taz.de

Wahlzulassung für Betreute

Ein toller Tag für die Berechtigten

Menschen unter Vollbetreuung dürfen sich bei der EU-Wahl beteiligen. Das Urteil aus Karlsruhe ist eine Niederlage für die Koalition.

Von Anna Lehmann

16.4.2019

Große und kleine gelbe Sterne an einer blauen Wand, an der erine Leiter lehnt

Die Woche

Wie geht es uns, Herr Küppersbusch?

Kolumne Friedrich Küppersbusch

Assange mit Bart ist ein greiser Robin Hood. Derweil nutzen die Parteien die Brexit-Pause zum Tapezieren: Euer Opa ist die Antwort!

14.4.2019

Eine Frau in den britischen Farben gekleidet schwenkt eine Europafahne

Kommentar Brexit-Gipfel in Brüssel

Apocalypse later

Kommentar von Eric Bonse

In Sachen Brexit scheint das Schlimmste vorerst abgewendet. Doch ein Aufschub bedeutet auch: Der Schrecken endet so schnell nicht.

11.4.2019

Vier rechte weiße Männer an einem Tisch vor Mikrofonen.

Allianzenbildung vor der EU-Wahl

Rechte wollen neue Fraktion gründen

Italiens Innenminister Matteo Salvini und der AfD-Mann Jörg Meuthen verkünden ein neues Bündnis. Sie wollen für eine „Festung Europa“ kämpfen.

Von Christian Jakob

8.4.2019

Der Politiker Manfred Weber gestikuliert

CSU-Mann startet Europawahlkampf

Weber will das Wir-Gefühl

In Brüssel hat EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber zum Kampagnenauftakt geladen. Sein Slogan „The power of WE“ steht lediglich für fromme Wünsche.

Von Eric Bonse

4.4.2019

Manfred Weber vor einem Europawahl-Plakat

Kommentar Europawahl

Der allzu nette Herr Weber

Kommentar von Dominik Baur

Der konservative Spitzenkandidat Manfred Weber will es in Europa allen recht machen. Doch wer führen will, muss sich auch trauen anzuecken.

31.3.2019

Abgeordnete sitzen im britischen Parlament auf den Bänken. Viele lachen.

Streit um den Brexit-Deal

Erneute Abstimmung bewilligt

Der britische Parlamentspräsident hat eine erneute Abstimmung über das EU-Austrittsabkommen erlaubt. Das Vertragspaket wird dafür in zwei Teile zerlegt.

29.3.2019

EU-Urheberrechtsreform

YouTube haftet für seine NutzerInnen

Ein Kneipenvideo mit Hintergrundmusik? Das und vieles mehr könnte künftig dem Uploadfilter zum Opfer fallen, befürchten KritikerInnen.

Von Finn Mayer-Kuckuk

27.3.2019

Blaue Socken mit gelben Sternen trägt ein Pro-EU-Demonstrant in London

Europaministerin über den Brexit

„Wie soll diese Wunde je heilen“

Niedersachsens Europaministerin Birgit Honé ist ernüchtert von einer London-Reise zurückgekehrt. Einen Plan B haben die Briten offenbar nicht.

Interview von Andrea Maestro

11.3.2019

Merkel skeptisch, Macron euphorisch: Beide Staatschefs beim deutsch-französischen Treffen im Januar 2019

Macrons Pläne für die EU

Versuch eines Neustarts

Frankreichs Präsident Macron überrascht mit einer neuen Initiative für Europa. Welche Chancen haben seine Vorschläge?

Von Rudolf Balmer, Eric Bonse und Ulrich Schulte

5.3.2019

SPD vor Europawahl

Geplatzte Träume

Die SPD kürt Katarina Barley zur Europa-Spitzenkandidatin. Ihr schwant, dass die neue CDU-Chefin ein harter Brocken ist.

Von Ulrich Schulte

9.12.2018

Annalena Baerbock und Robert Habeck reden miteinander

Programm der Grünen für Europawahl

Klimaschutz und Sozialstandards

Mehr Klimaschutz, einklagbare soziale Grundrechte und ein einheitliches Einwanderungsrecht: Auf diese Forderungen setzt die Partei im Europawahlkampf.

31.8.2018

Stephen Bannon im dunklen Anzug, dozierend

Kommentar Bannons Pläne für Europa

Ein Coach für die Rechten

Kommentar von Eva Oer

Trumps Ex-Stratege Steve Bannon will Europa aufmischen mit einer Stiftung namens The Movement. Bisher ist das Echo bei Europas Rechten verhalten.

23.7.2018

DiEM25 peilt italienische Neuwahl an

Varoufakis' Bewegung will mitmischen

Die linke europäische Plattform DiEM25 will zur EU-Wahl 2019 antreten. Doch sie könnte noch woanders für Furore sorgen: bei der möglichen Neuwahl in Italien.

Von Eva Oer

29.5.2018

Streit um EU-Spitzenposten

SPD verzichtet auf Kommissar

Das ist Politik: Sigmar Gabriel gibt bekannt, dass die SPD keinen Anspruch mehr auf einen EU-Kommissarposten erhebt. Allerdings stellt er Bedingungen.

20.6.2014