Artikel

Schriftzug Celac und Euorpäische Union vor Flaggen

Neue Lateinamerika-Agenda der EU

Grüner Neokolonialismus

Kommentar von Gerhard Dilger

Die Europäische Union hat ihre Liebe zum „natürlichen Partner“ Lateinamerika neu entdeckt. Die Begeisterung der Latinos darüber hält sich in Grenzen.

16.7.2023

Olaf Scholz gestikuliert bei einer Pressekonferenz.

Sommerbilanz des Bundeskanzlers

Der Scholz'sche Imperativ

Bei der Sommer-Pressekonferenz erläutert der Kanzler, wie Klimapolitik geht, wie er die AfD klein kriegen will und wann er zuletzt im Freibad war.

Von Anna Lehmann

14.7.2023

Nato-Gipfel in Vilnius

Der Krieg und das letzte Komma

Beim Nato-Gipfel wird vor allem um Worte gekämpft: Der Ukraine wird gegen den russischen Angriffskrieg viel versprochen – aber vieles bleibt vage.

Von Gemma Teres Arilla und Tanja Tricarico

12.7.2023

Wolodomir Selenski mit seiner Frau bei einer Veranstaltung zur Ukraine in Vilnius

Nato-Gipfel in Litauen

Ukraine-Beitritt aber ohne Zeitplan

Der Nato-Gipfel plädiert für die Aufnahme der Ukraine in das Bündnis wie schon 2008. Ein Zeitplan aber fehlt. Den hatte Ukraines Präsident gefordert.

Von Tanja Tricarico

11.7.2023

Die Händin einer Friseurin, die einer Kundin die Spitzen schneidet

Aktuelle Stunde zum Mindestlohn

Linke warnt vor Reallohnverlust

Es ist der letzte Tagesordnungspunkt vor der Sommerpause: Am Freitagnachmittag debattiert der Bundestag über die geringe Mindestlohnerhöhung.

Von Pascal Beucker

6.7.2023

Regierungsbefragung im Bundestag

Kanzler lässt nichts anbrennen

Bei der Regierungsbefragung hüllt sich Olaf Scholz in Teflon: Angriffe der Union perlen an ihm ab. Die Linke versucht sich in Oppositionsarbeit.

Von Cem-Odos Güler

5.7.2023

Olaf Scholz und Lisa Paus stehen bei ihrem Besuch bei der Familienkasse Berlin-Brandenburg vor einem Plakat mit der Aufschrift «Wir helfen Familien».

Grundsicherung für Kinder kommt per Post

Post vom Kanzler

Im Kampf gegen Kinderarmut gibt es noch keine Einigung. Scholz hat dazu einen Brief an Lisa Paus geschrieben, den diese angeblich eingefordert hat.

Von Sabine am Orde

4.7.2023

Eingangsprtal der Warburg-Bank in Hamburg

Untersuchungsausschuss zu Cum-Ex

Klage, falls die Ampel ablehnt

Die Ampel will den Unionsantrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses des Cum-Ex-Steuerskandals ablehnen. Die Union hat angekündigt, dann zu klagen.

4.7.2023

Zwischen die EU Fahnen sind Nato Fahnen gesteckt, Stoltenberg und Michel daran vorbei auf einem roten Teppich

EU-Gipfel diskutiert über Wagner-Aufstand

Risse im russischen System

Beim EU-Gipfel fordern osteuropäische Staats- und Regierungschefs mehr Nato-Unterstützung. Eine gemeinsame Strategie zum Umgang mit Russland fehlt.

Von Eric Bonse

29.6.2023

Unbeliebtheit der Ampel-Koalition

Negatives Anreizsystem

Kommentar von Stefan Reinecke

Bundesregierungen sind in der Mitte der Legislaturperiode meistens unbeliebt. Neu sind die Stärke der AfD und eine dauerblockierende FDP.

24.6.2023

Bundestag zur Ukraine

Ohne funkelnde Augenblicke

Im Bundestag stand die Ukraine auf der Tagesordnung. Während der Kanzler routiniert über die Zukunft spricht, schwärmt der CDU-Chef vom Gestern.

Von Stefan Reinecke

22.6.2023

China-Taiwan-Politik

Scholz mahnt zu Gewaltverzicht

Der Bundeskanzler hat China aufgefordert, gegenüber Taiwan keine Gewalt anzuwenden. Mit Sorge blicke er auch auf die Menschenrechtslage.

22.6.2023

Deutsch-chinesische Konsultationen

Scholz macht auf KP-Kader aus China

Als Hausherr im Kanzleramt fügt sich Olaf Scholz dem Wunsch der chinesischen Regierungsdelegation und lässt keine Frage von Journalist*innen zu.

Von Sven Hansen

20.6.2023

Ministerpräsident*innen-Treffen

Asyl-Kosten-Konflikt schwelt weiter

Für die Aufnahme Geflüchteter hat Kanzler Scholz den Ländern Anfang Mai eine Milliarde Euro versprochen. Am Donnerstag soll ein erstes Fazit folgen.

Von Frederik Eikmanns

15.6.2023

Ampel-Kompromiss zum Heizungsgesetz

Bankrotterklärung abgewendet

In letzter Minute hat sich die Ampel auf ein Heizungsgesetz geeinigt. Ob es noch vor der Sommerpause verabschiedet wird?

Von Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann und Stefan Reinecke

14.6.2023

Bundeskanzler Olaf Scholz und Mitglieder der Bundesregierung stehen vor einer blauen Wand und geben sich die Hände

Deutsche Außenpolitik

Strategie für „megakomplexe Welt“

Sicher in die Zukunft – auf allen Feldern. Nach langem Ringen einigt sich die Bundesregierung auf eine Nationale Sicherheitsstrategie.

Von Tanja Tricarico und Sven Hansen

14.6.2023

Olaf SCholz vor lavendelfarbenem Hintergrund

Kanzler bei Philosophiefest phil.cologne

Alle müssen gehört werden

Bundeskanzler Olaf Scholz gelingt es bei der phil.cologne, über inhaltliche Minenfelder hinwegzuhüpfen. Mühelos gibt er den Mann des Volkes.

Von Marie-Sofia Trautmann

14.6.2023

Ein Kampfflieger beim Manöver Air Defender

Nationale Sicherheitsstrategie

Einigkeit nach zähen Verhandlungen

Ein Bekenntnis zu klaren Verteidigungsausgaben und "Außenpolitik aus einem Guss". Das Kabinett stellt die Nationale Sicherheitsstrategie vor.

Von Tanja Tricarico

14.6.2023

Duda, Macron und Scholz beim Treffen des Weimarer Dreiecks

Treffen des Weimarer Dreiecks in Paris

Duda für Nato-Beitritt der Ukraine

Bei ihrem Dreiertreffen am Montag bekunden Frankreich, Polen und Deutschland ihre Unterstützung für Kyjiw. Scholz stellt Sicherheitsgarantien in Aussicht.

Von Christine Longin

13.6.2023