Nicht nur das Einbrechen der SPD, auch die Stimmgewinne der AfD und die niedrige Wahlbeteiligung am Sonntag werfen Fragen auf.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Für die Hauptstadt-SPD steht bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl nicht viel auf dem Spiel. Spannend werden die Machtkämpfe nach dem Wahltag.
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Typ: Bericht
Die SPD will keine Bottom-up-Projekte am Dammweg. Mondiale-Leiterin Sabine Kroner über die politische Kultur im Bezirk und die Folgen für den Kiez.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Interview
Die SPD will, dass Volksabstimmungen künftig auch vom Abgeordnetenhaus angestoßen werden können. Die Kritik an der Idee ist absolut berechtigt.
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Typ: Kommentar
Die SPD will, dass Volksabstimmungen künftig auch vom Abgeordnetenhaus angestoßen werden können. Die Aufregung ist groß. Dabei ist es eine gute Idee.
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Typ: Kommentar
Der Streit um die Zwischennutzung am Dammweg zeigt, wie sehr die Neuköllner SPD der Zivilgesellschaft misstraut. Was heißt das für Rot-Grün im Bezirk?
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Typ: Kommentar
Entgegen einem BVV-Beschluss setzt SPD-Stadträtin Karin Korte am Dammweg mit Berlin-Mondiale ein etabliertes Kulturprojekt vor die Tür.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Die schwarz-rote Koalition will das Tempelhofer Feld bebauen. Sie versucht, dem Vorgehen mit Geld einen demokratischen Anstrich zu geben.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Die SPD-Fraktion will Volksentscheide von oben einführen. Ihr Fraktionschef Raed Saleh muss im Mai um seine Wiederwahl als Parteivorsitzender fürchten.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Für die künftige SPD-Landesspitze gibt es inoffiziell schon drei Kandidatenduos. Auch Raed Saleh tritt wieder an – diesmal aber ohne Franziska Giffey.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Vor 3 Monaten wurde der Baustadtrat von Lichtenberg vom Dienst freigestellt. Der SPD-Politiker sieht sich als Opfer einer großen Intrige.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
SPD-Landeschef Raed Saleh über die anstehenden Rekordkürzungen im gerade erst verabschiedeten Doppelhaushalt – und den Koalitionspartner CDU.
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Ressort: Berliner Thema
Typ: Interview
Die in Umfragen abgestürzte SPD macht sich, angefeuert durch ihre Noch-Landeschefin Giffey, selbst Mut für die Wahlwiederholung am 11. Februar.
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Typ: Bericht
CDU-Fraktionschef Dirk Stettner will die Zahl der Tempo-30-Abschnitte auf Hauptstraßen stark reduzieren. Die Kritik lässt nicht lange auf sich warten.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
2020 wurde Franziska Giffey als Heilsbringerin der Berliner SPD gehandelt. Davon ist nichts geblieben. Nun zieht sie sich vom Parteivorsitz zurück.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Berlins SPD-Chefin will nicht erneut für den Landesvorsitz ihrer Partei kandidieren. Der SPD-Landesvorstand reagiert zunächst schmallippig.
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
CDU und SPD stocken den Doppelhaushalt 2024/25 um 800 Millionen Euro auf. Zugleich zieht die Koalition bei den Bezirken die Daumenschrauben an.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
SPD-Senator Christian Gaebler verteidigt auf einem Linke-Podium in Kreuzberg die schwarz-rote Wohnungspolitik. Das ist nicht so gut angekommen.
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Lichtenbergs CDU-Bezirksbürgermeister Martin Schaefer setzt seinen SPD-Baustadtrat Kevin Hönicke ohne Vorankündigung vor die Tür. Der ist empört.
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Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Ex-Regierungschef kassiert bei seiner Partei ungewohnt viel Lob und mahnt die in der Koalitionsfrage zerstrittene SPD zum Zusammenhalt.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
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