taz.de

Asyl- und Grenzpolitik

Im Dilemma und in der Defensive

Kommentar von Kersten Augustin

Die Grünen sind in der Asyldebatte nicht sehr präsent. Statt über Islamismus und Integration zu reden, geht es um Grenzkontrollen und Abschiebungen.

13.9.2024

Ein Grenzpolizist mit Warnweste hält an der Grenze ein Auto an

Asyl- und Migrationspolitik der Ampel

Grüne ringen um ihre Grenzen

Die Hardliner-Forderungen von Friedrich Merz weisen die Grünen einhellig zurück. Über den eigenen Kurs gibt es intern aber Diskussionen.

Von Tobias Schulze

12.9.2024

Schwarzweißbild von Menschen mit zugebundenen Mündern

Grüner über Waffenlieferungen an Ukraine

„Es braucht Friedensgespräche“

Winfried Hermann ist Verkehrsminister in Baden-Württemberg, die Waffenlieferungen an die Ukraine sieht er kritisch. Damit ist er bei den Grünen ziemlich allein.

Interview von Benno Stieber

9.9.2024

Petra Kelly in einer verwaschenen Super-8-Aufnahme

Dokumentarfilm „Petra Kelly – Act now!“

Ein Stern verglüht

In ihrem Dokumentarfilm über Petra Kelly schildert Doris Metz das intensive Leben der grünen Ikone der 80er. Was fehlt, sind die Fragezeichen.

Von Stefan Reinecke

11.9.2024

Fossile Energieerzeugung: Das Braunkohlekraftwerk Schkopau ist Sachsen-Anhalts größtes Kraftwerk.

Methoden der Klimaschutzverhinderer

Es ist Gegeneskalation

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann

Junge WählerInnen haben offenbar Angst vor den Grünen. Dahinter steckt eine wirksame Kampagne, die den fossilen Status Quo aufrechterhalten will.

7.9.2024

Delegierte demonstrieren beim Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen für Asyl und Migration Ein Mann im Vordergrund hält ein Plakat hoch mit der Botschaft: Die Würde des Menschen ist unantastbar

Asyldebatte bei den Grünen

Abschieben mit Herz und Verstand

Die Grünen ringen um ihre Rolle in der nach rechts ausufernden Migrationsdebatte. Eine Dreifachstrategie soll ihnen auf ihrer Klausurtagung helfen.

Von Tobias Schulze

4.9.2024

Grünen-Niederlage im Osten

Es kann besser werden

In Sachsen und Thüringen haben die Grünen einiges richtig gemacht und trotzdem katastrophal verloren. Aus dem Ergebnis lassen sich aber Lehren ziehen.

Von Tobias Schulze

2.9.2024

Polizeibeamte begleiten einen Afghanen auf dem Flughafen Leipzig-Halle in ein Charterflugzeug

Reaktionen auf Asylrechtsverschärfungen

Die Zurückhaltung der Grünen

Sie wandten sich vehement gegen Abschiebungen, nun sind die Grünen auffällig still. Scharfe Kritik kommt nur aus der Grünen Jugend. Und aus der SPD.

Von Frederik Eikmanns

30.8.2024

Robert Habeck vor einer grünen Wand mit Aufschrift

Grüne im Sachsen-Wahlkampf

Habeck kann sich auf Merz verlassen

Über Solingen und die Folgen sprechen die Grünen im Landtagswahlkampf ungern. Habeck wagt es in Leipzig – mit unfreiwilliger Hilfe des CDU-Chefs.

Von Tobias Schulze

29.8.2024

Abschiebegefängnis mit Gitterstäben und einem Klinkerbau, mit vergitterten Fenstern

Nach Messerattacke in Solingen

Fast alle wollen abschieben

CDU-Chef Friedrich Merz will keine Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan mehr aufnehmen. SPD und Grüne wollen zumindest wieder dorthin abschieben.

Von Konrad Litschko und Tobias Schulze

25.8.2024

Thüringenwahl 2024

„Kein Wahlkampf für Stammwähler“

Als Umweltminister und Spitzenkandidat kämpft Bernhard Stengele gegen das Aus der Grünen in Thüringen. Ein Besserwessi will er auf keinen Fall sein.

Interview von Tobias Schulze

26.8.2024

Köpfe von Sabine am Orde, Cem-Odos Güler, Stefan Reinecke und Tobias Schulze

Podcast Bundestalk

Die „Übergangsregierung“

Podcast „Bundestalk“ von Sabine am Orde, Cem-Odos Güler, Tobias Schulze und Stefan Reinecke

Wieder ein Ampelstreit. Diesmal ausgelöst von Grünen-Chef Omid Nouripour, der sich beim Ampel-Bashing sonst zurückhält. Ist die Koalition endgültig am Ende?

Omid Nouripour sitzt in einem roten Sessel zu Beginn des ARD Sommerinterviews vor dem Reichstag

Nouripours Abgesang auf die Ampel

Richtiger Zeitpunkt

Kommentar von Tobias Schulze

Nouripour hat die Ampel lange verteidigt. Dass nun auch er resigniert hat, kommt zur rechten Zeit. Die Distanzierung von der FDP muss jetzt sein.

19.8.2024

Angriff auf DGB-Stand in Dresden

Flyerverteiler muss ins Krankenhaus

In Dresden prügeln drei Männer einen 23-Jährigen krankenhausreif. Sachsens Justizministerin warnt vor der Rückkehr der „Baseballschlägerjahre“.

Von David Muschenich

2.8.2024

Nachfolge von Winfried Kretschmann

Warten auf Cem

Baden-Württemberg hat noch über ein Jahre bis zur Wahl. Aber in Kretschmanns Koalition rumpelt es. Und alle Fragen: Wann entschließt sich Özdemir?

Von Benno Stieber

30.7.2024

Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker

„Die Mitte muss widersprechen“

Sachsens Vize-Ministerpräsident Günther fordert eine Reaktion der CDU nach dem Rücktritt von Landrat Neubauer: „Das muss ein Weckruf sein.“

Von David Muschenich

25.7.2024

Ricarda Lang, Terry Reintke und Omid Nouripour

Krisen-Analyse der Grünen

Opfer der Agenda

Kommentar von Ulrike Winkelmann

Bei vielen Themen sind die Grünen in der Defensive und können derzeit nichts dafür. Aber an ihrer Verkaufstechnik sollten sie dann doch mal arbeiten.

18.7.2024

Wirtschaftsminister Robert Habeck hält eine Tasche.

Kanzlerkandidatur von Robert Habeck

Einen Besseren haben sie nicht

Kommentar von Sabine am Orde

Viel gehasst, mit Hang zur Selbstverliebtheit: Robert Habeck ist kein perfekter Kanzlerkandidat. Dennoch ist es gut, dass Baerbock ihm den Vorzug lässt.

12.7.2024