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Das Weiße Haus

Klima- und Sozialpaket USA

Mehr Schritte nach vorn als zurück

Die US-Demokraten haben ihr eigenes Klima- und Sozialgesetz verwässert, um einen konservativen Parteigenossen zu überzeugen. Was ist übrig geblieben?
Von Susanne Schwarz

8.8.2022

Ein Windrad vor einem Tank-Waggon.

Klima- und Sozialpaket der USA

Ein zivilisatorischer Sprung

Kommentar von Dorothea Hahn
Trotz vieler Kompromisse und Zugeständnisse macht Bidens Gesetzespaket die USA ein Stück gerechter, moderner und sozialer.

8.8.2022

Joe Biden reckt den Daumen

Umwelt- und Sozialpaket in den USA

Klimawandel im Weißen Haus

Der US-Senat hat ein milliardenschweres Gesetz beschlossen. Dieses soll komplett durch eine Anhebung der Steuern für Superreiche finanziert werden.
Von Dorothea Hahn

8.8.2022

Klimaschützer mit Info-Schild, eine Passantin und ein Eis-Verkäufer vor dem Kapitol in Washington D.C..

US-Demokraten lösen Blockade

Senat für Klima- und Sozialgesetz

Erfolg für US-Präsident Joe Biden: Er hat eines seiner Wahlkampfversprechen über eine große Hürde gebracht. Dabei wurde es allerdings verwässert.

8.8.2022

Kühltürme eines Kohlekraftwerks

Klimaschutz in Australien und USA

Klimapakete auf dem Weg

Australiens Repräsentantenhaus hat dem ersten Klimagesetz in der Geschichte des Landes zugestimmt. Auch in den USA gibt es eine Einigung.

5.8.2022

Nancy Pelosi umgeben von mehreren Männern

Nancy Pelosi in Taiwan

Das Schweigen des Präsidenten

Der Besuch der dritthöchsten Amtsträgerin der USA in Taiwan löst in den USA heftige Debatten aus. Nur Präsident Joe Biden sagt nichts.
Von Dorothea Hahn

3.8.2022

Eine Anzeigentafel mit einer Grußbotschaft und dem Portrait von Nancy Pelosi

Nancy Pelosi in Taiwan

Beide spielen mit dem Feuer

Kommentar von Sven Hansen
Nancy Pelosis Taipeh-Besuch ist verständlich, aber trotzdem ungeschickt. Denn die Sprengkraft des Konflikts zwischen Taiwan und China ist enorm.

2.8.2022

Aiman al-Sawahiri in einem Fernsehbild.

Drohnenangriff der USA in Afghanistan

Ohne Prozess

Kommentar von Christian Rath
Die Exekution des Al-Qaida-Chefs ist nach europäischer Auffassung staatlicher Mord. Für die USA gilt der Drohnenangriff hingegen als Kriegseinsatz.

2.8.2022

US-Präsident Joe Biden während seiner Fernsehansprache vom Balkon des Weißen Hauses

Al-Qaida-Chef in Afghanistan getötet

„Haben Gerechtigkeit geliefert“

Die USA töten Al-Qaida-Chef Aiman al-Sawahiri per Drohne in Afghanistans Hauptstadt Kabul. Der angeschlagene US-Präsident Biden will Stärke zeigen.
Von Dorothea Hahn

2.8.2022

Ein nachdenklicher Joe Biden schaut auf einen Bildschirm mit dem Bild von Xi Jinping.

Gespräch zwischen Peking und Washington

Xi warnt Biden

Die Staatschefs Chinas und der USA telefonieren mehr als zwei Stunden miteinander. Beide wollen Spannungen abbauen – und zugleich Stärke zeigen.
Von Fabian Kretschmer

29.7.2022

Senator Joe Manchin zeigt einen Zeigefinger in die Kamera

Einigung zwischen US-Demokrat*innen

Klimagesetz wiederbelebt

Ein neues Gesetz soll Energie- und Gesundheitskosten in den USA senken. Die Klimainvestitionen im Paket sind historisch, aber kleiner als zu Beginn.
Von Christian Mihatsch

28.7.2022

Nancy Pelosi vor US-Flaggen

Verhältnis zwischen USA und China

Taiwan spaltet US-Demokraten

Mit ihrer geplanten Taiwan-Reise provoziert Nancy Pelosi nicht nur die Regierung in Peking. Sie stürzt auch die Biden-Regierung in ein Dilemma.
Von Dorothea Hahn

27.7.2022

Eine Frauengruppe demonstriert mit gehobenen Fäusten und Plakaten

Recht auf Abtreibung in den USA

Der Friedhof linker Bewegungen

Kolumne Fernsicht von Laurie Rojas
Die US-Demokraten machen gern auf Vorkämpfer für Frauenrechte. Nur: Für den konsequenten Schutz beim Recht auf Abtreibung stehen auch sie nicht.

24.7.2022

Zwei Personen mit Schimmreifen im Wasser

Klimapolitik in den USA

Mit Geld gegen die Klimakrise

US-Präsident Biden will sein Land für die Erderhitzung wappnen. Den Notstand ruft er aber nicht aus: Zu groß ist der Widerstand aus der eigenen Partei.
Von Hansjürgen Mai

21.7.2022

Ein Kohlekraftwerk mit Kühltürmen und Hochspannungsmasten im Hintergrund

Bidens Klimapolitik

Die Demokraten sind das Problem

Kommentar von Dorothea Hahn
Die Demokratische Partei untergräbt seit Jahren eine effektive Klimapolitik. Biden hätte die Macht das zu ändern, doch der Wille scheint zu fehlen.

20.7.2022

Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman mit Turban, winkt lachend in die Kamera

Joe Bidens Reise nach Saudi-Arabien

Schaurige Verbündete

Kommentar von Susanne Knaul
Der US-Präsident musste in Dschidda über den eigenen Schatten springen. Pragmatismus wog schwerer als seine ideologischen Überzeugungen.

17.7.2022

Joe Biden und Muhammad bin Salman drücken zur Begrüßung die Fäuste aneinander

Joe Biden in Saudi-Arabien

Ein weltpolitischer Faustschlag

Der US-Präsident macht bei seinem Besuch in Saudi-Arabien den berüchtigten Kronprinzen Bin Salman hoffähig. Der lässt ihn selbstbewusst auflaufen.
Von Karim El-Gawhary

17.7.2022

Joe Biden steht vor einem Flugzeug und winkt

US-Präsident Biden im Westjordanland

Perspektiven für Palästinenser

Auf seiner Nahostreise kommt der US-Präsident mit Palästinenserpräsident Abbas zusammen. Biden fordert für die Menschen „einen politischen Horizont“.

15.7.2022

Joe Biden und Yair Lapid geben sich die Faust zur Begrüßung.

Israel und die arabischen Länder

Die Gewinner rücken zusammen

Kommentar von Lisa Schneider
Israel und einige arabische Länder intensivieren ihre Beziehungen. Gut so. Nur: Für andere in der Region ist kein Platz – wie die Palästinenser.

15.7.2022

US-Präsident Biden besucht Nahost

Aus bilateral mach quadrilateral

Der US-Präsident trifft in Israel virtuell auch Indiens Premier und den Präsidenten der Emirate. Bei dem Gipfel werden globale Probleme besprochen.
Von Lisa Schneider und Natalie Mayroth

14.7.2022