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In Polen haben Zehntausende gegen die konservative Regierung protestiert. Auslöser war die kurzzeitige Benennung von fünf regierungsnahen Richtern.
13.12.2015
Die Regierung blockiert einen Versuch des Verfassungsgerichts, drei Richter im Amt zu halten. Sie will fünf von ihr ernannte Richter durchsetzen.
11.12.2015
Das Oberste Gericht rügt ein neues Gesetz zur Ernennung von Richtern. Es verstoße teilweise gegen die Verfassung. Das ficht Präsident Duda nicht an.
10.12.2015
Kaum waren fünf neue Richter vereidigt, kassierte das Verfassungsgericht diesen Schritt. Das Hickhack um die Einflussnahme der Regierung in Polen geht weiter.
Kaum ist die polnische Regierung im Amt, versucht sie schon, Medien und Justiz auf Linie zu bringen. Die meisten Polen interessiert das kaum.
6.12.2015
Ein „Pornostück“ wollte Piotr Glinski verhindern und forderte die Absetzung des Dramas „Das Mädchen und der Tod“ der Literaturnobelpreisträgerin.
29.11.2015
Die rechts-nationale Ministerpräsidentin Szydlo stellt das Programm der neuen Regierung vor. Es sieht auch Investitionen ins Sozialsystem vor.
18.11.2015
Die künftige Ministerpräsidentin Beata Szydlo stellt ihre Mannschaft vor. Einige Kabinettsmitglieder in spe sind jedoch ziemlich umstritten.
10.11.2015
