taz.de

Rolf Buch, Vorstandsvorsitzender Vonovia AG, und Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin, bei der Unterzeichnung einer Vereinbarung für ein breites Bündnis für Neubau und bezahlbaren Wohnraum.

Neubaustopp von Immobilienkonzern

Private schaffen keine neue Wohnung

Der Immobilienriese Vonovia will nicht mehr bauen – und die SPD weitermachen wie bisher. Die Partei hat in der Mietenkrise keine Konzepte mehr.

Von Timm Kühn

1.2.2023

Der Plenarsaal des Berliner Abgeordnetenhauses

Bundesverfassungsgericht zu Berlin-Wahl

Chaos aus Karlsruhe

Kommentar von Christian Rath

Die Berliner Wiederholungswahl darf stattfinden – unter Vorbehalt. Aber warum mischt sich Karlsruhe in Länderangelegenheiten ein?

31.1.2023

Hinweisschild vor einem Wahllokal in Berlin

Karlsruhe zu Berlin-Wahl

Wahl der Qual

Knapp zwei Wochen vor der Berlin-Wahl stand kurz im Raum, dass diese abgesagt werden könnte. Das verunsichert Wähler*innen, passt aber leider ins Bild.

Von Bert Schulz

31.1.2023

Wahlplakate an einer vielbefahrenen Straße

Entscheidung des Verfassungsgerichts

Berlin hat tatsächlich die Wahl

Die Wiederholung der Berlin-Wahlen kann wie geplant am 12. Februar stattfinden, sagt Karlsruhe – während der Wahlkampf längst auf Hochtouren läuft.

Von Bert Schulz

31.1.2023

Wahlhelfter hängt ein Wahlplakt der Tierschutzpartei für die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus hängen in Berlin-Prenzlauer Berg auf. Darauf zu lesen:

Tierschutzpartei im Berliner Wahlkampf

„Wir sind keine Ein-Thema-Partei“

Aida Spiegeler Castañeda führt die Landesliste der Partei für Mensch, Umwelt, Tierschutz an. Im Wahlprogramm geht es auch um die soziale Frage.

Interview von Leah Schmezer

31.1.2023

Mögliche Koalition aus CDU, SPD und FDP

„Denk ich an Deutschland …“

Kommt es nach der Wahl in Berlin zu einem „Deutschlandbündnis“? Der Weg dahin ist hürdenreich – aber nicht ausgeschlossen.

Von Erik Peter und Bert Schulz

31.1.2023

Kipping über Berlin und die Linke

„Time of my Life“

Katja Kipping ist Sozialsenatorin in Berlin und will das nach der Wahl bleiben. Ein Gespräch über ihren Job – und den desolaten Zustand der Linken.

Interview von Anna Klöpper und Anna Lehmann

30.1.2023

Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin 2021. Straßenwahlkampf des CDU-Kandidaten Kai Wegner für das Amt des regierenden Bürgermeisters - er trifft auf einen Mann mit einem Hund

Kai Wegner (CDU) zur Wahlwiederholung

„Die Berliner sind leidensfähig“

CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner liegt in Umfragen vorn, könnte trotzdem nach der Wahl am 12. Februar in der Opposition bleiben. Er sieht das anders.

Interview von Stefan Alberti

30.1.2023

Ein Mann mit Warnweste und eine Frau mit einem Schild recken die Faust in die Höhe bei einer Demonstration

Arbeitskampf im öffentlichen Dienst

Die Wahl bestreiken

Tausende Beschäftigte des öffentlichen Dienstes wollen noch vor den Wahlen streiken. Im Wahlkampf sagt die Politik Unterstützung zu.

Von Timm Kühn

29.1.2023

Bettina Jarasch zwischen Anna Klöpper und Bert Schulz beim taz-Talk

taz-Talk zur Berlin-Wahl mit Jarasch (3)

Klimaschutz als Denksportaufgabe

Beim dritten und letzten Talk mit den SpitzenkandidatInnen von Rot-Grün-Rot behielt Bettina Jarasch (Grüne) nur eine einzige Antwort für sich.

Von Claudius Prößer

27.1.2023

Wahlkampf in Berlin

Giffey kritisiert Merz-Auftritt

Gegen den Wahlkampftermin von CDU-Bundeschef Merz in Neukölln gibt es viele Proteste. Auch die Regierende Bürgermeisterin findet klare Worte.

Von Bert Schulz

27.1.2023

Debatte um Enteignungen in Berlin

SPD kneift, Jarasch will enteignen

Die Initiative DW enteignen! lädt zur Podiumsdiskussion: Die SPD will dem erfolgreichen Entscheid „Respekt zollen“, die Grünen wollen ihn umsetzen.

Von Gareth Joswig

26.1.2023

Bettina Jarasch (l, Bündnis 90/Die Grünen), Berliner Senatorin für Umwelt, Verkehr, Klima- und Verbraucherschutz, und Klaus Lederer (Die Linke), Berliner Senator für Kultur und Europa, testen bei einem Pressetermin den Wahl-O-Mat

Berliner Abgeordnetenwahl

Polit-Prominenz im Wahl-Check

Der Wahl-O-Mat der Landeszentrale für politische Bildung ist online. Zum Auftakt testen die Spitzenkandidat*innen sich selbst.

Von Ann-Kathrin Leclere

25.1.2023

Linken-Politikern Gesine Lötsch auf einer Demonstration der Gewerkschaft Verdi für bessere Bezahlung im Gesundheitswesen. Sie hält eine große Faust, neben ihr Aktivist:innen mit Verdi-Fahnen

Linken-Vorschlag zum Gesundheitswesen

Das System ist schizophren

Die Linke präsentiert ein Positionspapier zum sozialen Umbau der Gesundheitsversorgung: Es soll mehr Geld und neue Angebote geben.

Von Timm Kühn

24.1.2023

Ein Mann trägt ein buntes T-Shirt mit dem Aufdruck

Klimaliste-Spitzenkandidat im Interview

„Auf die Grünen ist kein Verlass“

Antonio Rohrßen glaubt, dass seine Partei vom Imageverlust der Grünen durch Lützerath profitiert. Einzug in die BVV Friedrichshain-Kreuzberg als Ziel.

Interview von Plutonia Plarre

24.1.2023

Franziska Giffey (SPD, l), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, und Bettina Jarasch (Bündnis90/Die Grünen), Spitzenkandidatin für die Wahl des Berliner Abgeordnetenhaus, stehen auf dem Eröffnungsrundgang zur Internationalen Grünen Woche 2023 in der Berl

Wahlwiederholung in Berlin

Die offenen Fragen der Berlinwahl

Noch drei Wochen noch bis zur Wiederholungswahl: Wird die Opposition besonders profitieren? Wir beantworten die wichtigsten Fragen.

Von Timm Kühn, Erik Peter und Anna Klöpper

23.1.2023

Die sechs Spitzenkandidaten der großen Parteien in Berlin

Wahlkampf in Berlin

Von Phrasen und Koalitionsfragen

In der Wahlkampfrunde bei der IHK gibt die AfD den Wolf im Schafspelz – und jeder merkt's. Grüne und SPD befeuern Spekulationen über neue Koalitionen.

Von Bert Schulz

23.1.2023