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Mittelweg des Görlitzer Parks

Diskussion um den Görlitzer Park

Das alles und noch viel mehr

Vor dem „Sicherheitsgipfel“ beschließt die SPD einen eigenen Forderungskatalog zum Görlitzer Park. Die Opposition kritisiert das Papier scharf.
Von Rainer Rutz

5.9.2023

Gestelltes Bild zum Thema häusliche Gewalt. Schatten sollen symbolisieren, wie ein Kind versucht, sich vor der Gewalt eines Erwachsenen zu schützen

Weniger Geld für Gewalt-Prävention

Kritik an Kürzungsplänen des Senats

Initiativen kritisieren Pläne von Schwarz-Rot, bei Bildungsangeboten gegen Gewalt an Minderheiten zu kürzen. Der Bedarf steige ständig, sagen sie.
Von Laura Verseck

29.8.2023

Olaf Scholz wirbt für Olympia

Olympische Spiele in Berlin

Zum Scheitern verurteilt

Kommentar von Uwe Rada
Wieder einmal streitet Berlin über eine Bewerbung. Doch der im Koalitionsvertrag festgehaltene Gedanke für nachhaltige Spiele ist naives Wunschdenken.

26.8.2023

Pfannkuchen mit dem Olympia-Logo

Noch eine Berliner Olympiabewerbung?

Hauptstadt ringt um Olympia

Olympia 2036 oder doch erst 2040? Während die SPD über das Datum streitet, läuft sich die Opposition warm. Entscheiden wird am Ende der DOSB.
Von Uwe Rada

21.8.2023

Tempelhofer Feld am Abend

Bebauung des Tempelhofer Feldes

Steilvorlage für die Kampagne

Kommentar von Uwe Rada
Mit einem städtebaulichen Wettbewerb soll die Debatte um eine Randbebauung Fahrt aufnehmen. Damit fällt Schwarz-Rot hinter die Pläne von 2014 zurück.

18.8.2023

Franziska Giffey mit drei Riesen-Schlüsseln auf denen

Berliner Wohnungsbündnis

Es ist gescheitert

Kommentar von Erik Peter
Private Vermieter verstoßen nach Belieben gegen das Wohnungsbündnis des Senats. Es ist Zeit, diesen falschen Versuch endlich zu beenden.

19.8.2023

Mensch mit nacktem Oberkörper sitzt auf dem Tempelhofer Feld im Gras

Bebauung des Tempelhofer Feldes

Schwarz-rote Feldversuche

Die Koalition aus CDU und SPD macht Ernst mit ihren Bebauungsplänen für den Rand des Tempelhofer Felds. Das trifft auf heftigen Widerstand.
Von Claudius Prößer und Rainer Rutz

16.8.2023

Shezrazad bleibt steh auf einem Schild, dahinter Frauen mit Kindern im Arm

Haushaltsloch in Berlin

Schutzraum braucht Schutz

Das Mütterzentrum Shehrazad in Neukölln bangt wegen drohender Kürzungen im Bezirkshaushalt um seine Existenz. Grüne Politiker sagen Unterstützung zu.
Von Susanne Memarnia

10.8.2023

Bausenator Gaebler

Schwarz-rote Wohnungspolitik in Berlin

Blindflug beim Neubau

Bausenator Christian Gaebler (SPD) lobt sich für 340 neue Wohnungen. Der Mieterverein sieht das anders und fordert einen Wohnraumbedarfsbericht.
Von Uwe Rada

8.8.2023

Kai Wegner und Bettina Jarasch

100 Tage Schwarz-Rot in Berlin

Und was macht die Opposition so?

Kommentar von Uwe Rada
Als Rückschrittskoalition bezeichnen die Grünen den schwarz-roten Senat. Doch war Rot-Grün-Rot eine Fortschrittskoalition? Grüne und Linke im Dilemma.

