taz.de

Sergej Minich und Fabian Jacobi sitzen während des Verfahrens auf ihren Stühlen

Klagen der AfD zurückgewiesen

Bremer Wahl wird nicht wiederholt

Bremens AfD klagte gegen den Ausschluss der Partei von der Bremer Bürgerschaftswahl im Mai. Nun hat das Wahlprüfungsgericht die Klagen abgewiesen.

Von Alina Götz

6.12.2023

Porträt Carsten Meyer-Heder - er steht an einem Rednerpult und gestikuliert

Bremer CDU-Chef zurückgetreten

Ein Mann zum Vergessen

Carsten Meyer-Heder ist nicht mehr CDU-Chef in Bremen. Durch Gedankenspiele über eine Kooperation mit der AfD hatte er sich unmöglich gemacht.

Von Benno Schirrmeister

29.9.2023

Sergej Minich und Heinrich Löhmann bei der Sitzung des Landeswahlausschusses im März 2023

Bremens AfD sucht Schuldigen

Strafe muss sein

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Bremens AfD laboriert immer noch an dem Streit, der zu konkurrierenden Wahllisten und dem Ausschluss von der Bremer Bürgerschaftswahl geführt hat.

3.8.2023

Drei Männer sitzen vor einem blauen Banner mit der Aufschrift

Wutbürger in Bremen

Ein Rauswurf zur Image-Pflege

Vor der Fusion von Bürgern in Wut und Bündnis Deutschland soll ein Gewählter sein Mandat abgeben. Er soll Hilfe von Rechtsextremen erhalten haben.

Von Alina Götz und Andreas Speit

22.5.2023

Piet Leidreiter, Spitzekandidat der Bremer Bürger in Wut, auf einer Bremer Wahlparty.

Bremer Bürgerschaftswahl 2023

Wutbürger mit Wahlerfolg

Die Rechtsaußen von „Bürger in Wut“ erreichen bei der Bremen-Wahl Fraktionsstatus - dank der AfD. Ihr Personal ist dubios.

Von Andreas Speit

14.5.2023

Maike Schaefer, Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen in Bremen auf einer Pressekonferenz am Montag

+++ Nachrichten zur Bremen-Wahl +++

Maike Schaefer tritt zurück

Nach der Wahlschlappe will die Spitzenkandidatin der Bremer Grünen keinen Posten im nächsten Senat übernehmen. Die SPD wird klar stärkste Kraft.

14.5.2023

Jan Timke an einem Tisch hinter Unterlagen

Vor der Wahl in Bremen

Niemals ist das Land rechts

Noch nie hat in Bremen eine AfD-Fraktion eine Legislatur überdauert. Auch wenn sich das nicht ändert, gibt es nicht unbedingt Grund zum Jubilieren.

Von Benno Schirrmeister

12.5.2023

Politologe über Bremer Wahlkampf

„Erstaunlich inhaltsleer“

Der Bremer Politikwissenschaftler Andreas Klee spricht zum taz-Salon über schwächelnde Grüne, beliebte Linke und die Misere in der Bildungspolitik.

Interview von Jan Zier

24.4.2023

Demonstrierende halten ein Plakat in Händen. Der Slogan: Wenn die AfD die Antwort ist, wie dumm war dann die Frage?

Bürgerschaftswahl in Bremen

Mit Schrot gegen die Wahlen

Kommentar von Benno Schirrmeister

Gegen ihren Ausschluss von der Bremen-Wahl hat die AfD drei Klagen eingereicht. Das ist Propaganda pur: Zulässig sind nur nachträgliche Anfechtungen.

21.4.2023

Fabian Jacobi (r) und Thomas Jürgewitz (l), Vertrauenspersonen beim so genannten Rumpfvorstand der AfD in Bremen

Bürgerschaftswahl in Bremen

AfD unwählbar

Von drei Listen bleibt keine übrig: Der Landeswahlausschuss streicht die AfD vom Wahlzettel für die Bremer Bürgerschaftswahl im Mai.

Von Benno Schirrmeister

23.3.2023

AfD in Bremen von Wahl ausgeschlossen

Den Schaden hat die Demokratie

Kommentar von Benno Schirrmeister

Die Bremer AfD ist so verfeindet, dass sie zwei Listen zur Wahl eingereicht hat. Jetzt wurde sie gesperrt – und inszeniert sich mal wieder als Opfer.

23.3.2023

Ein Container voller ungenutzter AfD-Werbeflyer von der Bundestagswahl wird geschreddert

Anstehende Bürgerschaftswahl in Bremen

AfD darf sich selbst zerstören

Die AfD ist nicht zur Bürgerschaftswahl zugelassen, das entscheidet der Wahlbereichsausschuss. Sie hatte zuvor zwei konkurrierende Listen eingereicht.

Von Benno Schirrmeister

17.3.2023

Sergej Minich und Frank Magnitz sitzen nah beieinander

Bürgerschaftswahl in Bremen

Eine Alternative zu viel

Am Donnerstag tagte der Bremer Wahlausschuss in einer Sondersitzung. Es sieht so aus, als würde die AfD nicht zur Bürgerschaftswahl im Mai zugelassen.

Von Eiken Bruhn

9.3.2023