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Präsident Ferdinand Marcos Jr. und Kanzler Scholz begrüßen sich.

Gemeinsame Kritik an China

Drogenkrieg für Scholz kein Thema

Der philippinische Präsident Ferdinand Marcos Jr. hört in Berlin von Bundeskanzler Olaf Scholz kein kritisches Wort, sondern nur viele warme Worte.
Von Michael Lenz

12.3.2024

Rechts ein Panzer, der nach Links feuert. Man sieht das Feuer sogar. Im Hintergrund Sträucher und karge Landschaft. Alles ist gräulich.

Ukrainische Geländegewinne

Russland ist verwundbar

Kommentar von Tanja Tricarico
Trotz der lahmenden Unterstützung macht die Ukraine Geländegewinne und trifft das russische Hinterland. Die Partner sollten der Ukraine vertrauen.

12.3.2024

Ein Mädchen hängt Laternen an eine Schnur, die zwischen Zelten gespannt ist. Eine Frau stützt sie, ein Junge im Hintergrund ruft aufgeregt. Der Himmel ist blau.

Der Kanzler und der Ramadan

Die Türen bleiben zu

Kommentar von Mohamed Amjahid
Zum Beginn der muslimischen Fastenzeit hat Olaf Scholz sich zum Gazakrieg geäußert. Zu einer angemessenen Ansprache hätte Ehrlichkeit gehört.

11.3.2024

Raketen an einem Kampfjet.

Waffenlieferungen an die Ukraine

Neue Diskussion um Taurus-Lieferung

Soll Deutschland der Ukraine Taurus-Raketen im Ringtausch oder doch selbst liefern? Auch nach dem Kanzler-Machtwort geht die Debatte weiter.

11.3.2024

Eine Frau hält ein Blau-Gelbes Demo-Schild auf dem steht: Taurus für die Ukraine Jetzt!

Ringtausch-Angebot von David Cameron

Taurus-Chaos zur Freude Putins

Kommentar von Tanja Tricarico
Was nach einem eleganten Ausweg für Scholz klingt, nutzt weder ihm noch der Ukraine bei der Kriegsführung. Die bräuchte eher Munition und Flugabwehr.

10.3.2024

Ein Ausstellungsstück eines Taurus KEPD 350 Marschflugkörpers ist im Showroom des Rüstungsunternehmens MBDA ausgestellt

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Großbritannien bietet Ringtausch an

Außenminister David Cameron schlägt Deutschland eine Lösung zur Lieferung von Taurus-Flugkörpern vor. Polen kann sich NATO-Truppen in der Ukraine vorstellen.

9.3.2024

Rhein, Scholz, Weil.

Ministerpräsidentenkonferenz

Hase und Igel

Kommentar von Daniel Bax
Bundeskanzler und Ministerpräsidenten üben sich in trauter Einigkeit. Dennoch ist die Migrationspolitik in Deutschland ein Armutszeugnis.

7.3.2024

Boris Rhein und Olaf Scholz machen Scherze

Bund-Länder-Gipfel zu Flüchtlingspolitik

Plötzlich Harmonie beim Thema Asyl

Beim Bund-Länder-Gipfel zur Migrationspolitik zeigen sich Kanzler und Länder überraschend einig. NGO und die Linke aber üben deutliche Kritik.
Von Frederik Eikmanns

6.3.2024

Olaf Scholz spricht in ein Mikrofon

Koalitionsstreit in der Ampel

Scholz drängt sich ans Steuer

Der Kanzler sucht Bürgernähe, um Führungsstärke zu zeigen. In Sindelfingen sprach er ein Machtwort zum Taurus und äußerte sich zu Julian Assange.
Von Daniel Bax

4.3.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz und Israels Präsident Izchak schütteln sich die Hand

Kritik an Deutschlands Israel-Politik

Strafanzeige gegen die Regierung

„Beihilfe zum Völkermord“ in Gaza wirft eine Gruppe deutscher Ju­ris­t*in­nen unter anderem dem Kanzler vor. Die Aussichten sind allerdings gering.
Von Christian Rath

3.3.2024

Politische Kommunikation im Krieg

Dilemma der Öffentlichkeiten

Kommentar von Ulrike Winkelmann
Dort „der Wähler“, da „die Verbündeten“ und nicht zuletzt Putin – bei Waffenlieferungen ist es schwer, den richtigen Ton zu treffen. Auch für Scholz.