4.8.2023

Kai Wegner beim 29. Lesbisch-schwules Stadtfest am Nollendorfplatz in Berlin-Schöneberg

100-Tage CDU-geführtes Berlin

„Der Lackmustest kommt noch“

Ein Gespräch mit dem Grünen-Urgestein Wolfgang Wieland über den Machtwillen von Kai Wegner und die Fehler der Grünen.
Interview von Plutonia Plarre

4.8.2023

Menschen mit Anzügen und Schildern in der Hand schauen gespannt hoch

100 Tage Schwarz-Rot in Berlin

Die Stadtrand-Koalition

Am Samstag wird Kai Wegner mit seiner Koalition hundert Tage im Amt sein. Freundlich im Ton hat das Bündnis die Politik der Stadt nach rechts gerückt.
Von Uwe Rada

4.8.2023

Blick auf eine graue Hausfassade mit vielen Fenstern

Kai Wegners Politik gegen Wohnraummangel

Leere Versprechen statt Lösungen

Kommentar von Marie Frank
Auch der Regierende hat erkannt, dass Berlin ein Wohnungsproblem hat. Sein Lösungsvorschlag gegen den Mangel an bezahlbarem Wohnraum taugt aber nicht.

4.8.2023

Christoph Gröner steht zusammen mit seinem Geschäftsführer, dem ehemaligen CDU-Minister Ronald Pofalla, bei einem PR-Termin der Bauwirtschaft

820.000-Euro-Spende an die CDU Berlin

Linke fordert Verbot von Großspenden

Der Bundestag sieht bei der Spende des Immobilien-Unternehmers Gröner an die Berliner CDU kein Problem. Die Linke hält das weiter für einen Skandal.
Von Gareth Joswig

3.8.2023

EIn Neubau

Förderung von Sozialwohnungsbau

Koalition zweifelt an sich selbst

CDU und SPD haben die Förderung von Sozialwohnungen ausgeweitet. Nun kritisiert Raed Saleh die ablaufenden Sozialbindungen und erhält Unterstützung.
Von Erik Peter

1.8.2023

Kultursenator Joe Chialo im Interview auf dem Dach des taz-Gebäudes

Berlins Kultursenator im Interview

„Ich werde Vollgas geben“

Joe Chialo (CDU) will die Kultur in der Stadt resilienter machen. Im Fall Rammstein hofft er auf Selbstverpflichtung der Musikindustrie.
Interview von Marie Frank und Susanne Messmer

31.7.2023

Kai Wegner (CDU), Regierender Bürgermeister von Berlin, und Iris Spranger (SPD), Senatorin für Inneres, Digitalisierung und Sport von Berlin, sprechen zu Reportern nach einem Besuch des Prinzenbades in Kreuzberg.

Die Wochenvorschau für Berlin

Schlimmer geht's immer

Kommentar von Jonas Wahmkow
Nach 100-Tagen Schwarz-Rot wird Bilanz gezogen. Auf dem anarchistischen CSD wird dies niemanden interessieren, auf dem Euro Young Classic wohl eher.

31.7.2023

Kai Wegner spricht in ein Mikrofon, vor ihm ein Transparent: „45. Christopher Street Day“

Kai Wegners Signal gegen die AfD

Liberal sein alleine reicht nicht

Kommentar von Uwe Rada
Mit Kai Wegner wird die Berliner CDU wieder zur liberalen Großstadtpartei. Dennoch droht Berlin den Anschluss an andere Metropolen zu verlieren.

29.7.2023

Stefan Evers vor Berlin-Logo

Berliner Klima-Sondervermögen

Besser ganz genau hingucken

Kommentar von Claudius Prößer
Der Senat hat das Gesetz für ein Klima-Sondervermögen auf den Weg gebracht. Nur: Was das am Ende genau bedeutet, weiß noch niemand.

28.7.2023

Das 29-Euro-Ticket

Das 29-Euro-Ticket wird begraben

Totgeburt eines SPD-Versprechens

Kommentar von Uwe Rada
Brandenburg ist dagegen, der Verkehrsverbund ist dagegen, die CDU-Verkehrssenatorin ist nicht proaktiv. Nun bleibt nur noch der Alleingang des Senats.

26.7.2023