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PiS-Herrschaft in Polen Zurück in die Diktatur

Das Verfassungsgericht erklärt eine Justizreform für verfassungswidrig, die Regierung ignoriert das. Vor allem junge Leute treibt das auf die Straße.

Von Gabriele Lesser

11.3.2016

Drei Menschen in mit schwarzen Roben und Hüten sitzen hinter einem hohen Tisch

Umstrittener Verfassungsumbau in Polen Justizreform verfassungswidrig

Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit hat die Regeln für das Verfassungstribunal geändert. Nun erheben die davon betroffenen Richter Einspruch.

9.3.2016

Menschen halten Schilder mit polnischen Schriftzügen hoch

Bürgerrechtler über Proteste in Polen „Wir sind die Arbeitgeber der Politik“

Mateusz Kijowksi vom „Komitee zur Verteidigung der Demokratie“ über Lech Walesa, die Diktatur der Mehrheit und den Aufbau der Zivilgesellschaft.

Interview von Gabriele Lesser

28.2.2016

Vergangenheitsbewältigung in Polen Spitzelvorwürfe gegen Lech Wałęsa

Der polnische Ex-Präsident soll für den kommunistischen Geheimdienst gearbeitet haben. Er bestreitet das: Eine angebliche Personalakte sei gefälscht.

Von Gabriele Lesser

18.2.2016

Menschenmasse mit polnischen und europäischen Flaggen

Links-Oppositionelle über Polens Krise „Politik des Dialogs, nicht der Wut“

Die junge Partei Razem will Politik für sozial Benachteiligte machen – und kritisiert den autoritären Ansatz der Regierung, erklärt Aleksandra Cacha.

Interview von Uwe Rada

12.2.2016

Demonstration mit polnischen und Europa-Flaggen

Protest gegen polnische Regierung Das Streben nach den Seelen

Kritik als staatsfeindlicher Akt: Unter den Intellektuellen in Polen wächst der Widerstand gegen den offiziellen „patriotischen“ Kurs.

Von Agata Pyzik

8.2.2016

Polnische Anti-Regierungs-Demonstranten mit einem Plakat von Justizminister Zbigniew Ziobro.

Polens neuer Generalstaatsanwalt Ziobro, der Allmächtige

Der Justizminister der PiS wird oberster Staatsanwalt. In dieser Doppelfunktion gab Zbigniew Ziobro schon einmal den erbarmungslosen Sheriff.

Von Gabriele Lesser

29.1.2016

Menschenmenge mit Flaggen Polens und der EU

Zivilgesellschaft in Polen Demonstrationen in über 30 Städten

Ex-Präsident Walesa wirft Polens Regierung Ruinierung des Landes vor. Tausende folgen Aufrufen zu Protesten gegen die rechtskonservative PiS.

23.1.2016

Unter der Nase abgeschnittenes Porträt Jaroslaw Kaczynski

Essay Polen im Umbruch Das ungezogene Kind

Deutsche Überheblichkeit beim Blick auf Kaczyński ist keine Hilfe. Die Polen können, wollen und müssen ihre Probleme selbst lösen.

Von Emilia Smechowski

25.1.2016

DemonstrantInnen mit zugeklebten Mündern halten Protestplakate

Reaktionen auf kritische Medienberichte Post aus Polen

Seitdem die PiS regiert, erhalten deutsche Redaktionen massenhaft Briefe aus dem Nachbarland. Auch der Botschafter schaltet sich ein.

Von Anne Fromm und Ronny Müller

9.10.2023

Rechtsstaatsverfahren der EU Bloß keine Polemik gegen Polen

Die Europäische Kommission löst erstmals ein neues Prüfverfahren gegen Polen aus. Von Sanktionen ist vorerst keine Rede.

Von Eric Bonse

13.1.2016

Eine Demonstration, ein Schild wird hochgehalten

Kommentar Politischer Kurs in Polen Die PiS und der Blitzkrieg

Kommentar von Gabriele Lesser

Noch findet keine ernsthafte Diskussion über PiS statt. Die Gegner im Inland verlacht die Partei nur. Deshalb braucht es Intervention von außen.

12.1.2016

Eine ältere Frau hinter einer polnischen Flagge und einer EU-Flagge

Proteste in Polen „Freie Medien – freies Polen“

Zehntausende gehen in Warschau und anderen Städten auf die Straße. Die regierende PiS stört das weniger als die zunehmende Kritik aus der EU.

Von Gabriele Lesser

10.1.2016

Witold Waszcykowski und Frank-Walter Steinmeier.

Polnischer Außenminister zu EU-Kritik „Verständnis wäre wünschenswert“

Die PiS greift mit Gesetzen in Justiz und Medien ein, die EU droht mit Konsequenzen. Polens Außenminister fordert nun Solidarität – vor allem von Deutschland.

4.1.2016

Polens Parlament verabschiedet Gesetz Medien als „Kulturinstitute“

Die polnische Regierungspartei will das Mediensystem umbauen. Journalistenverbände fürchten Einfluss auf die Unabhängigkeit. Auch die EU-Kommission ist besorgt.

31.12.2015