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Andreas Bühl (CDU) hebt beide Hände im Landtag

Verfassungsgericht Thüringen

Schwere Niederlage für die AfD

Erfolg der Thüringer CDU. Das Landesverfassungsgericht verfügt, dass der AfD-Alterspräsident Anträge zur Tagessordnung zulassen muss.

Von Gereon Asmuth

27.9.2024

Der CDU-Politiker Marco Wanderwitz auf dem taz lab 2024

Forderung nach AfD-Verbot

„Drehbuch der Verächtlichmachung“

Die Thüringer Landtagskonstituierung endet im Eklat. Der CDU-Mann Wanderwitz und Thüringens SPD-Chef Maier wollen nun ein AfD-Verbot forcieren.

Von Konrad Litschko

27.9.2024

Die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der Fraktionen im Thüringer Landtag versammeln sich zur Beratung um das Pult des Sitzungsleiters

AfD im Thüringer Landtag

Ein Eklat folgt auf den anderen

Die erste Sitzung in Thüringen endet im Chaos. Weil der AfD-Alterspräsident die Verfassung gebrochen habe, ruft die CDU nun das Verfassungsgericht an.

Von David Muschenich

26.9.2024

Jürgen Treutler (AfD), Alterspräsident des Landtags, mit blauer Krawatte

Landtag Thüringen

Verfassungsgericht soll entscheiden

Der Landtag kommt nach stundenlangem Tumult nicht vom Fleck. AfD-Alterspräsident lehnt alle Abstimmungen ab. Nun wird das Landesverfassungsgericht angerufen.

Von David Muschenich und Gereon Asmuth

26.9.2024

ahra Wagenknecht, Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), äußert sich bei einer Pressekonferenz zu den gestrigen (01.09.2024) Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen.

BSW in Ostdeutschland

Plötzlich Minister?

Kommentar von Daniel Bax

Als Racheengel der Vergessenen ist Sahra Wagenknecht auf Kreuzzug gegen die Ampel. Ihre neue Rolle als Königsmacherin stellt sie vor ein Problem.

25.9.2024

Bericht des Ostbeauftragten Schneider

Überraschend einig

Der Bericht des Ostbeauftragten zeigt auch Gemeinsamkeiten zwischen Ost und West: Etwa die Zustimmungswerte zur Demokratie.

Von Anna Lehmann

25.9.2024

Zwei Personen stehen auf einem Podium und sprechen zu Vertreter:innen der Presse.

Rücktritt des Grünen-Vorstands

Partei ist wichtiger als Macht

Kommentar von Tobias Schulze

Am Mittwoch ist der Parteivorstand der Grünen zurückgetreten. Wird es mit Personal aus der zweiten Reihe besser?

25.9.2024

Nach schlechten Landtagswahlergebnissen

Grünen-Vorstand tritt zurück

Ricarda Lang und Omid Nouripour wollen ihr Amt abgeben. Hintergrund sind die schlechten Ergebnisse bei den Landtagswahlen. SPD-Spitze dankt für Zusammenarbeit.

25.9.2024

Ein kaputtes AfD-Wahlplakat an einem Mast

Umgang mit AfD-Wahlerfolgen

Kicken und kochen mit Rechten

Kolumne Postprolet von Volkan Ağar

Sie wissen es auch: Klare Kante gegen rechts bringt nichts. Versuchen Sie es doch mit gemeinsamen Aktivitäten, um AfD-Wähler:innen zurückzugewinnen.

25.9.2024

Christian Lindner (l), FDP-Bundesvorsitzender, und Zyon Braun, brandenburgischer Spitzenkandidaten der FDP, stehen während einer Pressekonferenz der FDP nebeneinander.

FDP nach der Brandenburg-Wahl

Die Liberalen suchen den Ausweg

Kommentar von Cem-Odos Güler

Nach ihrer krachenden Wahlniederlage sucht die FDP in der Ampel die Schuld und stellt eine Art Ultimatum. Will sie so von eigenen Konflikten ablenken?

24.9.2024

Debattenaufschlag zur Zukunft der Linken

Die Rückkehr der Kiezkümmerer

Wege aus der Krise: Die Berliner Linke will künftig auf verstärkte Vernetzungsarbeit und Vor-Ort-Hilfe in sozial benachteiligten Vierteln setzen.

Von Rainer Rutz

24.9.2024

Eine Demonstrierende hält ein Bild hoch, auf dem eine Frau mit schwarz-grünen Haaren gemalt ist. Daneben ist Text: AfD gleich Auf keinen Fall, Digga

Nach der Landtagswahl in Brandenburg

Im Alltag gegen 30 Prozent AfD

Wissenschaftler-Vereine fordern nach der Wahl die Sicherung demokratischer Initiativen. Rechte Normalisierung äußere sich in Gewalt, sagen sie.

Von Gareth Joswig

24.9.2024

Jan Redmann (l), Landesvorsitzender der CDU in Brandenburg und Spitzenkandidat und Dietmar Woidke, Ministerpräsident und Vorsitzender der SPD in Brandenburg, verlassen ein TV-Studio.

Koalitionsverhandlungen in Brandenburg

CDU will nicht mit SPD und BSW

Die SPD könnte in Brandenburg mit dem BSW koalieren, will aber erst mit der CDU sprechen. Die will zwar reden – aber nicht mit den beiden mitregieren.

24.9.2024