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DW ENteignen-Werbeplakat vor einer Baustelle

Expertengremium für DW Enteignen steht

Die Enteignungskommission

Die Senatsparteien haben ihre Mitglieder für die 12-köpfige Enteignungskommission benannt. Die SPD setzt auf Gegner der Vergesellschaftung.

Von Erik Peter

22.3.2022

Polit-Nachwuchs in Berlin

„Das politische Handwerk lernen“

Nicht nur Berlins jüngste Staatssekretärin, Ana-Maria Trasnea, war bei Schule ohne Rassismus aktiv. Projektleiterin Sanem Kleff über SOR als Kaderschmiede.

Interview von Marina Mai

4.1.2022

Eine Straßenlaterne beleuchtet eine dunkle Straße, rechts von ihr läuft eine Frau im Dunkeln daran vorbei.

Schutz und Sicherheit für Frauen

Da hilft auch keine Laterne

Die Berliner Innensenatorin will Frauen im öffentlichen Raum mehr schützen. Warum ihr Vorschlag so rein gar nichts bringt.

Von Shoko Bethke

28.12.2021

Das Bild zeigt die neue Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) im Roten Rathaus unter einem Spalier von Schornsteinfegern.

Berlins Regierende Bürgermeisterin

So wahr ihr Gott helfe

Franziska Giffey (SPD) wird als neue Regierende Bürgermeisterin vereidigt. Auch die Senatsmannschaft kommt am Dienstag offiziell ins Amt.

Von Stefan Alberti

21.12.2021

Menschen stehen auf einem Podium und schauen in die Kamera

Berlins SPD stellt Senator*innen vor

Rot-grün-rotes Team steht

Die Koalition bleibt, das Personal wird fast komplett ausgetauscht. In der SPD übernimmt Andreas Geisel das Bauressort, Spranger wird Innensenatorin.

Von Bert Schulz

20.12.2021

Franziska Giffey und Olaf Scholz stehen nebeneinander und lächeln

SPD regiert im Bund und in Berlin

Alles Sozialdemokraten, oder was?

Kommentar von Stefan Alberti

Erstmals seit Jahren stellt die SPD die Regierungschefs sowohl in Berlin wie im Bund. Eröffnet das Franziska Giffey neue Chancen? Ein Wochenkommentar.

11.12.2021

Cansel Kiziltepe sitzt im Plenarsaal des Bundestags

Bau-Staatssekretärin Cansel Kiziltepe

Viel Anspruch, wenig Möglichkeiten

Kommentar von Erik Peter

Die linke SPD-Politikerin Cansel Kiziltepe wird Staatssekretärin im Bauministerium. Doch ihre Positionen sind im Koalitionsvertrag nicht vertreten.

9.12.2021

Regierungsbildung in Berlin

Auf Loyalität bauen

Als Berliner Bausenatorin wird Iris Spranger gehandelt. Bekäme sie den Zuschlag, wäre das für Franziska Giffey eine überaus riskante Personalie.

Von Uwe Rada

8.12.2021

Sonderparteitag der Berliner Linken

Mühsames Werben für Rot-Grün-Rot

Auf dem Parteitag der Linken nimmt die Spitze den Unmut eines Teils der Basis zum Koalitionsvertrag ernst. 8.000 Mitglieder stimmen darüber ab.

Von Anna Klöpper

5.12.2021

Das Bild zeigt die Landesvorsitzende der Berliner SPD mit dem Koalitionsvertrag in ihren Händen.

SPD billigt rot-grün-roten Vertrag

„Wir werden es zusammen gut machen“

Viel Zuspruch für Franziska Giffey: Beim online abgehaltenen SPD-Landesparteitag stimmen 91,5 Prozent der Delegierten dem Koalitionsvertrag zu.

Von Stefan Alberti

5.12.2021

Teurer Neubau, Fernsehturm im Hintergrund

Kritik am Koalitionsvertrag

„Abkehr von sozialer Stadtplanung“

Die Linke Katalin Gennburg kritisiert die Fokussierung der SPD auf den Neubau durch Private. Sie wirbt für ein Nein ihrer Partei zur Koalition.

Interview von Erik Peter

30.11.2021

Bettina Jarasch, Franziska Giffey und Klaus Lederer halten je ein Exemplar des Koalitionsvertrags in den Händen

Koalition in Berlin steht

Rot-Grün-Rot hoch 2

Nach zähem Ringen stellen die Parteien ihr Programm für die Hauptstadt vor. Einen Dämpfer gibt es für den Volksentscheid zu Enteignungen

Von Bert Schulz

29.11.2021

Koalitionsvertrag der Ampel

Zwei Klatschen für Berlin

Kommentar von Bert Schulz

Bei Verkehr und Mieten bleiben die Ziele der künftigen Bundesregierung deutlich hinter den Erwartungen zurück. Das wird Folgen haben für Rot-Grün-Rot.

25.11.2021