1.3.2024

Demonstrierende mit Fahnen und Trommeln.

Olaf Scholz tourt durch Sachsen

„Man will wissen, wo sie landet“

Der Kanzler erklärt in Dresden sein Nein zu Taurus-Raketen und erntet dafür Applaus. Und überrascht damit, dass er künftig auch TikToks machen will.
Von Anna Lehmann

1.3.2024

Scholz mit Mikrofon. Er sit ein alter Mann mit wenig Haar. Er trägt einen dunkelgrauen Anzug.

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Scholz begründet Taurus-Nein

Kanzler Scholz will weiter keine Marschflugkörper liefern: Deutschland könne sich nicht an deren Einsatz beteilligen. Andere Länder anscheinend schon.

1.3.2024

Olaf Scholz guckt ein bisschen grimmig

Bundeskanzler tourt durch Sachsen

Mit Scholz in der Straßenbahn

Der Bundeskanzler besucht auf seiner Sachsen-Tour auch ein Demokratieprojekt in der Tram. Was dessen Gründerin ihren Fahrgast gern fragen will.
Von Anna Lehmann

29.2.2024

Anton Hofreiter (Bündnis90/Die Grünen)

Hofreiter über Scholz’ Ukraine-Politik

„Eine schwere Fehleinschätzung“

Grünen-Militärexperte Anton Hofreiter kritisiert, Olaf Scholz sei zu nachsichtig gegenüber Russland. Deutschland müsse der Ukraine das Taurus-System liefern.
Interview von Sabine am Orde und Tobias Schulze

29.2.2024

Deutscher Kampfjet

Debatte um Bodentruppen und Taurus

Kritik an Scholz und Macron

Frankreichs Präsident und der deutsche Kanzler sind in der Ukraine-Politik zuletzt uneins. Der Grüne Anton Hofreiter wirft beiden „Fahrlässigkeit“ vor.

28.2.2024

Olaf Scholz schüttelt Emmanuel Macron die Hand und lächelt ihn an, der lächelt aber in eine andere Richtung und gibt das Zeichen Thump up

Westliche Bodentruppen in der Ukraine?

Eiskalter Schauder

Kommentar von Barbara Junge
Macrons Bodentruppen-Vorstoß bedroht den zurückhaltenden Kurs der Nato. Und er ist kein Mittel, um den Krieg zu beenden.

27.2.2024

Taurus-Marschflugkörper am Tornado-Kampfjet in der Luft

Streit um Marschflugkörper

Scholz gegen Taurus-Lieferung

Die Bundeswehr darf nicht beteiligt sein, sagt Olaf Scholz. FDP und Grüne kritisieren das Nein des Kanzlers zu Taurus-Lieferung an die Ukraine.

27.2.2024

Emmanuel Macron mit ernstem Blick hinter einem Rednerpult

Militärhilfe für die Ukraine

Macron bricht ein Tabu

Auf der Ukraine-Unterstützungskonferenz in Paris droht Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron erstmals mit der Entsendung von Bodentruppen.
Von Rudolf Balmer

27.2.2024

Eine Frau schwingt die ukrainische Flagge vor dem Brandenburger Tor

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Tausende bei Kundgebungen

In Berlin demonstrieren laut Veranstalter etwa 10.000 Menschen gegen den russischen Angriffskrieg. Bei einem Drohnenangriff auf Odessa gab es einen Toten.

24.2.2024