Vereine, Verwaltung und Wirtschaft waren dagegen. Doch in Göttingen stimmte erstmals eine Mehrheit in einer Großstadt für Fahrradstraßen.
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Typ: Bericht
In Göttingen kommt es immer wieder zu Unfällen zwischen Autos und Radfahrer:innen. Eine Initiative will das ändern. Die Zustimmung ist groß.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
CDU und Grüne schränkten per Gesetz Bürgerentscheide und Rechte kleinerer Parteien ein. Die Klage dagegen weist das Landesverfassungsgericht zurück.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Das schleswig-holsteinische Landesverfassungsgericht befasst sich mit Bürgerbegehren und Kommunalparlamenten. Es geht um Minderheitenrechte.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
In Nebel kämpfen Bewohner für den Erhalt eines alten Sanatoriums. Der Bürgermeister will es abreißen. Über ein Dorf, in dem man nicht mehr miteinander redet.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Longread
Die Generalklausel in Schleswig-Holstein ist vom Tisch. Mit ihr wollte sich Schwarz/Grün ein Veto-Recht gegen kommunale Bürgerbegehren einräumen.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Der Stadtrat hat dem Bürgerbegehren „Radentscheid Lüneburg“ zugestimmt. Wann welche Maßnahmen für den Radverkehr umgesetzt werden, ist noch unklar.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Trotz hamburgweit steigender Mieten hat ein Bürgerbegehren den Bau von 300 Wohnungen gestoppt. Ein Grund ist das Misstrauen gegen den Vonovia-Konzern.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Hamburger*innen ohne deutschen Pass dürfen bei Volksinitiativen nicht abstimmen. Die Linke will das ändern.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Die Bezirksversammlung Bergedorf schließt sich dem Bürgerbegehren gegen das Neubaugebiet Oberbillwerder an. Die Entscheidung aber liegt beim Senat.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Dreckige Schulen, schlechte Arbeitsbedingungen: In fünf Bezirken sammeln Eltern und Lehrer Unterschriften für die Rekommunalisierung der Reinigung.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Zwei Minuten pro Klassenzimmer: Eine Neuköllner Bürgerinitiative will Schulreinigung verbessern und fordert Rekommunalisierung
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Die Initiative „Elbstrand retten!“ gewinnt den Bürgerentscheid haushoch. Bezirk Altona gibt Radweg-Plan auf
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Tierrechtsaktivisten wollen täglich ein veganes Menü in den Kantinen Friedrichshain-Kreuzbergs. Braucht es das wirklich?
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Typ: Kommentar
Planwerkstatt soll Bürgerbegehren zur Spritzenplatz- Bebauung aushebeln, befürchten Inis vom „Altonaer Manifest“
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Bürgerinitiative wollte per Bürgerbegehren Wohnungsbau im „Stadtpark Eimsbüttel“ stoppen. Doch der Senat war schneller.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Für Flüchtlingsunterkünfte muss manche Grünfläche weichen. In ihrer Ablehnung dagegen gehen Naturschutzverbände zweifelhafte Allianzen ein
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Die „Initiativen für gute Integration“ bekommen Konkurrenz: Der neue Verein „Hamburg Integriert“ hält die geplanten Bürgerbegehren für den falschen Weg.
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Bericht
Die Bauarbeiten am Mauerpark haben begonnen. Einigen Anwohnern gefällt das wenig, trotzdem ist es das vorläufige Ende eines langen Streits.
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin
Typ: Bericht
Im September stimmen AltonaerInnen in einem Bürgerentscheid über die Bebauung des „Zeise 2“ ab. Zu entscheiden gibt es nichts. Macht das trotzdem Sinn?
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Quelle: taz Nord
Ressort: Hamburg Aktuell
Typ: Interview
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