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Das Bild zeigt die Berliner Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch.

Krise im Berliner Landeshaushalt

Frust und Flopps

Die Grünen im Abgeordnetenhaus ziehen mit Unterstützung eine wenig schmeichelhafte Zwischenbilanz für die schwarze-rote Landesregierung.
Von Stefan Alberti

15.10.2024

Blick in einen Ausstellungsraum: Große Wand mit schwarz-weiß-Porträt einer Frau, an der Seite hängen Fotos, auf kleinen Tischen stehen Ausstellungsgegenstände

Kürzungen im Kulturetat

Neuanfang oder Endstation

Der Senat will sparen und Berlins Kulturszene fürchtet um ihre Existenz. Besonders hart trifft es kleine Einrichtungen – wie das Museum der Dinge.
Von Andreas Hartmann

14.10.2024

Das Foto zeigt zwei Hände, die über einer Kiste mit Einkäufen ein geöffnetes Portemonnaie und Geldscheine halten

Berlins Haushaltsmisere

Rettung auch auf Pump

Sparen und Kürzen allein wird nicht reichen, um den Landeshaushalt auszugleichen. Gleich auf zwei Wegen sollen auch Kredite weiterhelfen.
Von Stefan Alberti

10.10.2024

Das Bild zeigt Finanzsenator Stefan Evers von der CDU, wie er einen Regenschirm hält

Berliner Haushaltslücke

„Sie müssen nicht besorgt sein“

Schwarz-Rot behauptet, die Finanzmisere im Griff zu haben. Die Linksfraktion hingegen befürchtet, dass Berlin künftig nicht mehr funktionsfähig ist.
Von Stefan Alberti

9.10.2024

Maximilian Schirmer und Franziska Brychcy

Strategien der Berliner Linken

Die KPÖisierung vorantreiben

Die Berliner Linke will voll auf das Thema Wohnen und Basisarbeit setzen. Vor ihrem Parteitag fordert sie zudem ein Privatisierungsverbot.
Von Erik Peter

8.10.2024

Das Bild zeigt LAF-Chef Mark Seibert

Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten

Kollektive Überlastungsanzeige

Die Beschäftigten des LAF beklagen unerträgliche Arbeitsbedingungen und einen eklatanten Personalmangel. Offene Stellen lassen sich nicht besetzen.
Von Rainer Rutz

4.10.2024

Das Bild zeigt die Parole

Antisemitismus in Berlin

Notfalls bis zum Schulverweis

Ein SPD-Abgeordneter fordert ein ganzes Maßnahmenbündel zur verstärkten Bekämpfung von Antisemitismus. Er macht sich damit nicht nur Freunde.
Von Rainer Rutz

3.10.2024

Das Foto zeigt Berlin Finanzsenator Stefan Evers (CDU).

Berliner Haushaltspolitik

Verschobene Entscheidung

Der Senat hatte bis Ende September Klarheit bei der 3-Milliarden-Einsparung im Haushalt angekündigt. Stattdessen kommt jetzt ein Ausgabenstopp.
Von Stefan Alberti

1.10.2024

Berlins SPD-Landesvorsitzende Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel

Neuausrichtung der Berliner SPD

Vorläufig unbestimmt

Berlins SPD startet ihren parteiinternen „Zukunftsprozess“. Die neue Doppelspitze sagt, sie wolle erst mal hören, was die Mitglieder sich wünschen.
Von Rainer Rutz

29.9.2024

Das Bild zeigt Berlins Regierungschef Kai Wegner (CDU)

Berliner Verwaltungsreform

Jetzt bloß keine halben Sachen

Senat oder Bezirk? Wenn es bei der angestrebten klaren Aufgabenzuordnung nicht die nötigen Finanzmittel gibt, kann die Reform nicht klappen.
Von Stefan Alberti

27.9.2024

Das Bild zeigt einen Bus der BVG, auf dem über der Tür das Wort

Plenardebatte im Abgeordnetenhaus

„Mehr als ein Fahrschein“

In einer teils sehr emotional geführten Diskussion deutet sich an: Ab 2025 könnte es das BVG-Sozialticket für 9 Euro nicht mehr geben.
Von Stefan Alberti

26.9.2024

Drei Meenschen sitzen in Berlin auf einem Dach mit Solaranlage

Solarausbau in Berlin

Rechtsbruch auf dem Dach

Entgegen gesetzlicher Vorgaben ist nur ein kleiner Teil der Schuldächer mit Photovoltaik bestückt. Selbst bei Neubauten wird häufig darauf verzichtet.
Von Rainer Rutz

25.9.2024

Das Bild zeigt den steinernen Turm des Rathhauses Neukölln, an dem eine Uhr befestigt ist.

Senatsverwaltungen und Bezirke

Die Uhr tickt für die Reform

Der schwarz-rote Senat ist sich angeblich über die Verwaltungsreform einig geworden – und will bis Jahresende einen Gesetzentwurf absegnen.
Von Stefan Alberti

24.9.2024

Ambulanz fährt an Pollern entlang

Verkehrsberuhigung in Berlin

Und ewig droht der Poller

Kosten Kiezblocks Menschenleben? Im Innenausschuss klang das am Montag bisweilen so. Polizei und Feuerwehr hielten sich dabei aber eher zurück.
Von Claudius Prößer

23.9.2024

Verwischte Rücklichter in Abendstimmung

Lost im ÖPNV

Wehe, du fährst nach Berlin!

Kommentar von Uwe Rada
Gerne heißt es, der ländliche Raum sei vom Nahverkehr abgehängt. Eine Pendeltour von Brandenburg nach Berlin zeigt: Das Gegenteil ist der Fall.

21.9.2024

Das Bild zeigt einen Fahrtenanzeiger der BVG

Berlin aus dem Takt

Jeden Tag ein bisschen schlechter

Ob Schulessen, ÖPNV oder Behördengänge – es läuft einfach nicht in der Hauptstadt. CDU-Senatschef Kai Wegner hatte mal das Gegenteil versprochen.
Von Marie Frank und Rainer Rutz

18.9.2024

Das Foto zeigt Berlins Bildunsgsenatorin Katharina Günther-Wünsch (CDU).

Abgeordnetenhaus aus Sommerpause zurück

Mehr Spaghetti wagen

Schwarz-Rot streitet sich ums Schulessen. Wie die Opposition macht auch die SPD die CDU-Bildungssenatorin für das aktuelle Chaos verantwortlich.
Von Stefan Alberti

12.9.2024

Das Foto zeigt ein Metallschild am Eingang des Berliner Landgerichts für Strafsachen

Senat Berlin

Mit dem Bundesrat gegen Bedrohung

Gesetzesinitiative soll Zeugen besser vor Einschüchterung durch Organisierte Kriminalität schützen. Grüne sehen „Symbolpolitik“.
Von Stefan Alberti

10.9.2024

Freiraum in Berlins Mitte

Spandauer Schneise

Den Rückbau autogerechter Hauptstraßen propagiert eine neue Ausstellung. Die Spandauer Straße kommt darin nicht vor. Was wird aus dem neuen Freiraum?
Von Uwe Rada

9.9.2024

Bausenator Christian Gabler auf dem Gebäude des Flughafens Tempelhof

Zukunft des Tempelhofer Felds

Unverbindlich über Häuser reden

Beim Start der Dialogwerkstätten über die Zukunft des Tempelhofer Felds zweifeln selbst Teilnehmende am Sinn und Zweck der Veranstaltung.
Von Andreas Hartmann

8.9.2024