piwik no script img

taz zahl ich

Ex-Bürgermeister in Italien

Rehabilitierung in Aussicht

Mimmo Lucano nahm Geflüchtete in seinem Dorf in Italien auf – und wurde verfolgt. Jetzt darf Riaces Ex-Bürgermeister auf Erfolg vor Gericht hoffen.
Von Michael Braun

9.7.2020

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Einmal rasch den Kontinent sanieren

Essay von Eric Bonse
Die Bundesregierung hegt ambitionierte Pläne für die kommenden sechs Monate. Kanzlerin Merkel geht es auch um ihr europapolitisches Erbe.

30.6.2020

Überwachungskamera und Stacheldraht

Ungarns Transitknäste

Essen als Waffe

Kommentar von Christian Jakob
Wer Flüchtlingen fundamentale Rechte vorenthält, hat in der EU oft erst einmal freie Hand. Das muss sich ändern.

15.5.2020

Schwarze Menschen sitzen auf einem Kai, im Hintergrund ein Boot der Libyschen Küstenwache.

EU-Flüchtlingspolitik auf dem Mittelmeer

Verstoß gegen EU-Haushaltsrecht

NGOs erheben Beschwerde gegen die EU-Zusammenarbeit mit der Libyschen Küstenwache. Sie verstoße gegen Menschenrechte.
Von Sofian Philip Naceur

3.5.2020

Eine verbrannte Unterkunft im Flüchtlingslager Moria.

Brand im Flüchtlingslager auf Lesbos

Beileid reicht nicht

Kommentar von Rodothea Seralidou
Beim Feuer in Moria ist ein Kind gestorben. Griechenland und die EU müssen die Menschen aus dem Lager holen.

17.3.2020

Demonstration der Gruppe Seebrücke in Berlin. Auf einem Transparent steht

Geflüchtete an der griechischen Grenze

Union lehnt Kontingente ab

Unionspolitiker wehren sich gegen den Vorschlag der Grünen, Geflüchtete aufzunehmen. Dobrindt meint, das setzte „falsche Hoffnungen in die Welt“.
Von Ulrich Schulte

3.3.2020

Migranten stehen in Decken gehüllt an einem Strand auf Lesbos.

Geflüchtete an EU-Außengrenze

„Vermummte schlagen auf Leute ein“

Der Europaabgeordnete Erik Marquardt ist auf der griechischen Insel Lesbos. Er erzählt, dass Rechtsextreme Checkpoints errichtet hätten.
Interview von Ulrich Schulte

2.3.2020

Menschen auf einem völlig überfüllten Schlauchboot

Geflüchtete an EU-Außengrenze

„Ich schäme mich für Europa“

Der grüne Europaabgeordnete Erik Marquardt ist auf der griechischen Insel Lesbos, wo Geflüchtete ankommen. Er schildert dramatische Szenen.
Interview von Ulrich Schulte

1.3.2020

Leoluca Orlando, Miriam Koch, Luise Amtsberg und Mike Schubert stehen vor der blauen Wand im Haus der Bundespressekonferenz.

Seenotrettung und „Sichere Häfen“

Es ist Platz

120 Kommunen fordern, aus Seenot gerettete Menschen aufnehmen zu dürfen. Ende Januar steht ein Treffen mit dem Bundesinnenministerium an.
Von Dinah Riese

13.1.2020

Ein mann ist auf einen Grenzzaun geklettert

Konzerne profitieren von EU-Grenzen

Das Geschäft mit den neuen Mauern

Die EU mauert sich immer mehr ein, zeigt eine Studie. Rüstungskonzerne freuen sich über öffentliche Gelder für Drohnen, Schiffe und Stacheldraht.
Von Eric Bonse

5.11.2019

Ein Rettungsschiff auf dem Wasser

Aufnahme von geretteten Flüchtlingen

Koalition der Willigen

Kommentar von Christian Jakob
Seehofers Notfallplan zeugt von Erkenntnisgewinn. Er hat verstanden, dass die EU zwei Geschwindigkeiten bei der Aufnahme von Flüchtlingen braucht.

7.10.2019

Der halbe Kopf Horst Seehofers

Suche nach neuer EU-Flüchtlingspolitik

Debatte um Seehofers Pläne

EU-Türkei-Deal retten und Griechenland helfen: Außerhalb der Union scheint der Innenminister damit auf größere Zustimmung zu stoßen als in den eigenen Reihen.

5.10.2019

Ein Mann an Deck eines Schiffes, der über das Meer schaut

Seehofers Zusage an Italien

Regieren statt AfD kopieren

Kommentar von Ulrike Herrmann
Der Innenminister hat angekündigt, jeden vierten Bootsflüchtling aus Italien aufzunehmen. Eine verspätete Lektion aus der Bayernwahl?

15.9.2019

Orban im Profil, er schaut vor sich auf den Boden, dahinter ein Auto

Kriminalisierung von Flüchtlingshilfe

EU-Kommission verklagt Ungarn

Die EU will Ungarn mit der Klage zwingen, umstrittene Maßnahmen gegen Flüchtlingshelfer zurückzunehmen. Darunter fällt auch das „Stop-Soros-Gesetz“.

25.7.2019

Ursula von der Leyen im EU-Parlament- mit erstauntem Gesichtsausdruck

Von der Leyen an der Spitze der EU

Was sie sagt und was sie kann

EU-Kommissions­präsidentin Ursula von der Leyen hat bei ihrer Bewerbungsrede große Versprechungen gemacht. Kann sie diese erfüllen?
Von Eric Bonse und Christian Rath

19.7.2019

Ein Flüchtling versucht während der Kämpfe in Libyen ein kleines Mädchen zu trösten

Flüchtlinge in Libyen

Die Brutalität des Nichtstuns

Kolumne Afrobeat von Dominic Johnson
In Libyen versagen Europa und Afrika. Ihre egoistische Schläfrigkeit beim Thema Migration kostet Menschenleben – und wurzelt auch in der Gaddafi-Zeit.

16.7.2019

Das Schiff Alan Kurdi auf ruhigem Wasser vor blauem Himmel

Kommentar Verteilung von Geflüchteten

Nicht gerecht, aber richtig

Kommentar von Silke Mertins
Wenn EU-Länder freiwillig Gerettete aufnehmen, werden rechte Regierungen sich weiter sperren. Aber im Moment ist das der einzig richtige Weg.

9.7.2019

Die von der Seenotrettungsorganisation Sea-Eye herausgegebene Aufnahme zeigt ein Besatzungsmitglied des Seenotrettungsschiffes «Alan Kurdi» das mit einem Fernglas den Horizont absucht

Seenotrettung im Mittelmeer

Müller will retten und zurückführen

Der CSU-Entwicklungsminister fordert Rettungseinsätze im Mittelmeer und auf libyschem Boden. Dennoch gibt es Kritik von Pro Asyl.
Von Dinah Riese

8.7.2019

Menschen mit Rettungswesten sitzen in einem Boot auf dem Meer

Seenotrettung vor Libyens Küste

EU setzt „Sophia“-Einsatz aus

Bis heute gibt es keine Einigung, wie die aus Seenot geretteten Menschen auf EU-Länder verteilt werden könnten. Italien stellt sich quer – mit Folgen.

27.3.2019

Porträt von Annegret Kramp-Karrenbauer

Replik auf EU-Reformvorstoß

CDU-Vorsitzende antwortet Macron

Annegret Kramp-Karrenbauer widerspricht zentralen Reformvorschlägen des französischen Präsidenten. In der Flüchtlingspolitik sind sie sich allerdings einig.

10.3.2019