taz.de

Karlsruher Beschluss zu Renate Künast

Bloßes Pöbeln ist keine Machtkritik

Kommentar von Christian Rath

Grünenpolitikerin Künast bekommt vom Bundesverfassungsgericht Recht. Gezielte Hetze im Netz darf nicht sein.

2.2.2022

Renate Künast und Internet-Beleidigungen

Nicht alles aushalten müssen

Im Streit über Internet-Hass rügt das Bundesverfassungsgericht Berliner Gerichtsbeschlüsse. Man habe die Persönlichkeitsrechte nicht genug geschützt.

Von Christian Rath

2.2.2022

Hetze gegen Selbstbestimmungsgesetz

Gruselgeschichten vom Mädchenklo

Kolumne Red Flag von Fatma Aydemir

Die Ampel verspricht trans-inklusive Gesetzesänderungen. Ein Anlass für Konservative Stimmung gegen eine systematisch bedrohte Minderheit zu machen.

18.12.2021

Auf einem Kfz-Kennzeichen ist die Buchstabenkombination GA - GA für den Altmarkkreis Salzwedel zu sehen.

Rechtspopulist Gerd Koch hetzt wieder

Rassistische Unterstellungen

Gerd Koch sitzt im Stadtrat von Leer und ist wegen Volksverhetzung verurteilt. Nun hetzt er wieder – und veröffentlicht Autokennzeichen.

Von Thomas Schumacher

23.11.2021

Ein Mann trägt ein Wahlplakat der Grünen durch die Stadt

Grüne gegen rechte Hetze

Alle 100 Meter ein grünes Plakat

Die Grünen hängen weitere 200 Wahlplakate in Zwickau auf. Damit gehen sie eigenhändig gegen die Hetze der rechtsextremen Splitterpartei „III. Weg“ vor.

Von Linda Gerner

16.9.2021

Autorin und Journalistin Nicole Diekmann steht vor einer blauen Wand und blickt in die Kamera

Buch „Die Shitstorm-Republik“

Im Auge des Sturms

Das Buch „Die Shitstorm-Republik“ der ZDF-Journalistin Nicole Diekmann beschäftigt sich mit Hass im Netz. Ein allbekanntes, aber ungelöstes Problem.

Von Sabina Zollner

1.7.2021

Auf einer Polizeiwache sitzt ein Polizist am Bildschirm seines Computers

Alternative zur Vorratsdatenspeicherung

Login-Fallen gegen Hetze

Auf der Innenministerkonferenz wird eine Alternative zur Vorratsdatenspeicherung diskutiert, um besser gegen Hass im Internet vorgehen zu können.

Von Christian Rath

18.6.2021

Rechtspopulistischer Hamburger Verleger

Privatier und Wutbürger

Wolfgang E. Buss gehören das „Alster-“ und „Alstertal-Magazin“. Darin hetzt er immer wieder gegen Linke, Migrant:innen und „die da oben“.

Von André Zuschlag

29.5.2021

Porträtbild Leo Löwenthal, Mitbegründer der Kritischen Theorie

Neuauflage „Falsche Propheten“

Die Verführenden

Leo Löwenthal hat 1949 Populismus und Demagogie analysiert. Die Mechanismen, die er mit der Psychoanalyse beschrieb, greifen heute wieder.

Von Jens Uthoff

31.5.2021

Reaktion auf Hetze von Rechtsextremen

Anlaufstelle für bedrohte Grüne

Die Grünen-Spitze richtet ein Hilfsangebot für Mitglieder ein, die von Rechten attackiert werden. Zuletzt häuften sich Drohungen und Hetze.

Von Ulrich Schulte

18.5.2021

Der Hashtag «#Hass» ist auf einem Bildschirm zu sehen.

Reaktionen auf rechte Hetze eines Arztes

Meinungsschwache Kollegen

Der Bramscher Allgemeinarzt und AfD-Schatzmeister Siegfried Sonneck hetzt im Netz. Die Ärztekammer distanziert sich nur vage.

Von Harff-Peter Schönherr

11.9.2020

Zwei Personen in einem Gerichtssaal, die sich stehend unterhalten

Urteil gegen Abtreibungsgegner

Holocaust-Vergleich untersagt

Ein Website-Betreiber hatte Christina Hänel mit den Nazis verglichen, weil sie Schwangerschaftsabbrüche macht. Dafür muss er nun 6.000 Euro zahlen.

Von André Zuschlag

24.8.2020

Kristina Hänel auf den Treppen vor dem Hamburger Landgericht, dahinter Unterstützer mit einem Banner

Vergleich von Abtreibungen mit Holocaust

Schmähungen untersagt

Vor dem Hamburger Landgericht hat die Ärztin Kristina Hänel einen „Abtreibungsgegner“ verklagt – der hatte sie mit KZ-Wachmannschaften verglichen.

Von André Zuschlag

21.8.2020

Rechtsextremismus in Deutschland

Festnahme wegen rechter Hetze

Bei Ermittlungegen gegen die „Goyim Partei Deutschland“ wurden zwei Männer festgenommen. Sie sollen die rechtsextremistische Vereinigung angeführt haben.

17.7.2020