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Kundgebungs-Sketch von Klimaneustart Berlin: Menschen vertreiben eine

Volksinitiative für nachhaltiges Bauen

Es muss nicht immer Abriss sein

Mit fast 35.000 Unterschriften zwingt die Volksinitiative „Bauwende für Berlin“ das Parlament, sich mit Alternativen zum Wohnungsneubau zu befassen.

Von Claudius Prößer

30.10.2024

Ein Schild warnt vor hohem Wasserpegel am Hamburger Rathaus

Kritik an Hamburger Klimainitiative

Gegner des Klimaentscheids wachen auf

Im kommenden Jahr werden Hamburger*innen wohl über ein schärferes Klimagesetz abstimmen. Nun warnt die Wohnungswirtschaft vor steigenden Mieten.

Von Franka Ferlemann

23.10.2024

Mehrere Menschen tragen Kisten in ein Gebäude

Strengeres Klimaschutzgesetz für Hamburg

Klimainitiative springt weit über die Hürde

106.000 Unterschriften hat die Hamburger Volksinitiative für den geforderten „Zukunftsentscheid“ gesammelt. Damit ist der Weg für eine Abstimmung frei.

Von Franka Ferlemann

21.10.2024

Ein Mann geht vor einem Plakat fürs neunjährige Gymnasium vorbei

Länger lernen am Gymnasium

G9-Ini in Hamburg gescheitert

An Hamburger Gymnasien wird der Weg zum Abitur auch in Zukunft acht Jahre dauern. Eine Volksinitiative erhält nicht die erforderlichen Unterschriften.

Von Gernot Knödler

1.10.2024

Eine Person steht vor einem Plakat mit der Aufschrift

Unterschriftensammeln fürs Klima

Im rauen Wind der Straße

Wer vor dem Bahnhof in Hamburg-Altona Unterschriften für den Klimaschutz sammelt, lernt Demut. Ein Erfahrungsbericht.

Von Friederike Gräff

6.10.2024

Digitale Werbetafel auf einer Straße im Hamburger Stadtteil Hoheluft.

Volksinitiative gegen Werbetafeln

Verfassungsgericht gibt grünes Licht

Die Volksinitiative „Hamburg werbefrei“ will Reklametafeln per Gesetz reduzieren. Vor Gericht bekam sie recht. Eine Schlappe für den rot-grünen Senat.

Von Nina Spannuth

7.9.2024

Schüler sitzen in einem Klassenraum an ihren Tischen

Veränderung beim Hamburger Turbo-Abi

Zehnte-Klasse-Prüfungen fallen weg

Hamburgs Schulsenatorin schafft Zentralprüfungen in den 10. Klassen am Gymnasium ab. Die Initiative gegen das Turbo-Abi sieht das als Eingeständnis.

Von Kaija Kutter

27.8.2024

Volksinitiative „Hamburg werbefrei“

Verfassungsgericht macht Hoffnung

Am Freitag verhandelte das Hamburgische Verfassungsgericht über die Zulässigkeit der Volksinitiative. Die zeigte sich anschließend zufrieden.

Von André Zuschlag

5.7.2024

Gerichtspräsidentin über Volksinis

„Keine feindliche Grundhaltung“

Fast immer stoppt das Hamburger Verfassungsgericht Volksinitiativen – auf Antrag des Senats. Gerichtspräsidentin Birgit Voßkühler erklärt, warum.

Interview von André Zuschlag

26.6.2024

Rote Aktenordner stehen auf einem Holzpult, daneben steht eine Frau in blauer Daunenjacke.

Anti-Gender-Volksinitiative wehrt sich

Schlechter Termin, Zwang zum Analogen

Die Hamburger Anti-Gender-Initiative verlangt, den Zeitraum ihres Volksbegehrens zu verschieben. Zudem soll eine Online-Stimmabgabe möglich sein.

Von Kaija Kutter

20.6.2024

Bezahlbare Mieten für Berlin

Günstig und öko wohnen

Eine neue Volksinitiative setzt sich für Wohnungen statt Büros und für ökologisches Bauen in Berlin ein. Bis September brauchen sie 20.000 Unterschriften.

Von Uta Schleiermacher

2.5.2024

Ein Schüler läuft an einem Schild vorbei, auf dem

Hamburger Initiative für G9-Abitur

Kein Bock auf Elterngespräche

Die Volksinitiative stellte im Rathaus ihre Wünsche vor. Die Regierungskoalition sagt ihr Danke für nichts – zuvor warnte die Behörde vor den Folgen.

Von Kaija Kutter

25.2.2024

Die Initiative gegen das Gendern übergibt 16.000 Unterschriften in der Diele des Hamburger Rathauses

Ini gegen Gendersprache in Hamburg

Deutsch naturwüchsig

Eine Volksinitiative will, dass Hamburger Behörden nicht gendern. Im Gleichstellungsausschuss der Bürgerschaft durfte sie ihr Anliegen erklären.

Von Amira Klute

18.11.2023

Experimentelle Häuser der Hamburger Bauausstellung mit Gründächern

Volksbegehren gegen Freiflächenbebauung

Senat will Handlungsfreiheit

Hamburger Verfassungsgericht verhandelt über das Volksbegehren der Initiative „Rettet Hamburgs Grün“. Senat warnt vor Blockade des Wohnungsbaus.

Von Hellen Kachler

16.11.2023

Schüler sitzen an weit auseinander gestellten Tischen in einer Turnhalle und schreiben Abitur.

Debatte ums Turbo-Abi in Hamburg

Mehr Zeit für Gymnasiasten?

Kommentar von Sammar Rath und Torsten Schütt

In Hamburg sammeln Eltern Unterschriften dafür, das Abitur an Gymnasien wieder nach neun Jahren zu machen, statt nach acht. Ein Pro- und Contra.

9.11.2023

Fridays for Future plant Volksinitiative

Hamburgs Klimagesetz Beine machen

Die Hamburger Ortsgruppe von Fridays for Future will die Stadt zum schärferen Klimaschutz zwingen. Dafür soll ab Januar eine Volksinitiative starten.

Von André Zuschlag

7.11.2023

Mehrere Aktenordner stehen nebeneinander auf einem Tisch

Hamburg blockiert Volksinitiativen

Digital könnte so viel besser sein

Bei Volksinitiativen will es Hamburg analog. Obwohl das gesetzlich anders geregelt ist, sollen sie nur mit Zettel und Stift unterstützt werden dürfen.

Von André Zuschlag

20.10.2023