taz.de

Eine Verfassungsrichterin hält ein Blatt Papier in den Händen

Resilienz des Bundesverfassungsgerichts

Schutzwall für Karlsruhe

Der Bundesrat will, dass gesetzliche Änderungen zum Bundesverfassungsgericht nur noch mit seiner Zustimmung möglich sind. Die CDU/CSU ist dagegen.

Von Christian Rath

27.9.2024

Ein protestschild, darauf stehen die Worte

Erinnerung an ermordete Sinti und Roma

Protest gegen Baupläne am Mahnmal

Für eine Bahnstrecke soll das Mahnmal für die im NS ermordeten Sinti*zze und Rom*nja in Berlin beschädigt werden. Verbände rufen für Samstag zur Demo auf.

Von Frederik Eikmanns

27.9.2024

Hubertus Heil hat seine Brille abgesetzt

Rentenpaket im Bundestag

Streitpaket, das nächste

In der Ampel zeichnet sich der nächste große Konflikt ab. Bei der Debatte über das Rentenpaket hält die FDP eine „astreine Oppositionsrede“.

Von Anna Lehmann

27.9.2024

Der CDU-Politiker Marco Wanderwitz auf dem taz lab 2024

Forderung nach AfD-Verbot

„Drehbuch der Verächtlichmachung“

Die Thüringer Landtagskonstituierung endet im Eklat. Der CDU-Mann Wanderwitz und Thüringens SPD-Chef Maier wollen nun ein AfD-Verbot forcieren.

Von Konrad Litschko

27.9.2024

Protestierende hält ein Schild mit der Aufschrift:

Politikwissenschaftlerin über AfD-Umgang

„Als eigennützig enttarnen“

Ignorieren, angreifen, enttarnen – Heike Klüver hat untersucht, welche Botschaften gegen die rechtsextreme AfD funktionieren. Und welche nicht.

Interview von Mitsuo Iwamoto

27.9.2024

Portrait von Katharina Stolla und Svemnja Appuhn

Nach Rücktrittswelle bei den Grünen

Grüne sehen alt aus

Nach dem Rücktritt des Grüne-Jugend-Vorstandes entsteht im Parteinachwuchs eine Lücke. Wird es die zukünftige Grünen-Spitze einfacher haben?

Von Tobias Schulze

26.9.2024

Die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der Fraktionen im Thüringer Landtag versammeln sich zur Beratung um das Pult des Sitzungsleiters

AfD im Thüringer Landtag

Ein Eklat folgt auf den anderen

Die erste Sitzung in Thüringen endet im Chaos. Weil der AfD-Alterspräsident die Verfassung gebrochen habe, ruft die CDU nun das Verfassungsgericht an.

Von David Muschenich

26.9.2024

Friedrich Merz und Angela Merkel lachen sich an

Krise der Grünen

Das linksgrüne Dilemma

Kommentar von Lukas Wallraff

Der Richtungsstreit droht die Grünen zu zerreißen. Eine linke Abspaltung? Schwierig. Nützen dürfte das Ganze den Konservativen.

26.9.2024

Wahlplakate nach der Landtagswahl in Brandenburg im September 2024

Frauenanteil in Parlamenten

Die Männer hinter der Frontfrau

Nach der Wahl in Brandenburg sinkt der Frauenanteil. AfD und BSW haben keine freiwilligen Quoten – und Grüne und Linke sitzen nicht mehr im Landtag.

Von Amelie Sittenauer

26.9.2024

Mit Fahnen und den bekannten Slogans wie

Verbot von „from the river to the sea“

Es ist Volksverhetzung

Kommentar von Nicholas Potter

Die Parole ist viel älter als die Hamas. Sie zu verbieten, ist richtig, nicht aber als Terror-Symbol, sondern für das was sie ist: Vernichtungswille.

26.9.2024

Eine Frau spricht energisch und gestikuliert

Deutscher Ethikrat ist arbeitsunfähig

Ampel hat keine Zeit für Ethik

Weil die Bundesregierung keine neuen KandidatInnen vorschlägt, ist der Deutsche Ethikrat seit Monaten unvollständig. Die Geduld ist nun erschöpft.

Von Denis Gießler

26.9.2024

Mögliche Kandidaten für Grünen-Vorsitz

Zwei Linke und die Superreala

Vier Grüne werden als Nachfolger:innen für Lang und Nouripour gehandelt. Tarek Al-Wazir will nicht. Und die anderen?

Von Andreas Wyputta, Benno Stieber und Gereon Asmuth

25.9.2024

Der Vater des Hanau-Attentäters liegt im Gericht auf dem Boden.

Prozess nach Hanau-Anschlag

Attentäter-Vater widersetzt sich

Dem Vater des Hanau-Attentäters werden Bedrohungen vorgeworfen. Den Prozess gegen sich boykottiert er – liegend auf dem Boden des Gerichtssaals.

Von Yağmur Ekim Çay

26.9.2024

Jürgen Treutler (AfD), Alterspräsident des Landtags, mit blauer Krawatte

Landtag Thüringen

Verfassungsgericht soll entscheiden

Der Landtag kommt nach stundenlangem Tumult nicht vom Fleck. AfD-Alterspräsident lehnt alle Abstimmungen ab. Nun wird das Landesverfassungsgericht angerufen.

Von David Muschenich und Gereon Asmuth

26.9.2024

Friedrich Merz überreicht Angela Merkel Blumen

Merz gratuliert Angela Merkel

Versuch einer Annäherung

Die CDU würdigt Altkanzlerin Angela Merkel zum 70. Für die Partei spricht ihr alter Widersacher Merz, der jetzt Kanzlerkandidat ist. Geht das gut?

Von Sabine am Orde

26.9.2024

Grüne-Jugend-Spitze tritt aus

Nicht mehr grün hinter den Ohren

Nach dem Rücktritt des Parteivorstands wirft auch die Spitze der Grünen Jugend hin. Sie will die Partei verlassen und einen neuen linken Jugendverband gründen.

26.9.2024