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Symbolbild des Messengerdienstes Telegram.

Neonazis im Internet

Rechtsextremer Problemfall Telegram

Der Verfassungsschutz warnt in einer Analyse, wie vielfältig Rechtsextreme das Internet für sich nutzen. Vor allem Telegram bereitet ihnen Sorge.

Von Konrad Litschko

18.9.2024

Christine Langenfeld (l-r), Vorsitzende Doris König und Astrid Wallrabenstein - setzen sich nach der Urteilsverkündung im Verhandlungssaal des Bundesverfassungsgerichts die roten Hüte ab

Verfassungsgericht zu AfD-Klage

Kein Recht auf Ausschuss-Vorsitz

Laut Bundesverfassungsgericht hat die AfD keinen Anspruch, Ausschüssen im Bundestag vorzusitzen. Die Nichtwahl von Abgeordneten verletze ihre Rechte nicht.

18.9.2024

Narrative zur Selbstdarstellung

Perfides Bullshit-Dreieck

Kommentar von Gilda Sahebi

Politiker:innen wie Wagenknecht und Trump definieren Menschen als Opfer von schlechter Politik. Um sich selbst als Retter:innen darzustellen.

17.9.2024

Menschen laufen zwischen futuristischen Gebäuden entlang

Kein Homeoffice mehr bei Amazon

Alles zurück auf Los

Kommentar von Simone Schmollack

Ab Januar müssen die Mitarbeiter:innen von Amazon vom Homeoffice zurück ins Büro. Das hat zwar Vorteile, ist aber trotzdem keine gute Idee.

18.9.2024

Ein Mann spricht in ein Mikrofon vor der blauen Werbewand der AFD

Wahlkampf der AfD Brandenburg

Brandenburgische Stichwerkzeuge

Die extrem rechte AfD Brandenburg tritt für ein Parlament an, das sie von innen bekämpfen will. An Infoständen verteilte eine Kandidatin sogar Waffen.

Von Gareth Joswig

18.9.2024

Friedrich Merz und Markus Söder gehen nebeneienander

Friedrich Merz und Markus Söder

Hier Merz, dort Schmerz

Die K-Frage der Union ist entschieden. Markus Söder hadert mit seiner Niederlage, reißt sich aber vorerst zusammen. Was kommt jetzt?

Von Tobias Schulze, Andreas Wyputta und Dominik Baur

17.9.2024

Kanzler-Kandidat der Union

Nur Merz kann Merz noch stoppen

Kommentar von Daniel Bax

Friedrich Merz marschiert geradewegs auf das Kanzleramt zu. Allerdings kommt er bei Frauen und liberaleren Unionswählern nicht so gut an.

17.9.2024

Janine Wissler, die Bundesvorsitzende der Partei Die Linke

Linken-Chefin zu Russland-Desinformation

„Wir sind nicht gut gewappnet“

Die russische Social Design Agency betreibt Desinformation in Deutschland. Eine Betroffene: Janine Wissler. Die Linken-Chefin fordert mehr Gegenwehr.

Interview von Konrad Litschko

17.9.2024

Zwei Personen mit einem Megaphon werden von Menschen umringt, die Regenschirme tragen mit der Aufschrift

Aktionsplan gegen Menschenhandel

Jährlich mehr als 400 Betroffene

Menschenhandel umfasst verschiedene Formen von Ausbeutung, etwa sexuelle Ausbeutung und Zwangsarbeit. Die Ampel feilt an einem Aktionsplan.

Von Patricia Hecht

17.9.2024

Ein Intel Mikroprozessor CPU auf einer Computerplatine

Intel-Fabrik in Madgeburg

Eine Frage der Perspektive

Kommentar von Simon Poelchau

Die Krise bei Intel weckt Hoffnungen auf die freigewordenen zehn Milliarden aus der Haushaltskasse. Richtig wäre, damit das Klimageld zu finanzieren.

17.9.2024

Drei Menschen tragen ihr Gepäck über einen Weg

Familiennachzug für Geflüchtete

Visakontingent ausgeschöpft

Das Kontingent zum Familiennachzug wurde erstmals ausgeschöpft. Die Nachfrage ist höher – und rechtliche Erleichterungen sind nicht in Sicht.

Von Amelie Sittenauer

17.9.2024

Intel stoppt Chipfabrik

Erstmal keine Chips aus Magdeburg

30 Milliarden Euro wollte Intel in eine Fabrik in Magdeburg investieren. Nun legt der Konzern die Pläne vorerst auf Eis. Der Kanzler hofft noch.

Von Anna Lehmann, David Muschenich und Svenja Bergt

17.9.2024

Merz wird Kanzlerkandidat der Union

Söder krönt Merz zum Kandidaten

CDU und CSU ziehen mit Friedrich Merz als Spitzenkandidat in den Bundestagswahlkampf 2025. Das gab CSU-Chef Markus Söder am Dienstag bekannt.

17.9.2024

Wüst und Söder schütteln die Hände, dazwischen Merz

Kanzlerkandidatur der CDU/CSU

Wüst wählt Merz

NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst will nicht Kanzlerkandidat der Union werden und stattdessen CDU-Chef Merz unterstützen. CSU hält K-Frage weiter offen.

17.9.2024