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Präventionsprojekte gegen Antisemitismus

Berlins SPD-Chef will draufsatteln

Die Hauptstadt-CDU will Projekte gegen Antisemitismus auf den Prüfstand stellen. SPD-Chef Saleh stärkt den Initiativen nun demonstrativ den Rücken.

Von Rainer Rutz

3.11.2023

Berlins Müll und warum Glas mit Klas heißt

Giffey gewohnt alliterarisch

Kommentar von Uwe Rada

Die Wirtschaftssenatorin kleidet sich orange und legt Hand an einen Müllcontainer. Dass es mehr Geld für die BSR gibt, begründet sie mit den vier „K“.

1.11.2023

Das Bild zeigt Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD)

Mietenwahnsinn in Berlin

Gaebler und die zornigen Mieter

SPD-Senator Christian Gaebler verteidigt auf einem Linke-Podium in Kreuzberg die schwarz-rote Wohnungspolitik. Das ist nicht so gut angekommen.

Von Rainer Rutz

19.10.2023

Tüten mit Haschisch, Ecstasy und Crystal

Drug-Checking in Berlin

Alle wollen ihre Drogen checken

Trotz hoher Nachfrage drohte eine Mittelkürzung fürs Drug-Checking. Die ist nun vom Tisch und die Träger wollen das Projekt ausweiten.

Von Denis Gießler

13.10.2023

Zwei Polizisten tragen einen Aktivisten der letzten Generation in Warnweste von der Straße

Neues Polizeigesetz für Berlin

Mehr Rechte für die Polizei

Taser und Bodycams kommen und auch die Präventivhaft wird verlängert. Doch nicht alle Repressionswünsche gegen Klimaprotestler sind durchsetzbar.

Von Erik Peter

4.10.2023

Verkehrssenatorin Schreiner (CDU), Bausenator Gaebler (SPD) und Senatschef Wegner (CDU)

Schutz vor Wuchermieten in Berlin

Hamwa nicht, könnwa nicht

Die SPD-geführte Senatsverwaltung für Stadtentwicklung mauert beim Schutz vor überhöhten Mieten – allen Ankündigungen des Regierenden zum Trotz.

Von Rainer Rutz

1.10.2023

Gute alte analoge Stempel auf einem Schreibtisch in der Berliner Verwaltung

Verwaltungsreform in Berlin

Bürgermeister flirten für Reform

Nach dem Treffen von CDU-Senatschef Wegner mit den Bezirksbürgermeister*innen herrscht Aufbruchsgeist. Bezirke und Senat wollen modernisieren.

Von Gareth Joswig

1.10.2023

Problembär Berliner Schulreinigung

Sauberer wird’s nicht

Gleich mehrere Bezirke haben ihre Ausgaben für die Schulreinigung runtergefahren. Wird demnächst auch bei der Tagesreinigung der Rotstift angesetzt?

Von Elena Kirillidis und Rainer Rutz

28.9.2023

Ein Passagier steigt in einen Wagen der Berliner U-Bahn

29-Euro-Ticket für Berlin

Weniger kostet manchmal mehr

Fällt jetzt am Donnerstag der Startschuss für das 29-Euro-Berlinticket? Die Opposition findet: Es wäre ein wenig sinnvoller, aber teurer Spaß.

Von Claudius Prößer

27.9.2023

Sicherheit um den Görlitzer Park

Lösungsfiktion und Praxis

Kai Wegner träumt vom schnellen Zaun. Derweil präsentiert der Bezirk ein Projekt, das suchtkranken Obdachlosen ganzjährig eine Unterkunft bieten soll.

Von Erik Peter und Plutonia Plarre

27.9.2023

Senator Christian Gaebler und Bürgermeister Kai Wegner auf einer Baustelle

Landeseigene Wohnungsbaugesellschaften

Der Senat lässt die Mieten steigen

Die neue Kooperationsvereinbarung mit den Wohnungsbaugesellschaften verzichtet auf viele Sozialvorgaben. Mieten dürfen um 2,9 Prozent steigen.

Von Erik Peter

25.9.2023

Das Berliner SPD-Führungsduo Franziska Giffey und Raed Saleh

SPD-Landesparteitag

Grün, grüner, SPD

Berlins Sozialdemokraten präsentieren sich jetzt auch als Klimaschützer. Auf dem Parteitag ging es über weite Strecken erstaunlich unkonfrontativ zu.

Von Rainer Rutz

23.9.2023

Hohe Wohnhäuser am Berliner Ostbahnhof, im Hintergrund ist der Fernsehturm zu sehen

Börsendruck auf dem Wohnungsmarkt

Berlinverbot für Spekulanten

Weil der Senat nicht enteignen will, fordern Mieterverein und Grüne, den Marktzugang für börsennotierte Wohnungskonzerne zu beschränken. Der Senat hat da Zweifel.

Von Gareth Joswig

22.9.2023