU-Minister will Grundgesetz ändern

Die Lehren aus der Schoah

Kommentar von Christian Jakob
Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen will das individuelle Recht auf Asyl aus dem Grundgesetz streichen. Das würde an den Fakten wenig ändern.

19.9.2024

Polizisten stehen vor der Gaststätte «Bull's Eye». An einem Pfahl ist ein Aufkleber mit der Aufschrift «Nazi Kiez» zu sehen.

Rechter Terror in Eisenach

Neonazis werden angeknockt

Die Bundesanwaltschaft klagt drei Neonazis an. Sie sind Teil der Kampfsportgruppe „Knockout 51“, die einen Nazi-Kiez errichten und Linke töten wollte.
Von Gareth Joswig

19.9.2024

: Holzkreuze mit weissen Rosen stehen als Symbol fuer erfolgte Abtreibungen auf einem roten Stoff

Protest gegen Pro-Life-Bewegung

Kampf um Selbstbestimmung

Am Samstag marschieren Ab­trei­bungs­geg­ne­r:in­nen durch Berlin und Köln. Queerfeministische und antifaschistische Bündnisse stellen sich dagegen.
Von Louise Ringel

19.9.2024

Christian Lindner, Robert Habeck und Olaf Scholz sitzen mit zerknautschten Gesichtern auf der Regierungsbank

Aktuelle Wahlumfrage

Fast niemand will die Ampel

Nur noch ein Bruchteil der Deutschen wünscht sich ein Ampelmodell im Bund. In einer aktuellen Wahlumfrage baut die Union ihren Vorsprung weiter aus.

19.9.2024

Die sechs SPD-Mitglieder stehen auf einer Treppe und werden von einem Fotografen fotografiert

SPD-Politiker über seine Partei

„Wir haben jetzt die Rolle der FDP“

In Thüringen verlor sogar Matthias Hey sein Direktmandat. Er sagt, mancherorts sei die SPD nicht mehr vorhanden. Doch die Partei abschreiben? Nein.
Interview von David Muschenich

19.9.2024

Wahlplakate verschiedener Parteien stehen an der Straße in Brandenburg

Landtagswahlen in Brandenburg

Bloß keine Sperrminorität für AfD

Campact will die AfD bei der Wahl in Brandenburg gezielt schwächen. Wie schon in Sachsen und Thüringen bleibt auch diesmal Kritik nicht aus.
Von Louise Ringel

18.9.2024

AfD-Anhänger stehen auf einem Platz in der Sonne, in der Mitte steht ein Mann im Hawai-Hemd und einem Fahnchen vor dem Gesicht auf dem steht: Der Osten macht´s

Ostdeutsche und ihr Wahlverhalten

Schluss mit dem Verstehen

Kommentar von Michael Bartsch
Die Parteien der Mitte meinen, mit empathischer Kümmerergeste „das Ossi“ für sich gewinnen zu können. Sie sollten sie lieber zum Mitwirken auffordern.

19.9.2024

Christian Lindner und Hubertus Heil geben zusammen ein Pressestatement ab

Öffentliche Aufträge

Lindner blockiert Tarifgesetz

Geht es nach Hubertus Heil, soll bei öffentlichen Aufträgen künftig nach Tarif gezahlt werden. Das Finanzministerium hat ein Veto eingelegt.
Von Amelie Sittenauer

18.9.2024

Stephan Brandner (r) und Kay-Uwe Ziegler, Bundestagsabgeordnete der AfD, sitzen im Verhandlungssaal des Bundesverfassungsgerichts

Verfassungsgericht zu AfD-Klage

Juristisch richtig, politisch unklug

Kommentar von Christian Rath
Das Verfassungsgericht entschied einwandfrei: Das Recht, gewählt zu werden, gibt es nicht. Trotzdem wäre es kontraproduktiv, die AfD auszuschließen.

18.9.2024

Mitglieder des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichtes stehen in roten Roben gekleidet im Gerichtssaal

Urteil zu Bundestagsausschüssen

AfD auf die Plätze verwiesen

Die AfD hat keinen Anspruch, Vorsitzende von Bundestagsausschüssen zu stellen. Eine Klage der Fraktion lehnte das Bundesverfassungsgericht ab.
Von Christian Rath

18.9.2024

Der Markus Söder steht mit Trachten-Jankerl, Bart und ernstem Blick vor einer blauen Wand auf der das Logo der CSU zu sehen ist

Markus Söder und die K-Frage

Kein Kater im Kloster

Der CSU-Chef ist wieder in Bayern und wird mit Applaus empfangen. In einer wichtigen Frage sieht er Friedrich Merz auf seinem, Söders Weg.
Von Dominik Baur

18.9.2024

Symbolbild des Messengerdienstes Telegram.

Neonazis im Internet

Rechtsextremer Problemfall Telegram

Der Verfassungsschutz warnt in einer Analyse, wie vielfältig Rechtsextreme das Internet für sich nutzen. Vor allem Telegram bereitet ihnen Sorge.
Von Konrad Litschko

18.9.2024

Christine Langenfeld (l-r), Vorsitzende Doris König und Astrid Wallrabenstein - setzen sich nach der Urteilsverkündung im Verhandlungssaal des Bundesverfassungsgerichts die roten Hüte ab

Verfassungsgericht zu AfD-Klage

Kein Recht auf Ausschuss-Vorsitz

Laut Bundesverfassungsgericht hat die AfD keinen Anspruch, Ausschüssen im Bundestag vorzusitzen. Die Nichtwahl von Abgeordneten verletze ihre Rechte nicht.

18.9.2024