Bis 14. November haben die Berliner*innen Zeit, das Volksbegehren Berlin 2030 klimaneutral zu unterstützen. Absehbar ist: Es wird sehr, sehr knapp.
ca. 153 Zeilen / 4578 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berliner Thema
Typ: Bericht
Die Generalklausel in Schleswig-Holstein ist vom Tisch. Mit ihr wollte sich Schwarz/Grün ein Veto-Recht gegen kommunale Bürgerbegehren einräumen.
ca. 164 Zeilen / 4914 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Einen Monat vor Sammelende hat die Initiative Klimaneustart erst ein Drittel der Unterschriften zusammen. Interessiert Klimaschutz niemand in Berlin?
ca. 185 Zeilen / 5529 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Erst hat Senator Geisel das Enteignungs-Volksbegehren verschleppt, jetzt verantwortet er auch noch das Wahldebakel. Er sollte die Konsequenz ziehen.
ca. 115 Zeilen / 3421 Zeichen
Typ: Kommentar
Das jüngste Volksbegehren scheitert klar an mangelnder Unterstützung. Die Initiative hat die Herausforderung gründlich unterschätzt.
ca. 151 Zeilen / 4501 Zeichen
Typ: Kommentar
Erstmals seit langem findet ein Volksbegehren nicht genug Unterschriften. Für einen Entscheid fehlen der Initiative zehntausende Unterstützer*innen.
ca. 93 Zeilen / 2775 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der Initiative für einen Grundeinkommen-Feldversuch fehlen noch mehrere zehntausend Unterschriften. Um sie zu sammeln, bleiben nur noch vier Tage.
ca. 137 Zeilen / 4088 Zeichen
Typ: Interview
Die Volksinitiative „Demokratie für alle“ hat 21.500 gültige Unterschriften im Abgeordnetenhaus eingereicht. Wählen ab 16 soll bald möglich sein.
ca. 66 Zeilen / 1965 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Sechs Wochen vor Schluss fehlen der Initiative noch mehr als 100.000 Unterschriften. Dabei sind viele Berliner*innen von der Idee überzeugt.
ca. 202 Zeilen / 6044 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Muss Berlin bis 2030 klimaneutral werden? Unbedingt, sagt die Initiative Klimaneustart, die einen Volksentscheid anstrebt. Unmöglich, so die Grünen.
ca. 604 Zeilen / 18111 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Die Volksinitiative „Demokratie für alle“ hat am Dienstag mehr als 25.000 Unterschriften für eine Ausweitung des Wahlrechts eingereicht.
ca. 99 Zeilen / 2941 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Zwei Initiativen wollen Berlin schnell autofrei und klimaneutral machen. Doch die grüne Senatorin spricht sich dagegen aus. Das ist absurd.
ca. 154 Zeilen / 4620 Zeichen
Typ: Bericht
Autos aus der Innenstadt zu verbannen, sei grundgesetzwidrig, so die Innenverwaltung. Das entspricht der „autogerechten Stadt“.
ca. 106 Zeilen / 3169 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: stadtland
Typ: Bericht
Ein wichtiger Schritt: Beim Volksbegehren zum Modellversuch Grundeinkommen arbeiten Berlins progressive Initiativen zusammen. Ein Wochenkommentar.
ca. 156 Zeilen / 4657 Zeichen
Typ: Kommentar
Ab Freitag sammelt eine Berliner Initiative Stimmen für einen staatlichen Modellversuch zum Grundeinkommen. Es wäre der erste bundesweit.
ca. 157 Zeilen / 4684 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Wählen mit 16, Wahlrecht ohne deutschen Pass und digitales Abstimmen – dafür sammelt die Volksinitiative „Demokratie für alle“ jetzt Unterschriften.
ca. 119 Zeilen / 3549 Zeichen
Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Interview
Statt auf Kompromisssuche zu gehen, klagt der Hamburger Senat immer häufiger gegen Volksinitiativen. Es sollte anders sein.
ca. 101 Zeilen / 3014 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Kommentar
Das Hamburgische Verfassungsgericht urteilt zugunsten des Senats. Der kann sich weiterhin über Bürgerentscheide auf Bezirksebene hinwegsetzen.
ca. 130 Zeilen / 3881 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Eine Hamburger Volksinitiative will Bürgerentscheide auch auf Bezirksebene verbindlich machen. Der Senat hält das für verfassungswidrig und klagt.
ca. 143 Zeilen / 4276 Zeichen
Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
SPD, Grüne und Linke einigen sich nach vielen Stunden Verhandlung auf den Umgang mit dem erfolgreichen Enteignungs-Volksentscheid.
ca. 80 Zeilen / 2388 Zeichen
Typ: Bericht
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.