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Bundeskanzler Olaf Scholz und Gesine Schwan (SPD) unterhalten sich

Gesine Schwan über das Ampel-Ende

„Die SPD ist mehr als Olaf Scholz“

Gesine Schwan warnt die SPD, im Wahlkampf nur auf Scholz zu setzen. Die Vorsitzende der SPD-Grundwertekommission lobt die Kommunikation von Pistorius.

Interview von Stefan Reinecke

15.11.2024

Aktivistinnen umarmen sich nachdem sie symbolisch den Paragraph 218 Schwangerschaftsabbruch aus dem Strafgesetzbuch überstrichen haben

Abschaffung des Paragrafen 218

Abgeordnete wollen Abtreibung legalisieren

SPD, Grüne und Linke legen einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Abbrüchen vor. Nun müssen noch CDU und FDP mitmachen – viel Zeit ist nicht mehr.

Von Patricia Hecht

14.11.2024

Schuldenbremsen-Dogma bröckelt

Auch Merz braucht Geld

Kommentar von Anna Lehmann

Der Oppositionsführer rückt schon mal von der Schuldenbremse ab. Es könnte aber sein, dass im nächsten Bundestag die Mehrheit dafür fehlt.

14.11.2024

Friedrich Merz, CDU-Bundesvorsitzender und Unionsfraktionsvorsitzender, spricht nach der Regierungserklärung des Bundeskanzlers

Merz stellt Reform in Aussicht

Zarte Bewegung bei der Schuldenbremse

CDU-Chef Merz rückt vom strikten Nein zur Schuldenbremse ab, SPD und Grüne wollen die Union zu einer Reform noch vor der Bundestagswahl locken.

Von Sabine am Orde

14.11.2024

Das Foto zegt Flaggen mit Logos verschiedener Parteien

Neuwahl des Bundestags am 23. Februar

Ampel raus, Mitglieder rein

Angesichts der Bundestagsneuwahl verzeichnen Berliner Parteien abrupt steigende Eintrittszahlen. Am meisten gilt das für Linkspartei und Grüne.

Von Stefan Alberti

14.11.2024

Wahlkampfchancen der Grünen

Da geht noch was

Gastkommentar von Daniel Cohn-Bendit und Claus Leggewie

Vom Hoch der Grünen ist wenig übrig. Doch ein Absturz droht nicht, wenn die Partei selbstbewusst mehrheitsfähige Visionen für Deutschland formuliert.

15.11.2024

R-L Olaf Scholz SPD, Bundeskanzler, und Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, aufgenommen im Rahmen einer Sitzung des Deutschen Bundestages in Berlin, 08.02.2023

Wahlkampfdebatte im Bundestag

Bundeskanzler Molz? Kein Scherz!

Die Regierungserklärung ist der Auftakt zum Wahlkampf. Olaf Scholz hält sich mit Attacken auf Friedrich Merz zurück, der wiederum schont die Grünen.

Von Anna Lehmann

13.11.2024

Scholz und Pistorius schauen sich im Profil an

Vorgezogene Bundestagswahl

Ist Scholz noch der richtige Kandidat?

Kommentar von Anna Lehmann und Lukas Wallraff

Am 23. Februar 2025 wird in Deutschland gewählt – mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die SPD? Ein Pro und Contra.

13.11.2024

Ein Wähler wirft in einem Wahllokal seinen Stimmzettel für die Bundestagswahl in eine Wahlurne

Einigung zwischen Union und SPD

Vorgezogene Neuwahlen am 23. Februar

Bei der vorgezogenen Bundestagswahl nach dem Scheitern der Ampelkoalition gibt es eine Einigung. Auch der Termin für die Vertrauensfrage des Kanzlers steht.

12.11.2024

Nach Auflösung der Ampel-Regierung

Gewerkschaft sieht Bahnsanierung in Gefahr

Nach dem Zerbrechen der Koalition herrscht bei der Bahn Ungewissheit. Fließen die Milliarden zur Sanierung der Infrastruktur?

12.11.2024

Die Wahrheit

Der Übriggebliebene

Wie der Bundesendzeitminister Volker Wissing nach dem Bruch der Ampel-Koalition aus einem schweren Traum erwachte und plötzlich klar sah.

Von Stefan Gärtner

12.11.2024

Ein Beschäftigter von Volkswagen hält auf einer Infoveranstaltung des Betriebsrates am Werkstor in Zwickau einen Wecker mit der Uhrzeit fünf vor zwölf in der Hand

Rezession und Neuwahlen

Zeit für große Lösungen

Kommentar von Anja Krüger

Unternehmen klagen über eine miese Auftragslage. Die anstehenden Neuwahlen müssen zum Wettbewerb um die besten sozialen und ökonomischen Ideen werden.

11.11.2024

Scholz schaut grimmig unter Kronleuchtern

Ringen um Termin für Neuwahl

Wann ist denn endlich wieder Wahltag?

Olaf Scholz wird seinen Plan, die Vertrauensfrage erst am 15. Januar zu stellen, wohl nicht durchhalten können. Der Druck wird immer größer.

Von Sabine am Orde, Anna Lehmann und Amelie Sittenauer

11.11.2024

Verschiebung der Bundestagswahl

Das Ampel-Aus macht Volksinitiativen das Leben schwer

Kommentar von André Zuschlag

Die vorgezogene Bundestagswahl bringt zwei Hamburger Volksinitiativen in eine vertrackte Situation. Nun wird es mit einem Erfolg ziemlich schwierig.

8.11.2024

SPD nach Ampel-Aus

It’s soziale Sicherheit, stupid

Kommentar von Stefan Reinecke

Ein später Wahltermin ist für die SPD günstiger. Sie hat durchaus gute Inhalte in petto. Aber warum will Scholz eigentlich Kanzler bleiben?

11.11.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz im TV-Studio von Caren Miosga

Ringen um Termin für Neuwahl

Scholz doch bereit

Wann stellt der Kanzler die Vertrauensfrage? Scholz hatte das für Mitte Januar vorgesehen. Aber nach Kritik sollen das nun andere entscheiden.

11.11.2024

Folgen des Koalitionsbruchs

Demokraten sind nicht doof – hoffentlich

SPD, CDU, Grüne, Linke und FDP waren sich einig, das Verfassungsgericht vor politischen Angriffen zu schützen. Gilt das auch nach dem Koalitionsbruch?

Von Marion Mück-Raab

11.11.2024