An Hamburger Gymnasien wird der Weg zum Abitur auch in Zukunft acht Jahre dauern. Eine Volksinitiative erhält nicht die erforderlichen Unterschriften.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Volksinitiative „Hamburg werbefrei“ will Reklametafeln per Gesetz reduzieren. Vor Gericht bekam sie recht. Eine Schlappe für den rot-grünen Senat.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburgs Schulsenatorin schafft Zentralprüfungen in den 10. Klassen am Gymnasium ab. Die Initiative gegen das Turbo-Abi sieht das als Eingeständnis.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Am Freitag verhandelte das Hamburgische Verfassungsgericht über die Zulässigkeit der Volksinitiative. Die zeigte sich anschließend zufrieden.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Fast immer stoppt das Hamburger Verfassungsgericht Volksinitiativen – auf Antrag des Senats. Gerichtspräsidentin Birgit Voßkühler erklärt, warum.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Die Hamburger Anti-Gender-Initiative verlangt, den Zeitraum ihres Volksbegehrens zu verschieben. Zudem soll eine Online-Stimmabgabe möglich sein.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Eine neue Volksinitiative setzt sich für Wohnungen statt Büros und für ökologisches Bauen in Berlin ein. Bis September brauchen sie 20.000 Unterschriften.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die Volksinitiative stellte im Rathaus ihre Wünsche vor. Die Regierungskoalition sagt ihr Danke für nichts – zuvor warnte die Behörde vor den Folgen.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Eine Volksinitiative will, dass Hamburger Behörden nicht gendern. Im Gleichstellungsausschuss der Bürgerschaft durfte sie ihr Anliegen erklären.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburger Verfassungsgericht verhandelt über das Volksbegehren der Initiative „Rettet Hamburgs Grün“. Senat warnt vor Blockade des Wohnungsbaus.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Hamburg sammeln Eltern Unterschriften dafür, das Abitur an Gymnasien wieder nach neun Jahren zu machen, statt nach acht. Ein Pro- und Contra.
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Typ: Kommentar
Die Hamburger Ortsgruppe von Fridays for Future will die Stadt zum schärferen Klimaschutz zwingen. Dafür soll ab Januar eine Volksinitiative starten.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Bei Volksinitiativen will es Hamburg analog. Obwohl das gesetzlich anders geregelt ist, sollen sie nur mit Zettel und Stift unterstützt werden dürfen.
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Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Bericht
In Hamburg sammeln Eltern für eine Volksinitiative Unterschriften. Sie will das Lernen zu Hause und alternative Bildungsangebote ermöglichen.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Volksinitiativen dürfen in Hamburg auch digital unterstützt werden. Der Senat will aber keine zulässige Möglichkeit schaffen, beklagt die CDU.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Die Hamburger Volksinitiative, die ein Grundeinkommen testen lassen will, startet am Freitag erneut. Der erste Anlauf war im Juli gestoppt worden.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Hamburg träumen viele vom Revival der Straßenbahn. Für Andreas Wagener, der sie 2010 per Volksinitiative stoppte, käme es auf die Linienführung an.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Interview
Eine Stadtbahn wäre die schnellere und günstigere Alternative zur geplanten U5. Über eine Volksinitiative wäre ein Umschwenken wohl noch möglich.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Gegen den Transport und Umschlag von Rüstungsgütern im Hamburger Hafen: Das Landesverfassungsgericht verhandelt am Mittwoch über die Volksinitiative.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Eine Hamburger Volksinitiative sammelt reichlich Unterschriften zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen. Jetzt liegt der Ball bei der Bürgerschaft.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
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