taz.de

Teilnehmer der Kundgebung des kurdischen Dachverbands Kon-Med halten Fahnen hoch

Kurden-Demo in Köln

Tausende gehen für Öcalan auf die Straße

Ohne „nennenswerte Zwischenfälle“ demonstrierten in Köln tausende Kurd*innen und Sympathisant*innen für die Freilassung von PKK-Chef Abdullah Öcalan.

16.11.2024

Christian Lindner steht im Vordergrund nahe bei einer deutschen Fahne, die ins Bild reinragt. Er fasst sich an die Nase. Im Hintergrund sieht man Olaf Scholz

Berichte über vorbereitetes Ampel-Aus

SPD wirft FDP „politischen Betrug“ vor

Laut Medien sollen sich die Freidemokraten seit September akribisch auf ein Ende der Ampel vorbereitet haben. Im Willy-Brandt-Haus ist man darüber schwer erbost und fordert eine Entschuldigung vom Ex-Partner.

16.11.2024

Rueckseite von Wahlplakat mit Schrift Wahlwerbung steht auf einer Wise, im Hintergrund eine Straße in einer Stadt, es ist regnerisch

Parteiprogramme für die Neuwahl

Auf die Plätze, fertig, Wahlkampf!

Am 23. Februar wird der Bundestag neu gewählt. Worauf setzen die Parteien im Wahlkampf?

Von Anna Lehmann, Kersten Augustin, Tobias Schulze, Pascal Beucker, Cem-Odos Güler, Gareth Joswig und Sabine am Orde

15.11.2024

Blick in den Plenarsaal von oben - während der Regierungserklärung des Kanzlers, der große Bundesvogel hängt an der Wand

Zivilgesellschaft leidet unter Ampel-Aus

Auf Kosten der Demokratie

Die Ampel-Regierung ist geplatzt, ein neuer Haushalt auch. Nun müssen viele zivilgesellschaftliche Projekte um ihre Existenz fürchten – mal wieder.

Von Konrad Litschko und Dinah Riese

16.11.2024

Neuwahlen

Beunruhigende Aussichten

Kommentar von Stefan Reinecke

In normalen Zeiten wäre eine Große Koalition mit der SPD als sozialem Korrektiv nicht schlimm. Aber die Zeiten sind nicht normal.

16.11.2024

Zwei Männer sprechen zu Vertreter:innen der Presse

Koalitionssuche in Sachsen

CDU und SPD planen Minderheitsregierung

CDU und SPD in Sachsen wollen eine Minderheitsregierung bilden. Ein Konsultationsmechanismus vor Gesetzesvorhaben soll Mehrheiten organisieren.

Von Michael Bartsch

15.11.2024

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Bundestag

Bundestag debattiert über Cannabisgesetz

Symbolstreit ums Kiffen

Die Union hinterfragt das Cannabisgesetz, um als Opposition Kante zu zeigen. Die letzte Novembersitzung des Bundestags – eine Keilerei ums Kiffen.

Von Stella Lueneberg

15.11.2024

Afghanistan-Untersuchungsausschuss

Kanzler wirft dem BND Fehleinschätzung vor

Olaf Scholz tritt im Afghanistan-Untersuchungsausschuss als Zeuge auf: Die falsche Lageeinschätzung des BND habe zu falschen Entscheidungen geführt.

Von Thomas Ruttig

15.11.2024

Folgen nach dem Ende der Ampelregierung

Bundestag streicht Sitzungswoche

Die Sitzungswoche Ende November im Bundestag war für Haushaltsberatungen reserviert, nun wird sie gestrichen. AfD, Linke und BSW kritisieren das.

15.11.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesine Schwan (SPD) unterhalten sich

Gesine Schwan über das Ampel-Ende

„Die SPD ist mehr als Olaf Scholz“

Gesine Schwan warnt die SPD, im Wahlkampf nur auf Scholz zu setzen. Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission lobt die Kommunikation von Pistorius.

Interview von Stefan Reinecke

15.11.2024

Geopolitische Herausforderungen

Wer soll das bezahlen?

Gastkommentar von Marc Saxer

Deutschland muss sich fit machen, um Trump und die geopolitischen Veränderungen verkraften zu können. Das kostet Geld. Viel Geld.

15.11.2024

Frauenrechtsgruppen protestieren in Berlin

Legalisierung von Abtreibungen

Die vorerst letzte Möglichkeit nutzen

Kommentar von Patricia Hecht

Die Ampel ist gescheitert, damit droht ihrem Projekt „Weg mit dem § 218“ das Aus. SPD- und Grünen-Abgeordnete legen nun einen Gesetzentwurf vor.

15.11.2024

Eine Frau mmit einem Lastenfahrrad mit Grünenaufkleber dreht sich auf einem Weg zwischen kleinen Häusern um

Bundestagswahlkampf im Lokalen

Wahlkampf im Winter

Die Landtagswahlen im Osten haben von den grünen Wahlkämpfer*innen vor Ort viel gefordert. Nun geht es weiter mit der Bundestagswahl. Einfach wird das nicht.

Von Tobias Schulze und Amelie Sittenauer

15.11.2024

Habeck mit VR Brille auf einem Spielgerät sitzend

Habeck vor der Bundestagswahl

Friede, Freude, Wahlkampf

Habeck demonstriert Harmonie mit Baerbock, linke Grüne finden freundliche Worte für Habeck. Im Wahlkampf suchen die Grünen eine gemeinsame Basis.

Von Tobias Schulze

15.11.2024

Aktivistinnen umarmen sich nachdem sie symbolisch den Paragraph 218 Schwangerschaftsabbruch aus dem Strafgesetzbuch überstrichen haben

Abschaffung des Paragrafen 218

Abgeordnete wollen Abtreibung legalisieren

SPD, Grüne und Linke legen einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Abbrüchen vor. Nun müssen noch CDU und FDP mitmachen – viel Zeit ist nicht mehr.

Von Patricia Hecht

14.11.2024

Schuldenbremsen-Dogma bröckelt

Auch Merz braucht Geld

Kommentar von Anna Lehmann

Der Oppositionsführer rückt schon mal von der Schuldenbremse ab. Es könnte aber sein, dass im nächsten Bundestag die Mehrheit dafür fehlt.

14.11.2024

Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und Unionsfraktionsvorsitzender, spricht nach der Regierungserklärung des Bundeskanzlers

Merz stellt Reform in Aussicht

Zarte Bewegung bei der Schuldenbremse

CDU-Chef Merz rückt vom strikten Nein zur Schuldenbremse ab, SPD und Grüne wollen die Union zu einer Reform noch vor der Bundestagswahl locken.

Von Sabine am Orde

14.11.2024

Altvordere sollen Linke retten

Hoffen auf die „Silberlocken“

Offiziell wollen Gysi, Ramelow und Bartsch am kommenden Mittwoch verkünden, ob sie für die Linkspartei kandidieren. Trabert bekennt sich schon jetzt.

Von Pascal Beucker

14.11.2024

Auf einem Tisch liegt ein Lehrbuch zum Thema: Deutsch zur Integration

Haushalts-Pläne nach Ampel-Ende

Integrationskursen droht Shutdown

Nach dem Ampel-Aus greift die vorläufige Haushaltsführung. Integrationskurse könnten ausfallen, das Afghanistan-Aufnahmeprogramm sogar komplett enden.

Von Frederik Eikmanns

14.11.2024