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Franziska Giffey am Rednerinnenpult beim Parteitag

Landesparteitag in Berlin

Die SPD brüskiert ihre Führung

Die Delegierten bestätigen Giffey und Saleh, aber keiner der beiden bekommt auch nur 60 Prozent. Dabei gab es keine Kontroversen auf dem Parteitag.

Von Bert Schulz

19.6.2022

Radler*innen fahren mit Protestschildern gegen die A 100

Landesparteitag der SPD

Auf der Suche nach der Ausfahrt

Am Sonntag stellen sich Franziska Giffey und Raed Saleh als SPD-Parteichef*innen zur Wiederwahl. Gestritten wird dann auch um den Weiterbau der A 100.

Von Bert Schulz

16.6.2022

Franziska Giffey posiert vor dem Schriftzug SPD

Die Berliner SPD und die Enteignungs-Initiative

Das S steht für Sabotage

Kommentar von Gareth Joswig

Die Berliner SPD sabotiert das Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen. Die Enteignungskommission arbeitet nicht wie abgesprochen.

21.5.2022

Ein Schild auf einer Demonstration auf dem steht: Deutschland: Du hast ein Rassismusproblem

1. Mai in Berlin

Gut gedacht ist nicht gut gemacht

Kommentar von Tobias Bachmann

Instrumentalisiert der Bezirk Neukölln die Interessen von Muslimen und Migranten, um eine Demo zu behindern? Ein Wochenkommentar.

29.4.2022

Innensenatorin Spranger sitzt auf einer Couch

Berlins Innensenatorin über den 1. Mai

„Wird für viele ein schöner Tag“

Iris Spranger (SPD) über Gewalt am 1. Mai, warum die Polizeiwache am Kotti kommt und warum Verfehlungen von Polizist*innen nur Einzelfälle sind.

Interview von Bert Schulz und Erik Peter

29.4.2022

Thomas Losso-Müller steht auf der Dachterasse der taz in Berlin

SPD-Spitzenkandidat über Klimaschutzpolitik

„Weg von den Lifestyle-Fragen“

Thomas Losse-Müller tritt für die SPD in Schleswig-Holstein als Spitzenkandidat an. Der ehemalige Grüne verteidigt den Autoverkehr auf dem Land.

Interview von Anna Lehmann

26.4.2022

Neue Steuer für Vermieter

SPD will Weimarer Verhältnisse

Wie vor 100 Jahren sollen die Vermieter herangezogen werden, um den Wohnungsneubau zu finanzieren. Senat prüft Idee einer progressiven Mietensteuer.

Von Erik Peter und Uwe Rada

20.4.2022

Berliner Senat und die Enteignungsfrage

Die Grünen müssen mutig sein

Kommentar von Bert Schulz

In der koalitionsinternen Debatte um die Enteigung kommt den Grünen eine Vermittlerrolle zu. Doch dafür müssen sie etwas wagen. Ein Wochenkommentar.

17.4.2022

Umfrage zur Regierenden Giffey (SPD)

Unzufrieden mit Regierungsarbeit

Die Regierende Giffey (SPD) verliert bei den Berliner*innen an Zustimmung für ihre Politik. 47 Prozent äußern sich in einer Umfrage „unzufrieden“.

24.3.2022

DW ENteignen-Werbeplakat vor einer Baustelle

Expertengremium für DW Enteignen steht

Die Enteignungskommission

Die Senatsparteien haben ihre Mitglieder für die 12-köpfige Enteignungskommission benannt. Die SPD setzt auf Gegner der Vergesellschaftung.

Von Erik Peter

22.3.2022

Polit-Nachwuchs in Berlin

„Das politische Handwerk lernen“

Nicht nur Berlins jüngste Staatssekretärin, Ana-Maria Trasnea, war bei Schule ohne Rassismus aktiv. Projektleiterin Sanem Kleff über SOR als Kaderschmiede.

Interview von Marina Mai

4.1.2022

Eine Straßenlaterne beleuchtet eine dunkle Straße, rechts von ihr läuft eine Frau im Dunkeln daran vorbei.

Schutz und Sicherheit für Frauen

Da hilft auch keine Laterne

Die Berliner Innensenatorin will Frauen im öffentlichen Raum mehr schützen. Warum ihr Vorschlag so rein gar nichts bringt.

Von Shoko Bethke

28.12.2021

Das Bild zeigt die neue Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) im Roten Rathaus unter einem Spalier von Schornsteinfegern.

Berlins Regierende Bürgermeisterin

So wahr ihr Gott helfe

Franziska Giffey (SPD) wird als neue Regierende Bürgermeisterin vereidigt. Auch die Senatsmannschaft kommt am Dienstag offiziell ins Amt.

Von Stefan Alberti

21.12.2021

Menschen stehen auf einem Podium und schauen in die Kamera

Berlins SPD stellt Senator*innen vor

Rot-grün-rotes Team steht

Die Koalition bleibt, das Personal wird fast komplett ausgetauscht. In der SPD übernimmt Andreas Geisel das Bauressort, Spranger wird Innensenatorin.

Von Bert Schulz

20.12.2021

Franziska Giffey und Olaf Scholz stehen nebeneinander und lächeln

SPD regiert im Bund und in Berlin

Alles Sozialdemokraten, oder was?

Kommentar von Stefan Alberti

Erstmals seit Jahren stellt die SPD die Regierungschefs sowohl in Berlin wie im Bund. Eröffnet das Franziska Giffey neue Chancen? Ein Wochenkommentar.

11.12.2021